Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  ThürPAG § 12 Abs 1; KunstUrhG § 22; KunstUrhG § 23; KunstUrhG § 33; VwGO § 43 Abs 1; VwGO § 113 Abs 1 Satz 4
  Polizeirecht; Löschungsanordnung von Bildern bei Polizeieinsatz; Polizeieinsatz; Fotos; Photos; Löschung; Recht am eigenen Bild; Polizei

• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  Polizeirecht

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anordnung zur Löschung von Bildaufnahmen polizeilicher Maßnahmen bei einem Polizeieinsatz; Maßstab für objektivierbare Anhaltspunkte für die Gefahr einer Veröffentlichung; Weitergabe eines Bildes an eine einzelne Person zum Zwecke der Beweissicherung für eine ...

• Justiz Thüringen

  § 12 Abs 1 PolAufgG TH, § 22 KunstUrhG, § 23 KunstUrhG, § 33 KunstUrhG
  Löschungsanordnung betreffend Fotos von Polizeibeamten im Einsatz

• anwaltskanzlei-adam.de

  § 12 Abs. 1 Th. PAG; §§ 22, 23 KunstUrhG
  Anordnung zur Löschung von Bildaufnahmen polizeilicher Maßnahmen, Maßstab für objektivierbare Anhaltspunkte für die Gefahr einer Veröffentlichung

• anwaltskanzlei-adam.de

  § 12 Abs. 1 Th. PAG; §§ 22, 23 KunstUrhG; § 166 VwGO i.V.m. § 114 ZPO
  Anordnung zur Löschung von Bildaufnahmen polizeilicher Maßnahmen, Maßstab für objektivierbare Anhaltspunkte für die Gefahr einer Veröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• thueringen.de (Pressemitteilung)

  Demonstration gegen Burschenschaftstreffen in Eisenach

• thueringen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Demonstration gegen Burschenschaftstreffen in Eisenach

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2012, 551

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• VGH Baden-Württemberg, 19.08.2010 - 1 S 2266/09

  Erstellung von Lichtbildern eines SEK-Einsatzes

  Auszug aus VG Meiningen, 13.03.2012 - 2 K 373/11

  Soweit es um die Verletzung des Rechts am eigenen Bild als besondere rechtliche Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts geht, scheidet ein Rückgriff auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus (wie VGH Mannheim, Urteil vom 19.08.2010, Az.: 1 S 2266/09, juris, Rdnr. 38).(Rn.30).

  Soweit es um die Verletzung des Rechts am eigenen Bild als besondere rechtliche Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts geht, scheidet ein Rückgriff auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 19.08.2010, Az.: 1 S 2266/09, zitiert nach juris, Rdnr. 38).

• VGH Baden-Württemberg, 10.07.2000 - 1 S 2239/99

  Beschlagnahme eines Pressefilms wegen Verletzung des Rechts am eigenen Bild

  Auszug aus VG Meiningen, 13.03.2012 - 2 K 373/11

  Ähnlich äußert sich auch der VGH Mannheim im Urteil vom 10.07.2000 (1 S 2239/99, NVwZ 2001, 1292;… juris: Rdnr. 31).
• BVerwG, 14.07.1999 - 6 C 7.98

  Klageart bei vorprozessual erledigtem Verwaltungsakt; allgemeine …

  Auszug aus VG Meiningen, 13.03.2012 - 2 K 373/11

  Allerdings wird die Zulässigkeit einer solchen Klageart für Verwaltungsakte, die sich schon vor Klageerhebung erledigt haben, teilweise bestritten und die Auffassung vertreten, es läge eine Feststellungsklage nach § 43 VwGO vor (zum heute noch aktuellen Streitstand vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14.07.1999, 6 C 7/98, BVerwGE 109, 203 = NVwZ 2000, 63;… hier Rdnr. 22 in der Veröffentlichung bei juris).

• VG Göttingen, 21.11.2012 - 1 A 14/11

  Anforderungen an das Vorliegen einer Anscheinsgefahr wegen eines befürchteten …

  Da § 22 Satz 1 KunstUrhG nur das Veröffentlichen und Verbreiten von Bildnissen erfasst, kann lediglich in außergewöhnlichen Einzelfällen in Betracht kommen, dass bereits allein das Fotografieren einen spezifischen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen darstellt (VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 19.08.2010, a.a.O.; VG Meiningen, Urteil vom 13.03.2012 - 2 K 373/11 Me -, NVwZ-RR 2012, 551).

  Des Weiteren mussten die Beamten mangels jeglichen Anhaltspunkts auch nicht davon ausgehen, dass die Aufnahmen später in einem gegen sie eingeleiteten Strafverfahren als Beweismittel dienen sollten; insoweit liegt der Sachverhalt anders als derjenige, der dem Urteil des VG Meiningen vom 13.03.2012 (a.a.O.) zugrunde liegt.

• OLG Zweibrücken, 30.09.2021 - 1 OLG 2 Ss 33/21

  Rechtmäßigkeit der polizeilichen Anordnung einer Herausgabe eines Mobiltelefons …

  Für eine solche Annahme reicht es nicht aus, dass generell derartige Aufnahmen von Polizeibeamten häufig im Internet veröffentlicht werden (VG Meiningen, Urteil vom 13.03.2012 - 2 K 373/11, juris Rn. 30).
• VGH Bayern, 24.02.2014 - 3 ZB 12.2437

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Unfallausgleich

  Ob die Weitergabe der Bilder zur Beweissicherung in einem Gerichtsverfahren an Beteiligte und Sachverständige darunter fällt, ist umstritten (verneinend VG Meiningen U.v. 13.3.2012 - 2 K 373/11 Me - juris).
• VGH Bayern, 24.02.2014 - 3 ZB 12.2439

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Anerkennung von weiteren Unfallfolgen

  Ob die Weitergabe der Bilder zur Beweissicherung in einem Gerichtsverfahren an Beteiligte und Sachverständige darunter fällt, ist umstritten (verneinend VG Meiningen U.v. 13.3.2012 - 2 K 373/11 Me - juris).