Rechtsprechung
OLG Jena, 01.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Beschlussgründe, Beschlusstenor, Fahrlässigkeit, Bremsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendung des strafrechtlichen Fahrlässigkeitsmaßstabs im Ramen einer Ordnungswidrigkeit; Beachtung der gebotenen und den persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten zumutbaren Sorgfalt nach den objektiven Umständen; Verantwortlichkeit des Fahrzeugführers für die ...
- bussgeldsiegen.de
Prüfungsumfang eines Fahrzeugführers vor Fahrtantritt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Irrungen/Wirrungen beim OLG Jena - aber repariert
Verfahrensgang
- AG Weimar - 612 Js 201901/15
- OLG Jena, 01.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16
- OLG Jena, 28.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 28.01.2014 - 3 RBs 11/14
Keine Pflicht zur regelmäßigen Sichtkontrolle der Bremsschreiben durch den Fahrer …
Auszug aus OLG Jena, 01.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16
Der strafrechtliche Fahrlässigkeitsmaßstab fordert die nach den objektiven Umständen gebotene und den persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten zumutbare Sorgfalt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2014 - 3 RBs 11/14, juris Rn. 4).Er hat sich jeweils vor Fahrtantritt im Rahmen des ihm Möglichen und Zumutbaren davon zu überzeugen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2014 - 3 RBs 11/14, juris Rn. 4).
Da die Funktionsfähigkeit der Bremsanlage von enormer Wichtigkeit für die Verkehrssicherheit ist, bestehen insoweit strenge Anforderungen an die Prüfpflicht des Fahrers (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2014 - 3 RBs 11/14, juris Rn. 4).
Der Führer eines Lastkraftwagens ist grundsätzlich vor Antritt der Fahrt verpflichtet, die Bremsanlage durch Bremsproben zu überprüfen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.2014 - 3 RBs 11/14, juris Rn. 4, auch zu weiteren Untersuchungs- und Kontrollpflichten).
- OLG Jena, 19.10.2010 - 1 SsBs 78/10
Lenkzeitverstoß: Konkurrenzen bei mehreren Verstößen gegen die Lenk- und …
Auszug aus OLG Jena, 01.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16
Da es sich angesichts des Ausspruchs einer Geldbuße von insgesamt 460, 00 EUR nicht mehr um eine geringfügige Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 17 Abs. 3 S. 2 2. Hs OWiG handelt, hätte sich der Tatrichter bei der Bemessung der Höhe des Bußgeldes mit den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen auseinandersetzen müssen (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 19. Oktober 2010 - 1 Ss Bs 78/10, juris Rn. 31).
Rechtsprechung
OLG Jena, 28.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Berichtigung des Tenors durch Streichung der Worte "im Rechtsfolgenausspruch"
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Irrungen/Wirrungen beim OLG Jena - aber repariert
Verfahrensgang
- AG Weimar - 612 Js 201901/15
- OLG Jena, 01.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16
- OLG Jena, 28.06.2016 - 2 OLG 181 SsBs 27/16