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| BSG, 18.03.1997 - 2 RU 27/96 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erforschung eines Sachverhalts von Amts wegen durch das Gericht - Verletzung der das sozialgerichtliche Verfahren berherrschenden Untersuchungsmaxime - Ausschöpfung sämtlicher Ermittlungsmöglichkeiten durch ein Gericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 09.06.1995 - S 26 U 8/93
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1995 - L 15 U 229/95
- BSG, 18.03.1997 - 2 RU 27/96
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1995 - L 15 U 229/95
Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 27/96
das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 19. Dezember 1995, L 15 U 229/95, und das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 9. Juni 1995, S 26 U 8/93, sowie den Bescheid der Beklagten vom 15. September 1992 (gemeint ist offensichtlich vom 25. September 1992) in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 21. Dezember 1992 aufzuheben und dem Kläger über den Monat Mai 1991 hinaus eine Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 20 vH zu gewähren,.hilfsweise, das Urteil des Landessozialgerichts vom 19. Dezember 1995, L 15 U 229/95, aufzuheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen.
- BSG, 11.12.1969 - GS 2/68
Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung …
Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 27/96
Dabei hatte das LSG von allen geeigneten Ermittlungsmöglichkeiten erschöpfend Gebrauch zu machen (BSGE 30, 192, 205). - BSG, 21.01.1997 - 2 RU 24/96
Erforschung eines Sachverhalts durch das Gericht von Amts wegen - Verletzung der …
Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 27/96
Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (s zuletzt Urteil des Senats vom 21. Januar 1997 - 2 RU 24/96 - mwN).
- BSG, 17.02.1998 - B 2 U 10/97 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Amtsermittlungspflicht - Beweisantrag - …
Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (s zuletzt Urteil des Senats vom 18. März 1997 - 2 RU 27/96 mwN). - BSG, 17.02.1998 - B 2 U 22/97 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Amtsermittlungspflicht - Beweisantrag - …
Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (s zuletzt Urteil des Senats vom 18. März 1997 - 2 RU 27/96 - mwN).