Rechtsprechung
BayObLG, 21.12.1989 - 2 ObOWi 354/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,6194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Kurzkennzeichen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BayObLGSt 1989, 169
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 17.11.1988 - 2 ObOWi 222/88
Auszug aus BayObLG, 21.12.1989 - 2 ObOWi 354/89
Wie vom Senat bereits entschieden (BayObLGSt 1988, 166), verstößt die Anbringung der roten Kennzeichen am Mittelteil eines Personenkraftwagens gegen § 28 Abs. 2 StVZO i.V.m. § 60 Abs. 2 Satz 1 StVZO. - BayObLG, 06.03.1987 - RReg. 2 St 51/87
Unerlaubtes Entfernen von Unfallort
Auszug aus BayObLG, 21.12.1989 - 2 ObOWi 354/89
Danach ist es erlaubt, das rote Kennzeichen z.B. mit einer Schnur, einem Riemen, Gummibändern, Magneten oder Saugnäpfen am Fahrzeug zu befestigen (BGH ZfS 1987, 222), sofern die Art der Anbringung sicher ist. - BayObLG, 17.07.1979 - 1 ObOWi 149/79
Inbetriebnahme; Kfz; Halter; Beschaffenheit; Ausrüstung; Vorschriften; …
Auszug aus BayObLG, 21.12.1989 - 2 ObOWi 354/89
Denn es liegt eine einzige Ordnungswidrigkeit vor, obwohl drei Ausrüstungsvorschriften nicht beachtet wurden (vgl. BayObLGSt 1979, 102).