Rechtsprechung
| BPatG, 14.12.2006 - 2 Ni 12/05 (EU) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 14.12.2006 - 2 Ni 12/05 (EU)
- BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.10.2004 - X ZB 34/03
Rentabilitätsermittlung
Auszug aus BPatG, 14.12.2006 - 2 Ni 12/05
Die beanspruchte Lehre muss vielmehr Anweisungen enthalten, die der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen (vgl. BGH in GRUR 2005, 143, 144 - Rentabilitätsermittlung- m. w. H.).Wie vom Bundesgerichtshof ausgeführt, ist die Patentfähigkeit einer solchen Lehre nur dann zu bejahen, sofern hierbei die Lösung eines konkreten technischen Problems mit Mitteln gelehrt wird, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind (vgl. GRUR 2005, 143, 144 - Rentabilitätsermittlung -).