Rechtsprechung
| LG Dessau-Roßlau, 04.02.2011 - 2 O 368/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Verkehrssicherungspflicht einer Kommune beim Betrieb einer Polleranlage zur Regelung des innerörtlichen Verkehrs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 26.05.2009 - 9 U 109/07
versenkbare Straßensperre; Poller; Warnschilderung;; Verkehrssicherungspflicht
Auszug aus LG Dessau-Roßlau, 04.02.2011 - 2 O 368/10
Für den Betrieb von Polleranlagen zur Regelung der innerörtlichen Verkehrsverhältnisse besteht ein anzuerkennendes öffentliches Interesse, ihre generelle Zulässigkeit steht außer Frage (vgl. auch OLG Hamm, DAR 2010, 202).
- OLG Naumburg, 27.10.2011 - 1 U 53/11
Verkehrssicherungspflicht: Schadenersatzanspruch wegen eines auf einem Fehler …
Die Errichtung der Polleranlage war unstreitig rechtmäßig, sodass allein in ihrer Errichtung keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht (dazu: LG Dessau-Roßlau Urteil vom 4.2.2011 - 2 O 368/10 - [zitiert nach juris] m.w.N.) oder eine rechtswidrige Maßnahme i.S.v. § 69 SOG-LSA liegen kann.
Rechtsprechung
| LG Göttingen, 10.01.2012 - 2 O 368/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Atypisch stille Gesellschaftsbeteiligung mit ratierlicher Guthabenauszahlung als erlaubnispflichtiges Bankgeschäft
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 2012, 1169