Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 26.06.1973 - 7 RU 34/71

  Versicherungsverhältnis - Bestehen - Unternehmerverzeichnis - Eintragung - Keine …

  Auszug aus BSG, 26.09.1986 - 2 RU 54/85

  zur haltene Hausgarten ist, worauf das SG richtig hinweist, kein landwirtschaftliches Unternehmen (5 778 EVO; BSGE 36, 71).

  Der seinerzeit ebenfalls für Fragen der gesetzlichen Unfallversicherung zuständige 8. Senat des BSG hat entschieden, daß diese Grundsätze auch in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung anzuwenden sind (BSGE 36, 71, 73; so schon RVA AN 1892, 296; 1900, 530;… Kaskel aaO S wu).

  BSGE 36, 71" 73; BSG Beschluß vom 19. Oktober - 2 BU 117/82).

  Der Senat weicht mit dieser Entscheidung schon deshalb nicht von dem Urteil des für Streitigkeiten aus der gesetzlichen Unfallversicherung nicht mehr zuständigen 8. Senats des BSG vom 26. Juni 1973 (BSGE 36, 71) ab, weil in dem diesem Urteil zugrundeliegenden Fall auch der Bescheid über die rückwirkende Aufhebung der Formalversicherung angefochten war.

• BSG, 13.11.1985 - 8 RR 5/83

  Rechtswidrige Genehmigung einer Betriebskrankenkasse - Zulässigkeit einer …

  Auszug aus BSG, 26.09.1986 - 2 RU 54/85

  Ein solcher Verstoß gegen einfaches materielles (Urteile vom 13. November 1985 1/8 RR 5/83 - -.
• BSG, 27.07.1972 - 2 RU 193/68

  Gemeindeunfallversicherungsverband - Beitragsbescheid - Anderer …

  Auszug aus BSG, 26.09.1986 - 2 RU 54/85

  Der erkennende Senat hat ein derartiges Versicherungsschutz bedingendes formales Verhältnis ua angenommen, wenn ein zunächst mit Recht in das Unternehmensverzeichnis eingetragener Betrieb trotz einer sein Ausscheiden rechtfertigenden Betriebsveränderung weiter im Verzeichnis geführt wird und die Beiträge weiter eingezogen werden (BSGE 34, 230, 23N).
• BSG, 09.05.1985 - 6 RKa 39/83

  Auszug aus BSG, 26.09.1986 - 2 RU 54/85

  oder formelles (hierzu: BSG SozR 1200 S 3" Nr M, BSG Urteile vom 9. Mai 1985 - 6 RKa 39/83 - 12. November 1980 - 1 RA ü5/79 -) Recht bedingt zwar die Rechtswidrigkeit, jedoch nicht die Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes, wenn keine besonderen Umstände - hier etwa Arglist oder Schädigungsabsicht - im Einzelfall hinzutreten.
• BSG, 19.10.1982 - 2 BU 117/82

  Auszug aus BSG, 26.09.1986 - 2 RU 54/85

  BSGE 36, 71" 73; BSG Beschluß vom 19. Oktober - 2 BU 117/82).

• BSG, 03.04.2014 - B 2 U 25/12 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Jagdunfall - Jagdpacht - niederländischer …

  Bei Irrtum der erlassenden Behörde über rechtliche Voraussetzungen oder tatsächliche Umstände bleibt bis zum Eintritt des Versicherungsfalls allenfalls das Rücknahmeinstrumentarium der §§ 44 ff SGB X, von dem die Beklagte vorliegend gerade keinen Gebrauch gemacht hat (vgl BSG Urteil vom 5.7.1994 - 2 RU 33/93 - juris; BSG Urteil vom 26.9.1986 - 2 RU 54/85 - mwN in HV-Info 1987, 33) .
• BSG, 02.02.1999 - B 2 U 3/98 R

  Unfallversicherung - Beitragserstattung - Ausschlußklausel - Leistungserbringung …

  Auch wird eine rückwirkende Beendigung der Formalversicherung generell als unstatthaft angesehen (BSG Urteil vom 26. September 1986 - 2 RU 54/85 - = HVBG-Info 1987, 33; BSG Urteil vom 5. Juli 1994 - 2 RU 33/93 - = HVBG-Info 1994, 2174, jeweils mwN).
• BSG, 28.06.1991 - 2 RU 65/90

  Zuständigkeit für die Entschädigung eines Unfalls im Recht der gesetzlichen …

  Selbst wenn hier ein formales Versicherungsverhältnis bei der Klägerin vorgelegen haben sollte, so ist dieses durch den gegenüber dem Beigeladenen zu 2) erlassenen Bescheid der Klägerin vom 26. Juni 1986 außer Kraft gesetzt worden (s Urteil des Senats vom 26. September 1986 - 2 RU 54/85 - HV-Info 1987, 33).

  Dieses Ergebnis weicht entgegen der Auffassung der Revision nicht von dem Urteil des Senats vom 28. November 1987 (…BSG SozR 2200 § 776 Nr. 8) ab, wie sich schon daraus ergibt, daß der Senat in diesem Urteil wiederholt auf seine Entscheidung vom 26. September 1986 (2 RU 54/85) Bezug genommen hat.

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 04.08.2014 - L 3 U 50/12

  Anerkennung eines Arbeitsunfalls; Kausalität der Verrichtung; Weg nach und von …

  Auch das BSG ( Urteil vom 30. April 1986 - 2 RU 54/85 - juris) hat - zur Frage des Versicherungsunfallschutzes bei Umwegen - bereits entschieden, dass auch ein erheblich längerer als der direkte Weg zur Arbeit als betriebsbedingt anzusehen ist, wenn er notwendig oder geeignet ist, um die Arbeitsstätte unter geringeren Gefahren zu erreichen.
• BSG, 05.07.1994 - 2 RU 33/93

  Erstattung von Beiträgen zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung; Private …

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• BSG, 26.11.1987 - 2 RU 7/87

  Mitgliedschaft - Landwirtschaft - Unfallversicherung

  - 2 RU 54/85 - sei zu entnehmen, daß das.
• BSG, 30.03.1988 - 2 RU 34/87

  Formalversicherung - Landwirtschaftliche Unfallversicherung

  Diese Grundsätze sind auch in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung anzuwenden (BSGE 36, 71, 73; Urteil des Senats vom 26. September 1986 - 2 RU 54/85 -, BAGUV Rdschr 76/86 und HV-Info 1987, 33; so schon RVA AN 1892, 296; 1900, 530;… Kaskel aaO S 14).