Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verletztenrente - Unfallversicherung - Berufsunfähigkeit - Berufskrankheit - Schwerhörigkeit - Straßenbau - Rechtliches Gehör

• Judicialis

  RVO § 581 iVm § 136 Abs 1 Nr 6 SGG; ; SGG § 62; ; SGG § 128 iVm § 103 SGG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 103 Abs. 1; SGG § 62
  Verletzung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 13.07.1967 - III ZR 94/66

  Schadensersatz wegen unzureichender Sicherung eines Gehwegs - Verletzung der …

  Auszug aus BSG, 18.11.1997 - 2 RU 19/97

  Eine Prozeßpartei darf nicht mit einer Tatsachenwürdigung überrascht werden, die von keiner Seite als möglich vorausgesehen werden konnte (BGH VersR 1967, 1095).
• LSG Niedersachsen, 19.12.1996 - L 6 U 206/95

  Auszug aus BSG, 18.11.1997 - 2 RU 19/97

  das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 19. Dezember 1996 (L 6 U 206/95) und der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Oldenburg vom 3. Mai 1995 (7 SU 70202/92) werden aufgehoben,.
• BSG, 06.09.1989 - 9 BV 64/88

  Verletzung der Hinweispflicht zur Stellung eines Beweisantrages

  Auszug aus BSG, 18.11.1997 - 2 RU 19/97

  Kann ein Beteiligter nach dem bisherigen Verfahren davon ausgehen, daß eine Anspruchsvoraussetzung nicht angezweifelt wird und nur andere Anspruchsvoraussetzungen streitig sind, hat das Gericht bei anderer Würdigung die Beteiligten vorher darauf hinzuweisen und ihnen Gelegenheit zu geben, sich hierzu zu äußern und ggf entsprechende Beweisanträge zu stellen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 70;… s auch BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20).
• BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 24/86

  Tatsachenwürdigung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Altersruhegeld - …

  Auszug aus BSG, 18.11.1997 - 2 RU 19/97

  Kann ein Beteiligter nach dem bisherigen Verfahren davon ausgehen, daß eine Anspruchsvoraussetzung nicht angezweifelt wird und nur andere Anspruchsvoraussetzungen streitig sind, hat das Gericht bei anderer Würdigung die Beteiligten vorher darauf hinzuweisen und ihnen Gelegenheit zu geben, sich hierzu zu äußern und ggf entsprechende Beweisanträge zu stellen (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 70; s auch BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20).

• BSG, 20.10.2004 - B 5 RJ 48/03 R

  Erwerbsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - …

  Sie läge vor, wenn das LSG sein Urteil auf Gesichtspunkte gestützt hätte, die bisher nicht erörtert worden sind, und wenn dadurch der Rechtsstreit eine unerwartete Wendung nimmt (…BSG Urteile vom 12. Dezember 1990 - 11 RAr 137/89 - SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 mwN und vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 - HVBG-INFO 1998, 396).
• BSG, 24.02.1999 - B 5 RJ 30/98 R

  Erwerbsunfähigkeit - Verweisungstätigkeit - Bezeichnungspflicht - Summierung …

  Der sich daraus ergebende Anspruch auf rechtliches Gehör und die dem entsprechenden Hinweispflichten des Gerichts beziehen sich jedoch nur auf Tatsachen, die den Betroffenen bislang unbekannt waren, und auf neue rechtliche Gesichtspunkte (…BSG Beschlüsse vom 12. Dezember 1990 - 11 RAr 137/89 - SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 und 25. August 1994 - 2 BU 109/94 - sowie Urteile vom 12. Dezember 1995 - 5 RJ 76/95 - HV-Info 1996, 1066 und vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 - HV-Info 1998, 396).
• BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B

  Rüge der Verletzung des § 128 Abs. 1 S. 2 SGG , Verletzung des Anspruchs auf …

  b) Eine Überraschungsentscheidung ist gegeben, wenn das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt wird, die bisher nicht erörtert worden sind, und wenn dadurch der Rechtsstreit eine unerwartete Wendung nimmt (…BSG Urteile vom 12. Dezember 1990 - 11 RAr 137/89 - SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 mwN und vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 - HVBG -INFO 1998, 396).
• BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R

  Rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Beweiswürdigung - Bemessung der …

  Eine Überraschungsentscheidung in diesem Sinne liegt vor, wenn das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt wird, die bisher nicht erörtert worden sind und wenn dadurch der Rechtsstreit eine unerwartete Wendung nimmt (…BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 mwN; BSG Urteil vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 -).
• BSG, 09.06.2021 - B 14 AS 302/20 B

  Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Rüge der Verletzung …

  Eine Überraschungsentscheidung liegt vor, wenn das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt wird, die bisher nicht erörtert worden sind, und dadurch der Rechtsstreits eine unerwartete Wendung nimmt (vgl BSG vom 18.11.1997 - 2 RU 19/97 - juris RdNr 14) .