Rechtsprechung
| BSG, 25.01.1973 - 2 RU 159/72 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,10741) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 24.01.1991 - 2 RU 44/90
Beurteilung des Versicherungsschutzes nach § 539 Abs. 2 RVO nach dem Gesamtbild …
Entsprechend den in der Entscheidung des Senats vom 27. März 1990 (…SozR aaO) festgelegten Grundsätzen wäre bei einer Mithilfe des Beigeladenen in diesem Umfang seine Tätigkeit im Rahmen des § 539 Abs. 2 RVO nicht geringer zu bewerten, als beispielsweise das - unter Versicherungsschutz stehende - Anschieben eines Pkw, dessen Motor nicht anspringt (BSGE 35, 140) oder das Herausziehen eines im Sand steckengebliebenen Wagens (BSG Urteil vom 25. Januar 1973 - 2 RU 159/72 - s auch die weiteren Nachweise bei Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 475p I). - OLG Düsseldorf, 12.06.2012 - 1 W 12/12
Ansprüche des Halters eines Pkw wegen der Verletzung durch Hilfe leistende …
So hat das Bundessozialgericht etwa eine arbeitnehmerähnliche Tätigkeit bejaht für das nur kurze Anziehen eines auf einem vereisten Feldweg steckengebliebenen Pkw, nach dem der Helfende mit seinem Traktor die Böschung hinunterstürzte und tödlich verunglückte (vgl. BSG, Urteil vom 25.01.1973, 2 RU 216/72), ebenso für die Befestigung eines Abschleppseils an einem im Sand steckengebliebenen Pkw (Urteil vom 25.01.1973, 2 RU 159/72, zitiert aus JURIS) und für das Anschieben eines infolge Motorschadens stehengebliebenen Pkw (Urteil vom 12.10.1973, 2/8/ 2 RU 173/72, zitiert aus JURIS). - LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2009 - L 15 U 37/08
Helfer steht unter Versicherungsschutz
Nach ihrem Gesamtbild ist die Tätigkeit des Klägers nicht geringer zu bewerten als z. B. das - unter Versicherungsschutz stehende - Anschieben eines PKW, dessen Motor nicht anspringt (BSGE 35, 140) oder das Herausziehen eines im Sand stecken gebliebenen Wagens (BSG Urteil vom 25.01.1973 - 2 RU 159/72 -). - BSG, 27.03.1990 - 2 RU 32/89
Hilfeleistung - Kollegiale Hilfeleistung
Nach ihrem Gesamtbild ist die Tätigkeit des Klägers im Rahmen des § 539 Abs. 2 RVO nicht geringer zu bewerten als zB das - unter Versicherungsschutz stehende - Anschieben eines Pkw, dessen Motor nicht anspringt (BSGE 35, 140) oder das Herausziehen eines im Sand stecken- gebliebenen Wagens (BSG Urteil vom 25. Januar 1973 - 2 RU 159/72 - s auch die weiteren Nachweise bei Brackmann aaO S 475 p I). - BSG, 30.08.1984 - 2 RU 42/83
Beendigung eines Unglücksfalls
Nach dem Sinn und Zweck des 5 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a RVG ist Versicherungsschutz nur zu gewähren, solange ein Unglücksfall mit seinen unmittelbaren Schadensfolgen noch nicht abgeschlossen ist; es muß in diesem Sinne noch ein weiterer Schaden drohen (BSGE 35, 1H0, 1H1; H", 22, 23; BSG Urteile vom 25. Januar 1973 - 2 RU 159/72 - vom 2/8/2 RU 173/72 Oktober 1974.