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   BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86   

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BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86 (https://dejure.org/1987,427)
BSG, Entscheidung vom 23.04.1987 - 2 RU 42/86 (https://dejure.org/1987,427)
BSG, Entscheidung vom 23. April 1987 - 2 RU 42/86 (https://dejure.org/1987,427)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Minderung der Erwerbsfähigkeit durch einen Arbeitsunfall verursachte Verletzungsfolgen - Minderung der Erwerbsfähigkeit um wenigstens ein Fünftel - Gleiche und gerechte Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit - Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (239)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 29.06.1979 - 8a RU 68/78
    Auszug aus BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
    Die etwas höhere Bewertung der gleichen Unfallfolgen an der rechten Hand (Gebrauchshand) entsprächen der generellen Beurteilungspraxis der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BSG Urteil vom 28. Juni 1979 - 8a Ru 68/78 - SozR 2200 § 622 Nr. 19).

    Eine Gleichbewertung, wie sie auch von Dr. A. und Prof. Dr. R. befürwortet werde aber bisher von den Unfallversicherungsträgern und den Gerichten nicht geteilt werde (BSG Urteil vom 28. Juni 1979 - 8a RU 68/78 - SozR 2200 § 622 Nr. 19), würde zu einer Ungleichbehandlung Unfallverletzter mit der Folge einer allgemeinen Rechtsunsicherheit Vorschub leisten, weil fürderhin die Gewährung oder Nichtgewährung der Rente davon abhinge, welche unfallmedizinischen Erfahrungswerte vom Gutachter oder vom Gericht für verbindlich angesehen.

    Unter Bezugnahme auf die vom Bundessozialgericht (BSG) zu dieser Problematik im Urteil vom 28. Juni 1979 (aaO) angestellten Überlegungen sei aus derzeitiger Sicht davon auszugehen, daß sich noch kein allgemeiner Umschwung in der Beurteilung von Schäden an Gebrauchs- und Hilfshand durchgesetzt habe.

    Zusätzlich hat es unter Hinweis auf das Urteil des BSG vom 28. Juni 1979 - 8a RU 68/78 - SozR 2200 § 622 Nr. 19 dargelegt, daß - aus seiner Sicht - "sich noch kein allgemeiner Umschwung in der Beurteilung Von Schäden an Gebrauchs- und Hilfshand durchgesetzt" habe.

  • BSG, 29.11.1956 - 2 RU 121/56
    Auszug aus BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
    Die Entscheidung der Frage, in welchem Grad die Erwerbsfähigkeit eines Verletzten gemindert ist, ist eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (BSGE 4, 147, 149; 6, 267; 13, 227, 228; BSG SozSich 1981, 156).

    Zu berücksichtigen sind die gesamten Umstände des Einzelfalles (BSGE 4, 147, 149; 31, 185, 186; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 6 und 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 - 2 RU 65/83).

    Die Beurteilung, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten durch Unfallfolgen beeinträchtigt sind, liegt in erster Linie auf ärztlich-wissenschaftlichem Gebiet (BSGE 4, 147, 149; 41, 99, 101; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 aaO; Brackmann aaO S 570a mwN).

    Darüber hinaus sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (BSGE 4, 147; 31, 185, 186; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 9 und 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 aaO).

  • BSG, 30.08.1984 - 2 RU 65/83
    Auszug aus BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
    Zu berücksichtigen sind die gesamten Umstände des Einzelfalles (BSGE 4, 147, 149; 31, 185, 186; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 6 und 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 - 2 RU 65/83).

    Die Beurteilung, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten durch Unfallfolgen beeinträchtigt sind, liegt in erster Linie auf ärztlich-wissenschaftlichem Gebiet (BSGE 4, 147, 149; 41, 99, 101; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 aaO; Brackmann aaO S 570a mwN).

    Darüber hinaus sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (BSGE 4, 147; 31, 185, 186; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 9 und 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 aaO).

  • BSG, 08.12.1983 - 2 RU 72/82
    Auszug aus BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
    Darauf habe auch das BSG hingewiesen (Urteil vom 8. Dezember 1983 - 2 RU 72/82 -).

    Der erkennende Senat hat bereits in seinem Urteil vom 8. Dezember 1983 - 2 RU 72/82 - (durch das ein Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 30. September 1982 - L 7 U 931/82 - aufgehoben und die Sache an das LSG zurückverwiesen wurde) darauf Bezug genommen.

  • BSG, 17.01.1958 - 10 RV 102/56

    Die Abweichung des Gerichtes von der Schätzung eines ärztlichen Sachverständigen

    Auszug aus BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
    Die Entscheidung der Frage, in welchem Grad die Erwerbsfähigkeit eines Verletzten gemindert ist, ist eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (BSGE 4, 147, 149; 6, 267; 13, 227, 228; BSG SozSich 1981, 156).

    Die Tatsache, daß das LSG bei der Feststellung des Grades der MdE, des Klägers ab 1. August 1981 nicht den Schätzungen der medizinischen Sachverständigen Dr. A. (Gutachten vom 23. Juni 1982) und Prof. Dr. R. (Gutachten vom 26. August 1985) gefolgt ist, die beide den beim Kläger bestehenden Verlust des Daumenendgliedes und des Zeigefingermittel- und Endgliedes an der linken Hand mit einer MdE von 20 vH bewertet haben, läßt für sich allein nicht den Schluß zu, daß das LSG die gesetzlichen Grenzen, seines Rechts zur freien Beweiswürdigung überschritten hat (BSGE 6, 267, 268).

  • BSG, 26.06.1985 - 2 RU 60/84

    Zur unterschiedlichen MdE-Bewertung in Unfallversicherung und sozialem

    Auszug aus BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
    Die Beurteilung, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten durch Unfallfolgen beeinträchtigt sind, liegt in erster Linie auf ärztlich-wissenschaftlichem Gebiet (BSGE 4, 147, 149; 41, 99, 101; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 aaO; Brackmann aaO S 570a mwN).

    Der Senat hat hierzu bereits in seinem Urteil vom 26. Juni 1985 - 2 RU 60/84 - (SozR 2200 § 581 Nr. 23) ausführlich Stellung genommen; darauf wird verwiesen.

  • BSG, 27.05.1970 - 2 RU 168/67

    Geminderte Erwerbsfähigkeit - Arbeitsunfallfolge - Vereitelter beruflicher

    Auszug aus BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
    Zu berücksichtigen sind die gesamten Umstände des Einzelfalles (BSGE 4, 147, 149; 31, 185, 186; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 6 und 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 - 2 RU 65/83).

    Darüber hinaus sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (BSGE 4, 147; 31, 185, 186; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 9 und 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 aaO).

  • BSG, 17.12.1975 - 2 RU 35/75

    Rechtswidrigkeit eines Bescheids - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Festsetzung -

    Auszug aus BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
    Die Beurteilung, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten durch Unfallfolgen beeinträchtigt sind, liegt in erster Linie auf ärztlich-wissenschaftlichem Gebiet (BSGE 4, 147, 149; 41, 99, 101; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 aaO; Brackmann aaO S 570a mwN).
  • BSG, 07.12.1976 - 8 RU 14/76

    Minderung der Erwerbsfähigkeit - Neufestsetzung - Willkürliche Festsetzung -

    Auszug aus BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
    Darüber hinaus sind bei der Beurteilung der MdE auch die von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar nicht im Einzelfall bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis bilden (BSGE 4, 147; 31, 185, 186; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 9 und 23; BSG Urteil vom 30. August 1984 aaO).
  • BSG, 18.12.1962 - 2 RU 194/60
    Auszug aus BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86
    Jene allgemeinen Erfahrungssätze unterliegen als Rechtssätze der Nachprüfung auf ihre inhaltliche Richtigkeit durch das Revisionsgericht (BSGE 10, 46, 49; 18, 179, 180; 36, 35; aA hinsichtlich medizinischer Erfahrungssätze BGH RzW 1971, 39).
  • BSG, 29.05.1973 - 2 RU 17/71
  • BSG, 15.12.1960 - 11 RV 48/60

    Tatsächliche Unrichtigkeit eines Bescheides der Versorgungsverwaltung, die bei

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R

    Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen

    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamtem Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (vgl BSG Urteile vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499; vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1210 und vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .
  • BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE

    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamtem Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (vgl BSG vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; BSG vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; BSG vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499; BSG vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1200; BSG vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .

    Die Anwendung der den MdE-Tabellenwerten zugrunde liegenden allgemeinen bzw wissenschaftlichen Erfahrungssätze unterliegt vielmehr jeweils der revisionsrechtlichen Überprüfung dahingehend, ob diese Tabellenwerte offensichtlich falsch sind und ob sie dem neuesten Stand der Wissenschaft entsprechen (vgl zB BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565; BSG vom 26.11.1987 - 2 RU 22/87 - SozR 2200 § 581 Nr. 27; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1210; BSG vom 26.6.1985 - 2 RU 60/84 - SozR 2200 § 581 Nr. 23; BSG vom 30.8.1984 - 2 RU 65/83 - HVGBG RdSchr VB 122/84; vgl zum Prüfungsumfang bei allgemeinen medizinischen Erfahrungssätzen auch BSG vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - UV-Recht Aktuell 2010, 418) .

  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

    Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert -

    Die Bemessung des Grades der MdE, also die aufgrund § 581 Abs. 1 RVO durch eine Schätzung vorzunehmende Festlegung des konkreten Umfangs der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens (vgl jetzt: § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII), ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (BSGE 4, 147, 149; BSG Urteil vom 23. April 1987 - 2 RU 42/86 - HV-Info 1988, 1210 und zuletzt Urteil vom 27. Juni 2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7, jeweils mwN).

    Ob im Einzelfall ein entsprechender allgemeiner Erfahrungssatz besteht, ist allerdings eine Rechtsfrage (Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung, 12. Aufl, § 137 RdNr 19 mwN), die im Revisionsverfahren nachprüfbar ist (vgl BSGE 10, 46, 49; BSGE 18, 179, 180 = SozR Nr. 59 zu § 542 RVO aF; BSGE 36, 35, 36 = SozR Nr. 40 zu § 548 RVO; BSG Urteil vom 23. April 1987 - 2 RU 42/86 - HV-Info 1988, 1210; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 27; BSGE 82, 212, 216 = SozR 3-2200 § 581 Nr. 5).

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