Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bewertung eines ehemaligen Militärflughafens als unbebautes Grundstück

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bewertung eines ehemaligen Militärflughafens als unbebautes Grundstück

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Bewertung eines ehemaligen Militärflughafens als unbebautes Grundstück

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Brandenburg, 13.12.2000 - 2 K 2501/98 BG
• BFH, 18.12.2002 - II R 20/01

Papierfundstellen

• EFG 2001, 342

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BFH, 24.10.1990 - II R 9/88

  Grundstücke mit Gebäuden, die infolge von Baumaßnahmen im Feststellungszeitpunkt …

  Auszug aus FG Brandenburg, 13.12.2000 - 2 K 2501/98

  Nach diesen Grundsätzen ist ein Gebäude dann im Sinne des § 44 in Verbindung mit § 33 a RBewDV unbenutzbar geworden, wenn zur dauernden bestimmungsgemäßen Nutzung geeigneter Raum aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht mehr vorhanden ist (siehe auch BFH, Urteil vom 24. Oktober 1990 - II R 9/88, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFHE - 162, 369, Bundessteuerblatt - BStBl. - II 1991, 60 [61] und Viskorf/Glier/Knobel- Knobel, a.a.O., Rn. 8).

  Da es für die Beurteilung im Übrigen allein auf die Verhältnisse am Bewertungsstichtag ankommt, ist es unerheblich, ob nach dem Stichtag eine (teilweise) Nutzung der Gebäude erfolgte (siehe auch BFH, Urteil vom 24. Oktober 1990 - II R 9/88, a.a.O.).

• BFH, 20.06.1975 - III R 87/74

  Zur Frage, wann bewertungsrechtlich zu berücksichtigen ist, daß ein Gebäude dem …

  Auszug aus FG Brandenburg, 13.12.2000 - 2 K 2501/98

  Für die Frage, ob ein Wohngebäude hiernach objektiv nicht mehr benutzbar ist, bildet der Gesichtspunkt, wie lange das Objekt tatsächlich genutzt wird, kein maßgebliches Kriterium (siehe auch BFH, Urteil vom 20. Juni 1975 - III R 87/74, BFHE 116, 397 , BStBl. II 1975, 803 [804]).

  Es bedarf daher einer baupolizeilichen Auflage zur sofortigen Räumung sämtlicher Wohnungen wegen Baufälligkeit oder Verwahrlosung, um eine Unbenutzbarkeit in dem aufgezeigten Sinn annehmen zu können (so auch BFH, Urteil vom 20. Juni 1975 - III R 87/74, a.a.O.).

• VG Berlin, 15.06.1990 - 13 A 121.90

  Auszug aus FG Brandenburg, 13.12.2000 - 2 K 2501/98

  Denn der Wechsel der Planungshoheit muss in einer geeigneten Weise bekannt gemacht werden, damit die jeweilige Gemeinde eine vorausschauend sachgerechte und umfassende Bauleitplanung betreiben kann (vergleiche auch Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 16. Dezember 1988 - 4 C 48/86, Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwGE - 81, 111 und Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 15. Juni 1990 - 13 A 121.90, Umwelt- und Planungsrecht - UPR - 1990, 396, Landes- und Kommunalverwaltung - kV - 1991, 46).

 
• BVerwG, 16.12.1988 - 4 C 48.86

  Beschränkung der kommunalen Planungshoheit durch Fachplanungen

  Auszug aus FG Brandenburg, 13.12.2000 - 2 K 2501/98

  Denn der Wechsel der Planungshoheit muss in einer geeigneten Weise bekannt gemacht werden, damit die jeweilige Gemeinde eine vorausschauend sachgerechte und umfassende Bauleitplanung betreiben kann (vergleiche auch Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 16. Dezember 1988 - 4 C 48/86, Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwGE - 81, 111 und Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 15. Juni 1990 - 13 A 121.90, Umwelt- und Planungsrecht - UPR - 1990, 396, Landes- und Kommunalverwaltung - kV - 1991, 46).
• BFH, 23.04.1992 - II R 19/89

  Einbeziehung einer Obergeschosswohnung in den bewertungsrechtlichen …

  Auszug aus FG Brandenburg, 13.12.2000 - 2 K 2501/98

  Für die Frage, wann Wohnraum als nicht mehr benutzbar anzusehen ist, kann für das Bewertungsrecht auf § 16 Abs. 3 Zweites Wohnungsbaugesetz (Wohnungsbau- und Familienheimgesetz) - II. WoBauG - zurückgegriffen werden (so auch BFH, Urteil vom 23. April 1992 - II R 19/89, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH/NV - 1993, 84, m.w.N.).
• BFH, 14.12.1994 - II R 104/91

  Einheitswert bei Umbauten eines Gebäudes?

  Auszug aus FG Brandenburg, 13.12.2000 - 2 K 2501/98

  Auch auf das Urteil des BFH vom 14. Dezember 1994 ( II R 104/91, BFHE 176, 439 , BStBl. II 1995, 360) kann sich der Beklagte nicht mit Erfolg berufen, denn der Sachverhalt dieser Entscheidung ist mit dem Vorliegenden nicht vergleichbar.

• BFH, 18.12.2002 - II R 20/01

  Bewertung eines Grundstücks mit leerstehendem Gebäude

  Mit dem in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2001, 342 veröffentlichten Urteil folgte das FG der Klägerin darin, dass ein unbebautes Grundstück vorgelegen habe.
• VGH Baden-Württemberg, 13.12.2001 - 2 S 1450/01

  Grundsteuererlass wegen Ertragsminderung - Leerstand

  Schließlich kommt es auch nicht entscheidungserheblich darauf an, ob die Klägerin nach Aufgabe der Nutzung durch die US-Streitkräfte eine entsprechende Änderung der Bewertung - z.B. in unbebaute Grundstücke gemäß § 72 BewG (vgl. FG des Landes Brandenburg, Urteil vom 13.12.2000 - 2 K 2501/98 BG - EFG 2001, 342 zu einem ehemaligen Militärflughafen) - gegenüber dem Finanzamt hätte erreichen können (…vgl. Troll, GrStG, 7. Aufl., 1997, § 33 Rn. 6).