Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Oder, 26.01.2011 - 2 L 411/10 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 11 Abs 7 FeV, § 3 Abs 1 StVG, § 46 Abs 1 FeV
Straßenverkehrsrecht; Entziehung einer Fahrerlaubnis; Anhaltspunkte für die allgemeine Ungeeignetheit in einer MPU, die zur Frage der Geeignetheit zur Personenbeförderung angeordnet wurde - verkehrslexikon.de
Zur Bedeutung eines negativen P-Schein-Gutachtens für den Entzug der allgemeinen Fahrerlaubnis
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Fahrerlaubnisentziehung wegen Alkoholproblematik
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 17.07.1987 - 7 C 71.85
Fahrerlaubnis - Gutachten - Mehrfachtätern
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 26.01.2011 - 2 L 411/10
Insbesondere bei dem letztgenannten Eignungsmerkmal kommt eine Vielzahl von Tatsachen und persönlichen Merkmalen in Betracht, etwa Art, nähere Umstände und Anzahl der bereits begangenen verkehrsrechtlichen oder auch nicht verkehrsrechtlichen Straftaten, außerdem das Alter, die persönlichen und familiären Verhältnisse und anderes mehr (vgl. noch zur älteren Rechtslage BVerwG…, Urteil vom 20. Februar 1987 - 7 C 87.84 -, Buchholz 442.10 § 2 StVG Nr. 6, S. 2 f.; Urteil vom 17. Juli 1987 - 7 C 71.85 -, Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 75, S. 4 f.; OVG Bautzen, Beschluss vom 23. Februar 1993 - 3 S 2/93 -, LKV 1994, 214). - BVerwG, 19.03.1996 - 11 B 14.94
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 26.01.2011 - 2 L 411/10
Denn in den Fällen, in denen sich ein Fahrerlaubnisinhaber - wie hier der Antragsteller - einer angeordneten Begutachtung gestellt hat und diese zu einer für den Betroffenen negativen Prognose kommt, stellt dies eine Tatsache dar, die selbstständige Bedeutung hat und mithin voll verwertet werden darf (BVerwG, Beschluss vom 19. März 1996 - 11 B 14.94 -, NZV 1996, 332; OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 23. Mai 2007 - 1 S 65.07 - vgl. Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl., § 11 FeV Rdnr. 10). - BVerwG, 20.02.1987 - 7 C 87.84
Eignung zur Führung eines Fahrzeugs - Trunkenheitsdelikte - Kraftfahrer - …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 26.01.2011 - 2 L 411/10
Insbesondere bei dem letztgenannten Eignungsmerkmal kommt eine Vielzahl von Tatsachen und persönlichen Merkmalen in Betracht, etwa Art, nähere Umstände und Anzahl der bereits begangenen verkehrsrechtlichen oder auch nicht verkehrsrechtlichen Straftaten, außerdem das Alter, die persönlichen und familiären Verhältnisse und anderes mehr (vgl. noch zur älteren Rechtslage BVerwG, Urteil vom 20. Februar 1987 - 7 C 87.84 -, Buchholz 442.10 § 2 StVG Nr. 6, S. 2 f.;… Urteil vom 17. Juli 1987 - 7 C 71.85 -, Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 75, S. 4 f.; OVG Bautzen, Beschluss vom 23. Februar 1993 - 3 S 2/93 -, LKV 1994, 214). - OVG Sachsen, 23.02.1993 - 3 S 2/93
Fahrerlaubnisentziehung; Anordnung der sofortigen Vollziehung; Streitwert; …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 26.01.2011 - 2 L 411/10
Insbesondere bei dem letztgenannten Eignungsmerkmal kommt eine Vielzahl von Tatsachen und persönlichen Merkmalen in Betracht, etwa Art, nähere Umstände und Anzahl der bereits begangenen verkehrsrechtlichen oder auch nicht verkehrsrechtlichen Straftaten, außerdem das Alter, die persönlichen und familiären Verhältnisse und anderes mehr (vgl. noch zur älteren Rechtslage BVerwG…, Urteil vom 20. Februar 1987 - 7 C 87.84 -, Buchholz 442.10 § 2 StVG Nr. 6, S. 2 f.;… Urteil vom 17. Juli 1987 - 7 C 71.85 -, Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 75, S. 4 f.; OVG Bautzen, Beschluss vom 23. Februar 1993 - 3 S 2/93 -, LKV 1994, 214).