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   VG Stuttgart, 30.07.2019 - A 2 K 10717/17   

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VG Stuttgart, 30.07.2019 - A 2 K 10717/17 (https://dejure.org/2019,24871)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 30.07.2019 - A 2 K 10717/17 (https://dejure.org/2019,24871)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 30. Juli 2019 - A 2 K 10717/17 (https://dejure.org/2019,24871)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus VG Stuttgart, 30.07.2019 - A 2 K 10717/17
    Dies ist nach Art. 3 EMRK insbesondere dann der Fall, wenn dem Ausländer eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung im Zielstaat der Abschiebung droht (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 31.01.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12).

    Art. 3 EMRK knüpft zwar an die Verantwortung des Konventionsstaats, der die Abschiebung beabsichtigt (hier also die Bundesrepublik) an, setzt aber keine unmenschliche Behandlung durch den Zielstaat voraus; dort genügen auch andere Gefahren wie eine unmenschliche Behandlung durch Private oder die Lebensumstände (BVerwG, Urt. v. 31.01.2013, a.a.O.).

  • BVerwG, 19.04.2018 - 1 C 29.17

    Subsidiär schutzberechtigte Ausländer können nicht zusätzlich auf ein nationales

    Auszug aus VG Stuttgart, 30.07.2019 - A 2 K 10717/17
    Weiter darf für den Ausländer keine innerstaatliche Fluchtalternative bestehen, § 3e AsylG (vgl. dazu ausführlich BVerwG, Urt. v. 19.04.2018 - 1 C 29.17 - juris).
  • VG Augsburg, 05.04.2018 - Au 1 K 17.35153

    Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Homosexualität

    Auszug aus VG Stuttgart, 30.07.2019 - A 2 K 10717/17
    Insbesondere gibt es keine Hinweise darauf, dass es Rückkehrern ungeachtet der Armut in Gambia nicht gelingen könnte, ihr Existenzminimum zu sichern (so auch VG Schwerin, Urt. v. 18.03.2019 - 5 A 945/18 SN - juris; VG Augsburg, Urt. v. 05.04.2018 - Au 1 K 17.35153 - juris).
  • VG Schwerin, 18.03.2019 - 5 A 945/18

    Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines jungen, gesunden und arbeitsfähigen Mannes

    Auszug aus VG Stuttgart, 30.07.2019 - A 2 K 10717/17
    Insbesondere gibt es keine Hinweise darauf, dass es Rückkehrern ungeachtet der Armut in Gambia nicht gelingen könnte, ihr Existenzminimum zu sichern (so auch VG Schwerin, Urt. v. 18.03.2019 - 5 A 945/18 SN - juris; VG Augsburg, Urt. v. 05.04.2018 - Au 1 K 17.35153 - juris).
  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche

    Auszug aus VG Stuttgart, 30.07.2019 - A 2 K 10717/17
    Hierfür ist erforderlich, dass stichhaltige Gründe die Wiederholungsträchtigkeit solcher Verfolgung bzw. des Eintritts eines solchen Schadens entkräften, was dem Tatrichter im Rahmen freier Beweiswürdigung obliegt (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.04.2010 - 10 C 5.09 - juris).
  • AG Reutlingen, 01.08.2019 - 5 Cs 28 Js 5557/19

    Aufenthalt, Asylbewerber ohne Pass, Strafbefehlsanforderungen

    Zumindest im Hinblick auf das Vorliegen der Voraussetzungen einer Duldung kommt es zu einer Durchbrechung der Akzessorietät, sodass ein Strafgericht selbstständig zu prüfen hat, ob die Voraussetzungen für die Erteilung einer ausländerrechtlichen Duldung zur Tatzeit gegeben waren (vgl.: BeckOK, AuslR/Hohoff, AufenthG, § 95 Rn. 17 ff.; beispielhaft für den Prüfungsumfang betreffend Gambia: VG Stuttgart Urt. v. 30.7.2019 - 2 K 10717/17, BeckRS 2019, 17918).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.05.2020 - A 9 S 2436/19

    Zulassung der Berufung in einem Asylrechtsstreit

    Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 30. Juli 2019 - A 2 K 10717/17 - wird abgelehnt.
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