Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• Drs-Bund, 11.01.1962 - BT-Drs IV/120

  Auszug aus BSG, 30.03.1988 - 2 RU 52/87

  Anders als in den Fällen des Abs. 1 aaO hat der Gesetzgeber hier bewußt den Bezug von Verletztengeld neben der Verletztenrente geregelt (vgl die amtliche Begründung zum Entwurf eines Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetzes -UVNG-" BT-Drucks IV/120, S 56).
• BSG, 21.03.1974 - 8 RU 81/73

  Arbeitsunfähigkeit infolge eines Arbeitsunfalls - Anspruch auf Verletztengeld - …

  Auszug aus BSG, 30.03.1988 - 2 RU 52/87

  Ohne besondere gesetzliche Regelung, so wird hier bestätigt, gibt es keinen allgemeinen Rechtsgrundsatz, daß beim Zusammentreffen von Sozialleistungen, denen mehr oder weniger Lohnersatzfunktion zukommt, stets nur ein Anspruch auf eine dieser Leistungen besteht (BSGE 37, 189, 190 : SozR 2200 % 560 Nr. 1).
• BSG, 13.02.1975 - 8 RU 114/73

  Arbeitsunfähigkeit - Arbeitslosigkeit - Verletztengeld - Rente - Ende

  Auszug aus BSG, 30.03.1988 - 2 RU 52/87

  Weitere (negative) Anspruchsvoraussetzungen sehe das Gesetz auch unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien nicht vor; die insoweit vom Bundessozialgericht (BSG) für das Recht vor Inkrafttreten des Rehabilitations-Angleichungsgesetzes (RehaAnglG) angeführten Gründe (BSGE 39, 176 : SozR 2200 % 560 Nr. 4) träfen auch für 3 562 Abs. 2 BVG idF des RehaAnglG zu.

• LSG Baden-Württemberg, 31.03.2014 - L 1 U 4557/13

  Gesetzliche Unfallversicherung - Beginn des Anspruchs auf Verletztenrente und …

  Grund für die ausnahmsweise Anordnung des parallelen Bezuges von Verletztengeld und -rente bei Wiedererkrankung ist die Vorstellung des Gesetzgebers, dass in derartigen Fällen pauschal einer Gefahr sozialen Abstiegs des wiedererkrankten Verletzten durch den letzten Entgeltausfall entgegenzuwirken ist (BSG-Urteil vom 30.03.1988 - 2 RU 52/87 -, HV-Info 1988, 1325-1330, juris Rn. 21 f.).
• BSG, 18.03.1999 - B 8 KN 2/98 U R

  Verletztengeld bei Wiedererkrankung - Zusammentreffen mit Altersruhegeld - …

  Diese Auffassung stehe zur Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), insbesondere zu den Urteilen vom 30. März 1988 - 2 RU 52/87 - und vom 14. Februar 1973 - 8/2 RU 138/69 -, nicht in Widerspruch.

  Ebensowenig sieht sich der Senat im Widerspruch zum Urteil des BSG vom 30. März 1988 - 2 RU 52/87 = USK 8832.