Rechtsprechung
   LG Aschaffenburg, 19.08.2011 - 2 HK O 54/11   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Fehlen eines Impressums im Facebook-Auftritt ist ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß

  • openjur.de

    §§ 8 Abs. 3 Nr. 1, 4 Nr. 11, 12, 8 Abs. 1 UWG; § 5 TMG
    Zur Impressumspflicht bei einem geschäftlich genutzten Facebook-Profil

  • Telemedicus

    Impressum bei geschäftlichem Facebook-Profil

  • webshoprecht.de

    Zur Impressumpflicht bei geschäftlich genutzten Facebook-Seiten

  • JurPC

    Impressumspflicht bei Facebook

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Social Media Auftritt: Impressumspflicht!

  • afs-rechtsanwaelte.de

    Impressumspflicht für Facebook-Profil

  • anwalt-recht-und-gesetz.de
  • czarnetzki.eu PDF

    Impressum bei Unternehmensauftritt in Facebook

  • kanzlei.biz

    Impressumspflicht gilt auch in Facebook

  • kanzlei-rader.de

    Impressumpflicht für geschäftlich genutzte Facebook-Seite

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderliche Pflichtangaben im Impressum eines geschäftsmäßig genutzten Facebook-Profils gem. § 5 TMG; Vereinbarkeit der Bezeichnung "Info" der Pflichtangaben mit § 5 TMG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erforderliche Pflichtangaben im Impressum eines geschäftsmäßig genutzten Facebook-Profils gem. § 5 TMG; Vereinbarkeit der Bezeichnung "Info" der Pflichtangaben mit § 5 TMG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (41)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für Facebook-Profil

  • wbs-law.de (Pressebericht)

    Gewerblich genutzte Facebook-Seiten benötigen ein vollständiges Impressum!

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei Facebook, Twitter, Google+ , Xing und Co. - Pflicht zur Anbieterkennzeichnung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Impressumspflicht auf Facebook

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei geschäftsmäßig genutzten Facebookprofilen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Pflicht zur Anbieterkennzeichnung bei Facebook

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Impressumspflicht gilt auch für Facebook-Seiten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Facebookprofil geschäftlicher Natur - Deren Inhaber müssen ein Impressum angeben oder einen Link zum Impressum setzen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Impressumspflicht gilt auch für Facebook-Seiten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für gewerblich genutzten Facebook-Account

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auf Facebook

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Impressum für Facebook-Seiten: Die Abmahnwelle droht

  • angster.net (Kurzinformation)

    Aus gegebenem Anlass: Auch Unternehmensseiten auf Facebook benötigen Impressum

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    PRESSEMITTEILUNG - RA Solmecke: Gewerblich genutzte Facebook-Seiten benötigen ein vollständiges Impressum!

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Achtung Unternehmer: Gewerblich genutzte Facebook Seiten müssen mit ordnungsgemäßem Impressum versehen werden!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Impressumspflicht für Unternehmen gilt auch bei Facebook!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht - Unternehmer auf Facebook abgemahnt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auf Facebook?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für Unternehmen gilt auch bei Facebook!

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Facebook-Seite muss vollständiges Impressum haben

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht bei Facebook durch Gericht bestätigt!

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Impressumspflichten gelten auch in sozialen Netzwerken

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Impressums-Pflicht bei Facebook?

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Facebook: Abmahnwelle wegen angeblicher Impressumsfehler

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Abmahnung Binary Services GmbH wegen Facebook-Impressum

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Rechtssicheres Facebook-Impressum: Was tun?

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Neuigkeiten zur Impressumspflicht

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Auch bei Facebook gilt die Impressumspflicht

  • socialmediarecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Impressumspflicht

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Impressum auch auf Facebook Pflicht

  • kriegs-recht.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für kommerzielle Facebook-Seiten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Facebook: Impressumspflicht gilt auch in sozialen Netzwerken - Bei geschäftlicher Nutzung eines Facebook-Profils muss ein Impressum angegeben werden - Andernfalls droht Abmahnung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahngefahr, Social Networks: Impressumspflicht und Facebook // Geschäftlich betriebene Facebook-Seiten brauchen ein vollständiges Impressum, wie das Landgericht Aschaffenburg entschieden hat. Eine wichtige Entscheidung - wegen des hohen Abmahnrisikos.

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahngefahr: Fehlendes Impressum auf Facebook // Auch Nutzer von "Social Media" wie Facebook-Accounts müssen eine eigene Anbieterkennung (Impressum) vorhalten, wenn diese zu Marketingzwecken benutzt werden und keine rein private Nutzung vorliegt.

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Facebook & Co.: Impressumspflicht für kommerzielle Webseiten // Betreiber kommerzieller Social-Media-Webseiten sind verpflichtet, die Seite mit einer Anbieterkennung i.S. des § 5 TMG zu versehen.

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Gewerblicher Rechtsschutz // Impressumspflicht für geschäftliches Facebook-Profil

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auch bei Facebook & Co.! // Auch Nutzer von "Social Media" wie Facebook-Accounts müssen eine eigene Anbieterkennung vorhalten, wenn diese zu Marketingzwecken benutzt werden und nicht nur eine reine private Nutzung vorliegt.

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für Facebook // Neuere Entscheidungen der Gerichte weisen darauf hin, dass eine Impressumpflicht nach § 5 Telemediengesetz auch für Seiten in sozialen Netzwerken beseteht.

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht für geschäftliche Facebook-Seite -- neue Abmahnwelle droht

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Impressumspflicht von Facebook-Seiten

Besprechungen u.ä. (15)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Impressum bei Unternehmensauftritt in Facebook

  • medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

    Impressum bei Facebook: So geht´s

  • rechtsanwalt-schwenke.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnung wegen Schleichwerbung und Impressumspflicht bei persönlichen Facebook-Profilen

  • rechtsanwalt-schwenke.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Impressumsfehler auf Facebook-Fanseiten - Abmahnwelle und 5-Min-Abhilfe

  • twomediabirds.com (Entscheidungsbesprechung)

    Facebook-Fanpage muss ein Impressum aufweisen

  • ilex-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Impressum bei Facebook: Für Fans kostenloser Generator

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Impressumspflicht für geschäftlich genutzte Social-Media-Kanäle wie z.B. Facebook

  • it-rechts-praxis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auch bei Facebook besteht Impressumspflicht nach § 5 TMG - Link auf Webseite ist nicht ausreichend

  • lbr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zu Facebook-Impressum-Abmahnungen und Verfügungsverfahren in Aschaffenburg: Bewertung und Lösungsvorschlag

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Facebook-Impressum

  • rechtzweinull.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Impressumspflicht bei geschäftsmäßig genutzten Facebookprofilen

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Viele Ärzte tappen in die Facebook-Falle

  • kommunikationundrecht.de (Entscheidungsbesprechung)
  • neubauerlaw.de (Entscheidungsanmerkung)

    Impressum auf Facebook - Landgericht Aschaffenburg fordert Unmögliches?

Sonstiges (3)

  • blog-it-recht.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Internetrecht in der Schweiz und in Deutschland

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG Aschaffenburg vom 19.08.2011, Az.: 2 HK O 54/11 (Impressumspflicht auf Social-Media-Plattformen)" von RA Dr. Sebastian Dramburg, LL.M. und RA/Dipl.-Finw. Thomas Schwenke, LL.M., original erschienen in: K&R 2011, 809 - 813.

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsanwalt Michael Winter versendet zur Zeit Abmahnungen im Namen der Firma Awares GmbH wegen fehlerhaftem Facebook-Impressum // Erfahrung mit einer Abmahnung wegen fehlendem Impressum bei Facebook

Zeitschriftenfundstellen

  • WM 2011, 2340
  • MMR 2012, 38
  • K&R 2011, 809



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Schleswig, 09.10.2013 - 8 A 14/12  

    Anordnungen des ULD betreffend Fanpages bei Facebook aufgehoben

    Zwar dürfte sie als Betreiberin einer Fanpage als Diensteanbieter iSd § 2 Satz 1 Nr. 1 TMG anzusehen sein, wonach Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person ist, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (zur Qualifizierung von Fanpages als Telemedien: Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe des AK I "Staatsrecht und Verwaltung" zum Datenschutz in sozialen Netzwerken vom 04. April 2012, Seite 9; Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Stellungnahme vom 24.11.2011 zur Facebook-Kampagne des ULD , S. 12, www.datenschutzzentrum.de; Inhaber eines geschäftlich genutzten Facebook-Accounts als Diensteanbieter von Telemedien: LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 - 2 HKO 54/11, 2 HKO 54/11 -, juris; offengelassen durch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.05.2012 - I-20 W 20/12 -, juris), jedoch fehlt der Klägerin die datenschutzrechtliche (Mit-)Verantwortlichkeit für die durch den Besuch einer Fanpage ausgelöste Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten (im Folgenden zusammenfassend: Datenverarbeitung) durch die Beigeladene.
  • VG Schleswig, 09.10.2013 - 8 A 218/11  

    Datenschutz; Facebook-Fanpage

    Zwar dürfte sie als Betreiberin einer Fanpage als Diensteanbieter iSd § 2 Satz 1 Nr. 1 TMG anzusehen sein, wonach Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person ist, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (zur Qualifizierung von Fanpages als Telemedien: Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe des AK I "Staatsrecht und Verwaltung" zum Datenschutz in sozialen Netzwerken vom 04. April 2012, Seite 9; Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Stellungnahme vom 24.11.2011 zur Facebook-Kampagne des ULD, S. 12, www.datenschutzzentrum.de; Inhaber eines geschäftlich genutzten Facebook-Accounts als Diensteanbieter von Telemedien: LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 - 2 HKO 54/11, 2 HKO 54/11 -, juris; offengelassen durch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.05.2012 - I-20 W 20/12 -, juris), jedoch fehlt der Klägerin die datenschutzrechtliche (Mit-)Verantwortlichkeit für die durch den Besuch einer Fanpage ausgelöste Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten (im Folgenden zusammenfassend: Datenverarbeitung) durch die Beigeladene.
  • VG Schleswig, 09.10.2013 - 8 A 37/12  

    Anordnungen des ULD betreffend Fanpages bei Facebook aufgehoben

    Zwar dürfte sie als Betreiberin einer Fanpage als Diensteanbieter iSd § 2 Satz 1 Nr. 1 TMG anzusehen sein, wonach Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person ist, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt (zur Qualifizierung von Fanpages als Telemedien: Ergebnisbericht der Arbeitsgruppe des AK I "Staatsrecht und Verwaltung" zum Datenschutz in sozialen Netzwerken vom 04. April 2012, Seite 9; Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Stellungnahme vom 24.11.2011 zur Facebook-Kampagne des ULD , S. 12, www.datenschutzzentrum.de; Inhaber eines geschäftlich genutzten Facebook-Accounts als Diensteanbieter von Telemedien: LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011 - 2 HKO 54/11, 2 HKO 54/11 -, juris; offengelassen durch: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.05.2012 - I-20 W 20/12 -, juris), jedoch fehlt der Klägerin die datenschutzrechtliche (Mit-)Verantwortlichkeit für die durch den Besuch einer Fanpage ausgelöste Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten (im Folgenden zusammenfassend: Datenverarbeitung) durch die Beigeladene.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht