Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 19.11.2008 - 2 M 201/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,15708
OVG Sachsen-Anhalt, 19.11.2008 - 2 M 201/08 (https://dejure.org/2008,15708)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19.11.2008 - 2 M 201/08 (https://dejure.org/2008,15708)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19. November 2008 - 2 M 201/08 (https://dejure.org/2008,15708)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,15708) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    BImSchG § 18 Abs. 1 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 18 Abs. 1 Nr. 1
    Zur Auslegung einer Fristbestimmung im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG : Frist; Bestandskraft; Auslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zur Auslegung einer Fristbestimmung im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erlöschen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung wegen Unterlassens der Errichtung der Anlage innerhalb der gesetzten Frist; Auslegung des von der Genehmigungsbehörde verwendeten Begriffs der Bestandskraft im Hinblick auf die Ermittlung des Fristbeginns

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zur Auslegung einer Fristbestimmung im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • VG Osnabrück, 18.06.2008 - 1 A 290/06

    Auflösung, vorzeitige; Beendigung, vorzeitige; Belegung durch Verpächter;

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 19.11.2008 - 2 M 201/08
    Am 28.07.2006 erhoben verschiedene Betreiber anderer, in der Umgebung bereits errichteter Windkraftanlagen gegen die Genehmigung beim Verwaltungsgericht Magdeburg Klage, nahmen diese aber am 24.09.2007 wieder zurück (Az.: 1 A 290/06 MD).

    Die "Bestandskraft" im Sinne der Nebenbestimmung trat erst nach dem 24.09.2007 ein, nämlich in dem Zeitpunkt, in dem der vormaligen Inhaberin der Genehmigung der Einstellungsbeschluss nach der Klagerücknahme vom 24.09.2007 in dem Drittanfechtungsverfahren mit dem Aktenzeichen 1 A 290/06 MD zugestellt wurde.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2018 - 8 A 1884/16

    Konkurrenz sich beeinträchtigender Windenergieanlagen: Die spätere muss auf die

    vgl. OVG S.-A., Beschluss vom 19. November 2008 - 2 M 201/08 -, juris Rn. 10.

    vgl. ebenso bei einer vergleichbaren Fristbestimmung OVG S.-A., Beschluss vom 19. November 2008 - 2 M 201/08 -, juris Rn. 10.

    vgl. OVG S.-A., Beschluss vom 19. November 2008 - 2 M 201/08 -, juris Rn. 10.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.11.2010 - 11 S 67.09

    Windkraftanlagen; Rechtsschutzantrag der drittbetroffenen Gemeinde;

    Hier ist der Beginn der nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG gesetzten Fristen weder an die Bestandskraft des Genehmigungsbescheides (wie etwa im Falle des Beschlusses des OVG Magdeburg vom 19. November 2008 - 2 M 201/08 -, bei Juris, Rz. 9) noch an dessen sofortige Vollziehbarkeit geknüpft (vgl. dazu VGH München, Urteil vom 13. Mai 2005 - 22 A 96.40091 -, NVwZ-RR 2006, 456, 457; VGH Kassel, Beschluss vom 22. April 2002 - 2 TG 713/02 -, bei Feldhaus, ES, BImSchG § 18 - 3 sowie bei Juris, dort nur Leitsatz; ebenso Feldhaus, § 18 BImSchG, Rz. 21), sondern es ist vielmehr ausdrücklich ein der gesetzlichen Regelung entsprechender Fristbeginn verfügt worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht