Volltextveröffentlichungen (3)

• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  StVG § 3 Abs 1; StVG § 3 Abs 2; FeV § 46 Abs 1 Satz 1
  Zu den Voraussetzungen der Wiedererlangung der Fahreignung nach Amphetaminkonsum; Fahrerlaubnis; Entzug; Betäubungsmittel; Amphetamin

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FeV § 46 Abs. 1 S. 1; StVG § 3 Abs. 1, Abs. 2
  Straßenverkehrsrecht: Entzug der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum, Wiedergewinnung der Fahreignung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …

  Auszug aus VG Meiningen, 15.03.2006 - 2 E 106/06

  Genau auf die Klärung dieser Frage zielt das in § 14 Abs. 2 FeV vorgesehene medizinisch-psychologische Gutachten (BVerwG, Urt. v. 09.06.2005, Az: 3 C 25/04, NJW 2005, 3081).
• OVG Saarland, 12.12.2005 - 1 W 16/05

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum; Anordnung der sofortigen …

  Auszug aus VG Meiningen, 15.03.2006 - 2 E 106/06

  Selbst bei einem einmaligen oder nur gelegentlichen Konsum einer Droge wie Amphetamin ist die Fahrerlaubnis im Regelfall zu entziehen (OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12.12.2005, 1 W 16/05, Juris).
• VGH Baden-Württemberg, 30.09.2003 - 10 S 1917/02

  Fahrerlaubnis - Kokain - Fahreignung - Verwendung von im Ermittlungsverfahren …

  Auszug aus VG Meiningen, 15.03.2006 - 2 E 106/06

  genheit trifft (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 30.09.2003 - 10 S 1917/02 -, ZfS 2004, S. 93, 96).

 
• OVG Thüringen, 16.08.2000 - 2 ZEO 392/99

  Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen; Recht der …

  Auszug aus VG Meiningen, 15.03.2006 - 2 E 106/06

  Er muss dieses Ergebnis auch dann dulden, wenn es für ihn zu schwerwiegenden beruflichen Nachteilen führen kann (ThürOVG, Beschluss vom 16.08.2000, 2 ZEO 392/99, JURIS).
• OVG Thüringen, 13.05.1997 - 1 EO 609/96

  Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; öffentliches Interesse; …

  Auszug aus VG Meiningen, 15.03.2006 - 2 E 106/06

  Die aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren soll effektiven Rechtsschutz für den Bürger gewährleisten und verhindern, dass vollendete Tatsachen geschaffen werden, bevor der Verwaltungsakt gerichtlich auf seine Rechtmäßigkeit überprüft werden konnte (ThürOVG, Beschluss vom 13.05.1997, Az.: 1 EO 609/96).
• OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum - hier: …

  Auszug aus VG Meiningen, 15.03.2006 - 2 E 106/06

  Ein Nachweis der (wiedererlangten) Eignung setzt allerdings nicht nur eine positive Veränderung der körperlichen Befunde, sondern auch einen stabilen Einstellungswandel voraus, der es wahrscheinlich macht, dass der Betroffene auch in Zukunft die notwendige Abstinenz einhält (OVG Hamburg, Beschluss vom 24.4.2002 - 3 Bs 19/02, Juris) Jedenfalls bei einem über das einmalige Probieren hinausgehenden Betäubungsmittelmissbrauch - wie hier - ist die Frage, ob ein stabiler Einstellungswandel stattgefunden hat, für die Einschätzung der Gefahrensituation von entscheidender Bedeutung.
• OVG Sachsen, 23.02.1993 - 3 S 2/93

  Fahrerlaubnisentziehung; Anordnung der sofortigen Vollziehung; Streitwert; …

  Auszug aus VG Meiningen, 15.03.2006 - 2 E 106/06

  Hinzu kommt, dass, wenn sich nach Ansicht der Verwaltungsbehörde jemand als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist, dieser Umstand es in aller Regel rechtfertigt, die Verfügung zur Entziehung der Fahrerlaubnis für sofort vollziehbar zu erklären, um den ungeeigneten Fahrerlaubnisinhaber unverzüglich von der weiteren Teilnahme am Straßenverkehr auszuschließen (ThürOVG, B. v. 22.11.2002 - Az.: 2 EO 588/02; ThürOVG, B. v. 26.02.2002, Az.: 2 EO 375/01; SächsOVG, Beschluss vom 23. Februar 1993, LKV 1994, 224).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.03.2004 - 1 M 2/04

  Fahrerlaubnis; Entziehung; Drogen; Betäubungsmittel; Konsum; Amphetamin; …

  Auszug aus VG Meiningen, 15.03.2006 - 2 E 106/06

  Im Fahrerlaubnisentziehungsverfahren obliegt es grundsätzlich dem Fahrerlaubnisinhaber, das Bestehen solcher atypischen Umstände in seiner Person substantiiert darzulegen (…vgl. VGH Mannheim, a.a.O; OVG Greifswald, Beschluss vom 19.03.2004, 1 M 2/04, Juris).

• VG Aachen, 30.05.2006 - 3 L 254/06

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Konsum von Ecstasy und …

  vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH Bad.- Württ.), Urteil vom 30. September 2003 - 10 S 1917/02 - VG Meiningen, Beschluss vom 15. März 2006 - 2 E 106/06 -.