Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Fahrverbot, Absehen, Vorbereitung

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 24a StVG, § 25 Abs 1 StVG, § 4 Abs 1 BKatV, § 4 Abs 2 BKatV, § 4 Abs 3 BKatV
  Verkehrsordnungswidrigkeit: Eigenverantwortliches Herbeiführen der Unverhältnismäßigkeit eines Fahrverbots

 
• verkehrslexikon.de

  Kein Absehen vom Fahrverbot, wenn der Betroffene Verbüßungsgelegenheiten verstreichen lässt

• IWW
• blutalkohol , S. 361
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Antritt des Fahrverbots ist ab Erhalt des Bußgeldbescheids zu erwägen

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Wenn gegen einen Bußgeldbescheid, in dem ein Fahrverbot angeordnet ist, Einspruch eingelegt wird

Besprechungen u.ä.

• Burhoff online Blog (Kurzanmerkung)

  Der "sozialkonforme" Betroffene und das drohende Fahrverbot

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamm, 03.03.2005 - 2 Ss OWi 817/04

  Anforderungen an die Begründung der Verhängung eines Fahrverbots; Verweisung des …

  Auszug aus AG Landstuhl, 11.05.2015 - 2 OWi 4286 Js 1077/15

  Der Betroffene darf nicht die Hauptverhandlung abwarten, sondern muss ab Erhalt des Bußgeldbescheides, Vorbereitungen dafür treffen, das Fahrverbot sozialkonform anzutreten (Anschluss an OLG Hamm, Beschluss vom 3. März 2005, 2 Ss OWi 817/04, NZV 2005, 495).

  Denn der Betroffene muss ab Erhalt des Bußgeldbescheides Vorbereitungen dafür treffen, das Fahrverbot sozialkonform zu absolvieren (OLG Hamm, NZV 2005, 495; Krumm, NZV 2007, 561).

• AG Landstuhl, 09.02.2024 - 3 OWi 4211 js 11910/23

  Fahrverbot, Absehen vom Fahrverbot, unbillige Härte, Voreintragungen

  Jedoch ist hier zu beachten: Zum einen stammt der Bußgeldbescheid vom 16.8.2023, sodass der Betroffene das Fahrverbot noch vor Antritt der Arbeitsstelle bei der Firma ... sozialkonform hätte ableisten können, wozu er auch verpflichtet gewesen wäre (OLG Hamm NZV 2005, 495; AG Landstuhl DAR 2015, 415).