Rechtsprechung
| OVG Berlin, 11.03.1997 - 2 L 5.96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde; Anforderungen an die Festsetzung des Streitwertes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 12.06.1996 - 19 A 1141.95
- OVG Berlin, 11.03.1997 - 2 L 5.96
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1997, 574
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10
Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …
Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, dass die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der freien Beweiswürdigung unterliegen; im Einzelfall kann ihnen durchaus ein hoher Beweiswert zukommen (vgl. OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteile vom 23. September 1998 - 2 L 5/96, S. 12 mwN, …und vom 18. November 1998 - 2 L 76/97, juris Rn. 20; OLG Brandenburg…, Urteil vom 13. November 2007 - 10 UF 161/07, juris Rn. 32;… Rapp-Lücke in Geiger/Klinghardt, StUG, 2. Aufl., § 19 Rn. 69; siehe auch BVerfGE 96, 189, 202 f.; BAGE 74, 257, 265; VG Meiningen, LKV 1995, 298, 299 f.). - BGH, 11.12.2012 - VI ZR 315/10
Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …
Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, dass die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der freien Beweiswürdigung unterliegen; im Einzelfall kann ihnen durchaus ein hoher Beweiswert zukommen (vgl. OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteile vom 23. September 1998 - 2 L 5/96, S. 12 mwN, …und vom 18. November 1998 - 2 L 76/97, juris Rn. 20; OLG Brandenburg…, Urteil vom 13. November 2007 - 10 UF 161/07, juris Rn. 32;… Rapp- Lücke in Geiger/Klinghardt, StUG, 2. Aufl., § 19 Rn. 69; siehe auch BVerfGE 96, 189, 202 f.; BAGE 74, 257, 265; VG Meiningen, LKV 1995, 298, 299 f.). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.11.1998 - 2 L 76/97
Entlassung, Stasi-Tätigkeit
Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung von einem hohen Beweiswert der vom Bundesbeauftragten übersandten Stasi-Unterlagen aus (vgl. Urteil des Senats vom 23.09.1998 - 2 L 5/96). - VG Meiningen, 29.05.2006 - 1 K 58/02
Recht der Landesbeamten; Nichteinhaltung der Frist für die Rücknahme einer …
Deshalb ist grundsätzlich der darin dokumentierte Inhalt als zutreffend anzunehmen, es sei denn, es gibt konkrete Anhaltspunkte für die Annahme, dass der Auskunftsbericht sowie die weiteren Schriftstücke fingiert sind (vgl. OVG Mecklenburg-Vorpommern, U. v. 23.09.1998 - 2 L 5/96 - m. w. N. zur ständigen Rechtsprechung, zitiert nach Juris). - VG Meiningen, 04.11.2005 - 1 E 627/05
Recht der Landesbeamten; Rücknahme der Ernenung wegen unwahrer Angaben über eine …
Deshalb ist grundsätzlich der darin dokumentierte Inhalt als zutreffend anzunehmen, es sei denn, es gibt konkrete Anhaltspunkte für die Annahme, dass der Auskunftsbericht sowie die weiteren Schriftstücke fingiert sind (vgl. OVG Mecklenburg-Vorpommern, U. v. 23.09.1998 - 2 L 5/96 - m. w. N. zur ständigen Rechtsprechung).