Rechtsprechung
| LG Köln, 17.03.2016 - 2 O 355/14 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- autokaufrecht.info
Arglistiges Verschweigen eines Lenkgetriebeschadens
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
SMS-Textnachrichten lassen sich nachträglich löschen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfechtung eines Gebrauchtwagenkaufvertrages wegen arglistiger Täuschung über einen Lenkgetriebeschaden
- kanzlei.biz
Beweisaufnahme: SMS-Nachrichten sind nachträglich löschbar
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Autokauf: Bei Gebrauchtwagenkauf muss über Lenkgetriebeschaden aufgeklärt werden
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Autokauf: Arglistige Täuschung bei verschwiegenem Lenkgetriebeschaden
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Zivilprozess: Nachweis der nachträglichen Manipulation von SMS-Verkehr
- damm-legal.de (Kurzinformation)
SMS-Textnachrichten lassen sich nachträglich löschen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
SMS-Textnachrichten können gelöscht werden
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Arglistige Täuschung eines Gebrauchtwagenkäufers über einen Lenkgetriebeschaden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 18.05.2000 - 5 U 1928/98
Arglistige Täuschung über die Fahrbereitschaft eines Gebrauchtwagens
Auszug aus LG Köln, 17.03.2016 - 2 O 355/14
Zudem lässt sich festhalten, dass der Arglistvorwurf auch nicht durch eine gleichwohl erteilte TÜV-Plakette entkräftet wird (OLG Koblenz, Urteil vom 18. Mai 2000 - 5 U 1928/98).
Rechtsprechung
| LG Dortmund, 27.04.2017 - 2 O 355/14 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 27.04.2017 - 2 O 355/14
- OLG Hamm, 11.12.2017 - 6 U 92/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.07.2008 - VI ZR 274/07
Feststellung der Ursächlichkeit eines Kfz-Unfalls mit geringfügiger …
Auszug aus LG Dortmund, 27.04.2017 - 2 O 355/14
Der beweisbelastete Kläger (…Rixecker in VersR Handbuch, 3. Aufl., § 46 Rn. 97 a.E., Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Aufl., D, Rn. 58) hat nicht mit einer für eine Verurteilung der Beklagten hinreichenden Sicherheit, nämlich einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BGH NJW 2008, 2845, NJW 1970, 946, Zöller, ZPO, 29. Aufl., § 286 Rn. 19), beweisen können, dass er seine Berufsfähigkeit in seinem zuletzt ausgeübten Beruf als Busfahrer erst während der Vertragsdauer verloren hat. - BGH, 27.01.1993 - IV ZR 309/91
Berufsunfähigkeit vor Abschluß des Versicherungsvertrages
Auszug aus LG Dortmund, 27.04.2017 - 2 O 355/14
Die Klage war daher mit der Kostenfolge des § 91 ZPO abzuweisen, weil der Kläger nicht beweisen konnte, dass er die Fähigkeit, seinen konkret ausgeübten Beruf auszuüben, erst während der Vertragsdauer verloren hat (BGH, IV ZR 309/91, Urteil vom 27.01.1993 bei juris). - BGH, 17.02.1970 - III ZR 139/67
Anastasia - Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts
Auszug aus LG Dortmund, 27.04.2017 - 2 O 355/14
Der beweisbelastete Kläger (…Rixecker in VersR Handbuch, 3. Aufl., § 46 Rn. 97 a.E., Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Aufl., D, Rn. 58) hat nicht mit einer für eine Verurteilung der Beklagten hinreichenden Sicherheit, nämlich einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BGH NJW 2008, 2845, NJW 1970, 946, Zöller, ZPO, 29. Aufl., § 286 Rn. 19), beweisen können, dass er seine Berufsfähigkeit in seinem zuletzt ausgeübten Beruf als Busfahrer erst während der Vertragsdauer verloren hat.
Rechtsprechung
| LG Hannover, 19.12.2016 - 2 O 355/14 |
Volltextveröffentlichung
- urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)
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