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   LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09   

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https://dejure.org/2010,24233
LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09 (https://dejure.org/2010,24233)
LG Zwickau, Entscheidung vom 27.07.2010 - 2 O 936/09 (https://dejure.org/2010,24233)
LG Zwickau, Entscheidung vom 27. Juli 2010 - 2 O 936/09 (https://dejure.org/2010,24233)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 839 Abs. 1 Satz 1 BGB; Art. 34 GG
    Straßenverkehrssicherungspflicht der Stadt; Amtspflichtverletzung durch objektiv verkehrswidrigen Zustand einer Straße; Schadensersatzansprüche eines Autofahrers aufgrund von Schäden durch ein Schlagloch

  • verkehrslexikon.de

    Schadensersatzverpflichtung einer Kommune für Fahrzeugschaden durch Schlagloch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schlagloch: Stadt Zwickau muss Schadensersatz leisten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein Loch in der Kasse durch Schlagloch

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schlaglöcher - wer haftet für den Schaden am Fahrzeug?

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Düsseldorf, 24.09.1998 - 6 U 199/97

    Gesellschaftsrecht; Rechtsanwalts-Anderkonto als Treuhand-Konto für die

    Auszug aus LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09
    Für Verbindungsstraßen, wie sie die Moritzstraße darstellt, wird ein Kontrollrhythmus von etwa alle zwei bis vier Wochen für angezeigt gehalten (OLG Dresden, Az. 6 U 199/97).
  • OLG Jena, 24.06.2009 - 4 U 67/09

    Zur Verkehrssicherungspflicht eines Straßenbaulastträgers und zur

    Auszug aus LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09
    Der geschädigte Halter eines Kfz muss sich entsprechend der Regelungen der §§ 7 11, 17 III StVG, welche als lex specialis gegenüber § 254 BGB auch nach der Gesetzesänderung im StVG zum 01.08.2002 zu beachten sind, grundsätzlich die Betriebsgefahr anrechnen lassen (vgl. OLG Jena, MDR 2009, 1391; Palandt-Heinrichs, § 254, Rn. 10, 26; NJW 1972, 1415).
  • BGH, 26.10.1972 - III ZR 2/71

    Verfüllen von Leitungsgräben durch die Stadtwerke - Verletzung einer

    Auszug aus LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09
    Der Verkehrssicherungspflichtige hat die Straßen laufend zu überwachen, um sichtbare Veränderungen oder Mängel festzustellen und dann entsprechende Vorsichtsmaßnahmen einzuleiten (BGH NJW 1973, 277).
  • LG Aachen, 15.03.1989 - 4 O 226/88

    Haftungsverteilung bei Sturz eines Radfahrers an einer Absackung in der Fahrbahn;

    Auszug aus LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09
    So wird regelmäßig bei durch Fahrbahnabsackung oder Frostaufbruch entstandenen Vertiefungen, welche einen Niveauunterschied von 10 cm oder mehr erreichen, eine sicherungsbedürftige Stelle angenommen (BGH NJW 1991, 2824; LG Aachen, VersR 1990, 102) .
  • BGH, 30.05.1972 - VI ZR 38/71

    Fahrzeughalterin als Beifahrerin - § 254 BGB, §§ 9, 17 StVG, Abwägung von

    Auszug aus LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09
    Der geschädigte Halter eines Kfz muss sich entsprechend der Regelungen der §§ 7 11, 17 III StVG, welche als lex specialis gegenüber § 254 BGB auch nach der Gesetzesänderung im StVG zum 01.08.2002 zu beachten sind, grundsätzlich die Betriebsgefahr anrechnen lassen (vgl. OLG Jena, MDR 2009, 1391; Palandt-Heinrichs, § 254, Rn. 10, 26; NJW 1972, 1415).
  • OLG Dresden, 16.11.1998 - 6 U 538/98

    Haftungsverteilung bei Schäden an einem PKW beim Durchfahren einer Bodenwelle;

    Auszug aus LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09
    Insbesondere wenn sie nicht ohne Weiteres bei zweckgerechter Benutzung des Verkehrsweges erkennbar sind, müssen diese abgesichert oder es muss zumindest vor den Gefahrenstellen gewarnt werden (ständige Rechtsprechung vgl. OLG Dresden., Az. 6 U 653/99; 6 U 538/98; 6 U 2751/99; 6 U 2922/96; Palandt - Kommentar zum BGB - Thomas, 67. Aufl., 2008, § 839, Rn. 144; Palandt/Sprau, § 823, Rn. 45, 185 f. m.w.N.).
  • OLG Naumburg, 12.03.1999 - 6 U 47/98
    Auszug aus LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09
    Durch den Vertrauensgrundsatz begrenzt wird das Sichtfahrgebot nur für solche Hindernisse, mit denen der Kraftfahrer unter keinem vertretbaren Gesichtspunkt in der konkreten Situation rechnen muss (vgl. BGH NJW 1985, 1950; OLG Naumburg, NZV 1999, 466; OLG Jena, Schadenpraxis 2010, 99).
  • BGH, 21.02.1985 - III ZR 205/83

    Umfang und Drittbezogenheit von Amtspflichten bei Teilnahme am allgemeinen

    Auszug aus LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09
    Durch den Vertrauensgrundsatz begrenzt wird das Sichtfahrgebot nur für solche Hindernisse, mit denen der Kraftfahrer unter keinem vertretbaren Gesichtspunkt in der konkreten Situation rechnen muss (vgl. BGH NJW 1985, 1950; OLG Naumburg, NZV 1999, 466; OLG Jena, Schadenpraxis 2010, 99).
  • BGH, 16.05.1991 - III ZR 125/90

    Verkehrssicherungspflicht bei Verwendung von Bodenschwellen / Fahrbahnschwellen -

    Auszug aus LG Zwickau, 27.07.2010 - 2 O 936/09
    So wird regelmäßig bei durch Fahrbahnabsackung oder Frostaufbruch entstandenen Vertiefungen, welche einen Niveauunterschied von 10 cm oder mehr erreichen, eine sicherungsbedürftige Stelle angenommen (BGH NJW 1991, 2824; LG Aachen, VersR 1990, 102) .
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