Volltextveröffentlichungen (6)

• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  FeV § 4 Abs 2; FeV § 22 Abs 3; FeV § 22 Abs 4; FeV § 47 Abs 1; StVG § 2 Abs 1; ThürVwVfG § 48 Abs 1; ThürVwVfG § 52
  Beweislast bei Rücknahme einer möglicherweise unrichtigen Fahrerlaubnis; Fahrerlaubnis; Erteilung; Beschränkung; Führerschein; Aushändigung; Rücknahme; Beweislast; Nichterweislichkeit; Urkunde; Ersatzführerschein; Regelungsinhalt; Verwaltungsakt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfolgsaussichten eines Antrages im vorläufigen Rechtsschutzverfahren; Beweislast des Antragstellers hinsichtlich der das Merkmal der Rechtswidrigkeit tragenden Tatsachen; Erteilung einer Fahrerlaubnis durch die Aushändigung eines inhaltlich falschen Ersatzführerscheins; ...

• archive.org

 
• Judicialis

  FeV § 4 Abs. 2; ; FeV § 22 Abs. 3; ; FeV § 22 Abs. 4; ; FeV § 47 Abs. 1; ; StVG § 2 Abs. 1; ; ThürVwVfG § 48 Abs. 1; ; ThürVwVfG § 52

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beweislast bei Rücknahme einer möglicherweise unrichtigen Fahrerlaubnis - Fahrerlaubnis; Erteilung; Beschränkung; Führerschein; Aushändigung; Rücknahme; Beweislast; Nichterweislichkeit; Urkunde; Ersatzführerschein; Regelungsinhalt; Verwaltungsakt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Ersatzführerschein

• Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)

  Möglichkeiten der Korrektur eines einmal fehlerhaft ausgestellten und erteilten Führerscheins

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2006, 89 (Ls.)
• NZV 2006, 224 (Ls.)
• DÖV 2005, 879

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 20.04.1994 - 11 C 60.92

  Fortsetzungsfeststellungsklage - Ablehnungsbescheid - Rechtswidrigkeit - Änderung …

  Auszug aus OVG Thüringen, 24.02.2005 - 2 EO 1087/03

  Das Verwaltungsgericht hat seiner gegenteiligen Auffassung wohl die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in den Fällen eines Verpflichtungsbegehrens auf Erteilung einer Fahrerlaubnis, nämlich der Umschreibung einer ausländischen in eine inländische Fahrerlaubnis, zu Grunde gelegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. April 1994 - 11 C 60/92 -, DVBl. 1994, 1192).
• BGH, 24.10.1990 - 3 StR 196/90

  Umschreibung eines ausländischen Führerscheins; Beihilfe zur Vorteilsgewährung …

  Auszug aus OVG Thüringen, 24.02.2005 - 2 EO 1087/03

  So ist sowohl nach den strafrechtlichen Bestimmungen als auch nach den straßenverkehrsgesetzlichen Bestimmungen die Entziehung der Fahrerlaubnis von der Einziehung des Führerscheins zu unterscheiden (z. B. § 69 Abs. 3 StGB, § 3 Abs. 2 StVG; vgl. insgesamt auch BGH, Urteil vom 24.10.1990 - 3 StR 196/90 -, NJW 1991, 576).