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   BSG, 27.07.1989 - 2 RU 54/88   

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https://dejure.org/1989,1846
BSG, 27.07.1989 - 2 RU 54/88 (https://dejure.org/1989,1846)
BSG, Entscheidung vom 27.07.1989 - 2 RU 54/88 (https://dejure.org/1989,1846)
BSG, Entscheidung vom 27. Juli 1989 - 2 RU 54/88 (https://dejure.org/1989,1846)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Feststellung einer Berufskrankheit vor Eintritt des Leistungsfalls

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 75
  • VersR 1990, 224
 
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Wird zitiert von ... (89)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 30.06.1965 - 2 RU 175/63

    Unfall infolge eines Arbeitsunfalls - Anwendbarkeit von § 555 RVO -

    Auszug aus BSG, 27.07.1989 - 2 RU 54/88
    Wer in diesem Zusammenhang den in § 551 RVO nicht verwendeten Begriff "Versicherungsfall" als die tatsächliche Verwirklichung des versicherten Risikos und des Wagnisses verwenden will (s zum Begriff des Versicherungsfalls BSGE 20, 48, 50; 23, 139, 141; 32, 270, 272 f), darf diese Unterscheidung zwischen der Beschreibung des Risikos und Wagnisses auf der einen Seite und dem Vorliegen aller Leistungsvoraussetzungen auf der anderen Seite nicht unberücksichtigt lassen (s BSGE 22, 278, 280; Langkeit aaO S 50; Brackmann aaO Band II S 4800 II, 490p f, 666r).

    Indessen entspricht es dem einheitlichen Zweck der gesetzlichen Unfallversicherung, den Eintritt eines Gesundheitsschadens, der unter diesen Voraussetzungen oder infolge eines Arbeitsunfalls entstanden ist, als den Versicherungsfall in der gesetzlichen Unfallversicherung zu begreifen (s BSGE 23, 139, 141; Brackmann aaO Band 480o II und Band III S 557).

  • BSG, 25.10.1963 - 1 RA 273/61
    Auszug aus BSG, 27.07.1989 - 2 RU 54/88
    Wer in diesem Zusammenhang den in § 551 RVO nicht verwendeten Begriff "Versicherungsfall" als die tatsächliche Verwirklichung des versicherten Risikos und des Wagnisses verwenden will (s zum Begriff des Versicherungsfalls BSGE 20, 48, 50; 23, 139, 141; 32, 270, 272 f), darf diese Unterscheidung zwischen der Beschreibung des Risikos und Wagnisses auf der einen Seite und dem Vorliegen aller Leistungsvoraussetzungen auf der anderen Seite nicht unberücksichtigt lassen (s BSGE 22, 278, 280; Langkeit aaO S 50; Brackmann aaO Band II S 4800 II, 490p f, 666r).
  • BSG, 05.03.1965 - 1 RA 239/61

    Rentenversicherung - Versicherungsfall Begriff - Leistungsvoraussetzungen -

    Auszug aus BSG, 27.07.1989 - 2 RU 54/88
    Wer in diesem Zusammenhang den in § 551 RVO nicht verwendeten Begriff "Versicherungsfall" als die tatsächliche Verwirklichung des versicherten Risikos und des Wagnisses verwenden will (s zum Begriff des Versicherungsfalls BSGE 20, 48, 50; 23, 139, 141; 32, 270, 272 f), darf diese Unterscheidung zwischen der Beschreibung des Risikos und Wagnisses auf der einen Seite und dem Vorliegen aller Leistungsvoraussetzungen auf der anderen Seite nicht unberücksichtigt lassen (s BSGE 22, 278, 280; Langkeit aaO S 50; Brackmann aaO Band II S 4800 II, 490p f, 666r).
  • BSG, 26.11.1987 - 2 RU 20/87

    Arbeitsunfall - Zeitpunkt - Berufskrankheit

    Auszug aus BSG, 27.07.1989 - 2 RU 54/88
    So hat der Senat in seinem Urteil vom 26. November 1987 (2 RU 20/87 - SozR 2200 § 551 Nr. 31) bereits dargelegt, es sei der Natur der Sache nach schwierig oder gar unmöglich, in der gesetzlichen Unfallversicherung einheitlich den Eintritt des schädigenden Ereignisses als Versicherungsfall zu begreifen.
  • BSG, 11.01.1989 - 8 RKnU 1/88

    Wirksamkeit der von Bediensteten einer Berufsgenossenschaft vorgenommenen

    Auszug aus BSG, 27.07.1989 - 2 RU 54/88
    Der Senat weicht auch nicht von dem Urteil des 8. Senats des BSG vom 11. Januar 1989 (8 RKnU 1/88) ab, da diese Entscheidung die Frage betrifft, ob silikotische Lungenveränderungen ohne dadurch bedingte funktionelle Beeinträchtigung von Atmung oder Kreislauf überhaupt den Tatbestand einer Quarzstaublungenerkrankung iS der Berufskrankheiten-Verordnung erfüllen.
  • BSG, 29.04.1971 - 3 RK 3/71
    Auszug aus BSG, 27.07.1989 - 2 RU 54/88
    Wer in diesem Zusammenhang den in § 551 RVO nicht verwendeten Begriff "Versicherungsfall" als die tatsächliche Verwirklichung des versicherten Risikos und des Wagnisses verwenden will (s zum Begriff des Versicherungsfalls BSGE 20, 48, 50; 23, 139, 141; 32, 270, 272 f), darf diese Unterscheidung zwischen der Beschreibung des Risikos und Wagnisses auf der einen Seite und dem Vorliegen aller Leistungsvoraussetzungen auf der anderen Seite nicht unberücksichtigt lassen (s BSGE 22, 278, 280; Langkeit aaO S 50; Brackmann aaO Band II S 4800 II, 490p f, 666r).
  • BSG, 14.05.1975 - 1 RA 61/74

    Erstattungsanspruch des Versicherungsträgers - Heilverfahren als

    Auszug aus BSG, 27.07.1989 - 2 RU 54/88
    Jeweils nach den einschlägigen Rechtsvorschriften muß geklärt werden, ob dieser Begriff den - rechtssystematisch davon zu trennenden - Leistungsfall mitumfaßt oder nicht (s BSGE 40, 16, 17; Brackmann aaO Band II S 490q).
  • BSG, 20.08.2019 - B 2 U 1/18 R

    Unfallversicherungsschutz auch an einem "Probetag"?

    In dieser Situation kann der Betroffene die Grundlagen der in Frage kommenden Leistungsansprüche vorab im Wege der isolierten Feststellungsklage klären lassen (BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 45/03 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 2 RdNr 12, vom 28.4.2004 - B 2 U 21/03 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 5101 Nr. 2 RdNr 24 und vom 27.7.1989 - 2 RU 54/88 - SozR 2200 § 551 Nr. 35) , um auf dieser Basis später konkrete Leistungen geltend zu machen.
  • BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte

    Zwischen der Anerkennung einer BK und der Gewährung der verschiedenen auf einer anerkannten BK beruhenden Leistungen ist jedoch zu unterscheiden, wie der Senat seit der Entscheidung vom 27. Juli 1989 (- 2 RU 54/88 - SozR 2200 § 551 Nr. 35) wiederholt betont hat (zuletzt: BSG vom 16. November 2005 - B 2 U 28/04 R - § 3-Leistungen als Minus).
  • BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche

    Das betrifft nicht nur die in § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG ausdrücklich vorgesehene Feststellung des ursächlichen Zusammenhangs einer Gesundheitsstörung mit einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit, sondern auch die Feststellung des Eintritts des Versicherungsfalls in Fällen, in denen vom Versicherungsträger bereits das Vorliegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit bestritten wird (BSG Urteil vom 28. April 2004 - B 2 U 21/03 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; BSG Urteil vom 7. September 2004, aaO; BSG SozR 2200 § 551 Nr. 35).
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