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  Kausalität der Tätigkeit als Feuerwehrmann am Todestag für akuten Herztod - Anspruch auf Gewährung von Hinterbliebenenleistungen - Tod durch Arbeitsunfall - Begriff des Unfalls - Bedingung im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne - Ursächliche Bedeutung einer ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (42)Neu Zitiert selbst (10)

• BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

  Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

  Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Dazu ist in der Regel erforderlich, daß das Verhalten, bei dem sich der Unfall ereignet hat, einerseits zur versicherten Tätigkeit zu rechnen ist, und daß die Tätigkeit andererseits den Unfall herbeigeführt hat (BSGE 61, 127, 128).

  Der innere Zusammenhang ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSGE 58, 76, 77; 61, 127, 128).

• BSG, 04.12.1991 - 2 RU 14/91

  Plötzlicher Herztod als Folge einer durch einen Verkehrsunfall ausgelösten …

  Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Das LSG ergänze insoweit die Rechtsprechung des Senats, wie sie insbesondere im Urteil vom 4. Dezember 1991 - 2 RU 14/91 - dahingehend zum Ausdruck gebracht worden sei, daß auch dann, wenn vor dem Unfallereignis eine Belastbarkeit wegen einer Vorschädigung nicht mehr gegeben gewesen war, das Ereignis im vorliegenden Fall die Belastungsgrenze des Verstorbenen so erheblich überschritten habe, daß den Einflüssen durch die versicherte Tätigkeit die Bedeutung einer wesentlichen Mitursache des Todes zukomme.

  Daran fehlt es, wenn die Herzerkrankung bereits so schwer, dh die Krankheitsanlage so leicht ansprechbar gewesen ist, daß die Auslösung akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte (BSGE 62, 220, 221 [BSG 27.10.1987 - 2 RU 35/87]; BSG, Urteil vom 4. Dezember 1991 - 2 RU 14/91 - HV-INFO 1992, 586 = Meso B 90/93).

• BSG, 27.01.1994 - 2 RU 3/93

  Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Das Revisionsgericht kann nur prüfen, ob das Tatsachengericht bei seiner Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG, Urteil vom 27. Januar 1994 - 2 RU 3/93 - HVBG-INFO 1994, 943 = USK 9422; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 1991, III, RdNrn 162 f sowie IX, RdNr 286;… Meyer-Ladewig, Sozialgerichtsgesetz, 5. Aufl, § 128 SGG RdNr 4).

 
• BSG, 27.10.1987 - 2 RU 35/87

  Ursächlicher Zusammenhang - Arbeitsunfall - Tod des Versicherten - …

  Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Daran fehlt es, wenn die Herzerkrankung bereits so schwer, dh die Krankheitsanlage so leicht ansprechbar gewesen ist, daß die Auslösung akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte (BSGE 62, 220, 221 [BSG 27.10.1987 - 2 RU 35/87]; BSG, Urteil vom 4. Dezember 1991 - 2 RU 14/91 - HV-INFO 1992, 586 = Meso B 90/93).
• BSG, 27.06.1978 - 2 RU 20/78

  Arbeitsunfall - Gesundheitsstörung - Mißlungener ärztlicher Eingriff - Stationäre …

  Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Nach der in Rechtsprechung und Schrifttum seit langem und im wesentlichen einhellig vertretenen Auffassung ist Unfall ein körperlich schädigendes, zeitlich begrenztes Ereignis (s ua BSGE 23, 139, 141; 46, 283;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 56;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 479; Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Band 2, Unfallversicherungsrecht, 1996, § 28 RdNr 1 jeweils mwN).
• BSG, 30.06.1965 - 2 RU 175/63

  Unfall infolge eines Arbeitsunfalls - Anwendbarkeit von § 555 RVO - …

  Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Nach der in Rechtsprechung und Schrifttum seit langem und im wesentlichen einhellig vertretenen Auffassung ist Unfall ein körperlich schädigendes, zeitlich begrenztes Ereignis (s ua BSGE 23, 139, 141; 46, 283;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 56;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 479; Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Band 2, Unfallversicherungsrecht, 1996, § 28 RdNr 1 jeweils mwN).
• BSG, 18.12.1962 - 2 RU 189/59

  Begriff der wesentlichen Teilursache - Die für das Gebiet des bürgerlichen Rechts …

  Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Die Körperschädigung kann verursacht sein durch körperlich gegenständliche Einwirkungen (zB Verletzung beim Aufschlag nach Sturz), aber auch durch geistig-seelische Einwirkungen in einem eng begrenzten Zeitraum (BSGE 18, 173, 175; KassKomm-Ricke, § 548 RVO RdNr 6;… Lauterbach/Watermann, Unfallversicherung, 3. Aufl, § 548 Anm 3, S 202; s auch BSGE 61, 113, 116).
• BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

  Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …

  Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Der innere Zusammenhang ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSGE 58, 76, 77; 61, 127, 128).
• BSG, 18.12.1986 - 4a RJ 9/86

  Versuchte Selbsttötung - Folge eines Unfalls - Psychischer Schock

  Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Die Körperschädigung kann verursacht sein durch körperlich gegenständliche Einwirkungen (zB Verletzung beim Aufschlag nach Sturz), aber auch durch geistig-seelische Einwirkungen in einem eng begrenzten Zeitraum (BSGE 18, 173, 175; KassKomm-Ricke, § 548 RVO RdNr 6;… Lauterbach/Watermann, Unfallversicherung, 3. Aufl, § 548 Anm 3, S 202; s auch BSGE 61, 113, 116).
• BSG, 24.06.1981 - 2 RU 61/79

  Begriff des Unfalls - Herzschrittmacher

  Auszug aus BSG, 18.03.1997 - 2 RU 8/96

  Nach der in Rechtsprechung und Schrifttum seit langem und im wesentlichen einhellig vertretenen Auffassung ist Unfall ein körperlich schädigendes, zeitlich begrenztes Ereignis (s ua BSGE 23, 139, 141; 46, 283; BSG SozR 2200 § 548 Nr. 56;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 479; Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Band 2, Unfallversicherungsrecht, 1996, § 28 RdNr 1 jeweils mwN).

• BSG, 29.11.2011 - B 2 U 10/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - Einwirkung auf …

  Nicht geschützt sollen Unfälle sein, die auf aus dem Menschen selbst kommenden Ereignissen beruhen (vgl BSG vom 29.2.1984 - 2 RU 24/83 - Juris RdNr 15; BSG vom 18.3.1997 - 2 RU 8/96 - Juris RdNr 22, jeweils mwN) .
• BSG, 02.02.1999 - B 2 U 6/98 R

  Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität - Gelegenheitsursache - …

  Angesichts der Entscheidung des BSG vom 18. März 1997 - 2 RU 8/96 -, nach der auch Streßeinwirkungen für den Eintritt eines Arbeitsunfalls entscheidend sein könnten, sei die Aussage des LSG nicht aufrechtzuerhalten und verstoße insoweit gegen die Erfahrungs- und Denkgesetze, daß "... rechtfertigt nicht den Schluß auf eine relevante körperliche Einwirkung".

  Diese ursächliche Bedeutung für den Eintritt des tödlichen Erfolges hat eine Krankheitsanlage zB dann, wenn die akuten Erscheinungen zu derselben Zeit auch ohne äußere Einwirkungen auftreten könnten oder auch jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis die Erscheinungen ausgelöst hätte (…BSG aaO und Urteil vom 18. März 1997 - 2 RU 8/96 - = HVBG-Info 1997, 1279).

• LSG Sachsen-Anhalt, 19.04.2018 - L 6 U 150/14

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Scheingefahr - Unfallereignis - …

  Für diese war seit Jahrzehnten geklärt, dass das Erfordernis der äußeren Einwirkung lediglich der Abgrenzung gegenüber Gesundheitsbeeinträchtigungen aus inneren Ursachen bzw. infolge Selbstschädigungen dient (statt aller nur BSG, Urteil vom 18. März 1997 - 2 RU 8/96 - juris).

  Entscheidend für den Unfallbegriff sind demnach ein versichertes ("äußeres") Ereignis als Ursache und ein Gesundheits(erst)schaden als Wirkung (siehe nochmals BSG, Urteil vom 18. März 1997 - 2 RU 8/96 - a.a.O.).

 
• BSG, 02.05.2001 - B 2 U 18/00 R

  Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität - wesentliche Mitursache - …

  Diese ursächliche Bedeutung für den Eintritt des tödlichen Erfolges hat eine Krankheitsanlage zB dann, wenn die akuten Erscheinungen zu derselben Zeit auch ohne äußere Einwirkungen auftreten könnten oder auch jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis die Erscheinungen ausgelöst hätte (BSG Urteile vom 18. März 1997 - 2 RU 8/96 - HVBG-Info 1997, 1279 …und vom 2. Februar 1999, aaO).
• BSG, 18.04.2000 - B 2 U 7/99 R

  Innerer Zusammenhang beim geschützten Betriebsweg

  Eine solche Einwirkung von außen hat das BSG zB auch in der Störung eines implantierten Herzschrittmachers durch Kurzwellen eines Ultrathermgerätes (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 56), in der einen Herzinfarkt auslösenden beruflichen Streßsituation eines Feuerwehrmannes (Urteil vom 18. März 1997 - 2 RU 8/96 - USK 9789) und in der Überarbeitung oder Arbeit bei drückender Hitze gesehen, durch die eine zum Sturz führende Kreislaufhypotonie verursacht wurde (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 75 mwN).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2014 - L 4 U 506/10

  Bildungsmaßnahme nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII während einer arbeitgeberseitigen …

  Eine Ursache im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinn liegt vor, wenn sich der Schaden ohne die Tätigkeit mit Wahrscheinlichkeit nicht zum selben Zeitpunkt eingestellt hätte (BSG Urt. v. 18.03.1997 - 2 RU 8/96 - juris Rn. 24), d.h. der Unfall sich ohne die konkrete Tätigkeit nicht identisch und mit identischen Folgen ereignet hätte (…BSG Urt. v. 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - juris Rn. 18).
• BSG, 22.06.2023 - B 2 U 9/21 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Anerkennung einer Hepatitis-B-Infektion als …

  Der Kläger war gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 iVm § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII unfallversichert, weil er nach den bindenden Feststellungen des LSG (§ 163 SGG) in einem Unternehmen zur Hilfe in Unglücksfällen, der Freiwilligen Feuerwehr, ehrenamtlich Personen aus Zwangslagen rettete und Abwasser in vollgelaufenen Kellern beseitigte (…zu ehrenamtlichen Tätigkeiten vgl zuletzt BSG Urteil vom 8.12.2022 - B 2 U 14/20 R - juris RdNr 13 ;… zum Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 8 RVO vgl BSG Urteile vom 27.6.2000 - B 2 U 23/99 R - SozR 3-2200 § 548 Nr. 39 S 144; vom 18.3.1997 - 2 RU 8/96 - HVBG-INFO 1997, 1279 = juris RdNr 22 und vom 4.8.1992 - 2 RU 39/91 - HV-INFO 1992, 2408 = juris RdNr 19) .
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.12.2002 - L 6 U 470/99
  Sie nehme Bezug auf die Entscheidung des BSG vom 18. März 1997 - 2 RU 8/96 - , in der es um die körperlichen Anstrengungen eines Feuerwehrmannes beim Anwerfen einer Motorspritze bei einem Löscheinsatz gegangen sei.

  Dabei kann diese Körperschädigung durch körperlich gegenständliche Einwirkungen wie auch durch geistig-seelische Einwirkungen in einem eng begrenztem Zeitraum verursacht sein (BSG Urteil vom 18. März 1997, - 2 RU 8/96).

  Entgegen der Auffassung der Klägerin ist auch der dem Urteil des BSG vom 18. März 1997 (Az. 2 RU 8/96) zu Grunde liegende Sachverhalt nicht mit der bei weitem nicht so belastenden Situation des Vers.

• LSG Baden-Württemberg, 19.01.2016 - L 9 U 1607/15

  Gesetzliche Unfallversicherung - Hinterbliebenenleistung - Arbeitsunfall - …

  Das Verlorengehen des Koffers kann als äußeres, zeitlich begrenztes Ereignis angesehen werden (vgl. auch BSG, Urteil vom 18.03.1997, 2 RU 8/96 ).

  Eine Körperschädigung kann verursacht sein durch körperlich gegenständliche Einwirkungen (z.B. Verletzung beim Aufschlag nach Sturz), aber auch durch geistig-seelische Einwirkungen in einem eng begrenzten Zeitraum (BSG, Urteil vom 18.03.1997, a. a. O.).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 15.09.1999 - L 17 U 63/97

  Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Witwenrente, …

  Daß gerade derartige berufliche Ausnahmesituationen zu erheblicher Streßbelastung mit Todesfolge führen könnten und insoweit diese Zustände mit Todesfolge auch als grundsätzlich anspruchsbegründend anzusehen seien, habe das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 18.03.1997 - 2 RU 8/96 - entschieden.

  Die Umstände des vom BSG mit Urteil vom 18.03.1997 - 2 RU 8/96 - entschiedenen Falles eines Feuerwehrmannes, der während einer Alarmübung einem Herztod erlegen sei, könnten mit denjenigen des vor liegenden Falles nicht verglichen werden.

  Auf das Urteil des BSG vom 18.03.1997 - 2 RU 8/96 - können sich die Kläger nicht mit Erfolg berufen, denn dieser Entscheidung lag ein Sachverhalt zugrunde, der mit dem vorliegenden nicht vergleichbar ist.

• SG Augsburg, 07.11.2005 - S 5 U 184/04

  Plötzliche und unerwartete sowie unkoordinierte äußere Krafteinwirkungen als …
• LSG Baden-Württemberg, 23.04.2015 - L 10 U 5600/13

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallbegriff - …
• LSG Bayern, 08.02.2006 - L 3 U 91/06
• SG Augsburg, 08.02.2006 - S 5 U 241/04

  Einordnung eines Transports von Möbeln und daraufhin auftretende Rückenschmerzen …
• SG Augsburg, 05.04.2007 - S 5 U 271/06

  Annahme eines Arbeitsunfalls bei Verletzung während der Teilnahme an einem …
• LSG Baden-Württemberg, 15.10.2009 - L 10 U 2011/09

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Gesundheitserstschaden - …
• LSG Sachsen, 09.02.2006 - L 2 U 69/03

  Anerkennung eines Hirnschlags nach psychischem Stress als Arbeitsunfall in der …
• LSG Sachsen, 18.03.2004 - L 2 U 24/02

  Gewährung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2014 - L 4 U 702/13

  Anerkennung eines Unfalls während einer Rehabilitationsmaßnahme als …
• LSG Berlin-Brandenburg, 31.03.2011 - L 3 U 319/08

  Arbeitsunfall, äußeres Ereignis, geistig-seelische Einwirkung, psychischer …
• LSG Berlin-Brandenburg, 26.01.2012 - L 3 U 329/09

  Wegeunfall - alltägliche Gefahr - äußeres Ereignis - psychische Einwirkung - …
• SG Karlsruhe, 27.03.2018 - S 1 U 3506/17

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - äußere …
• LSG Bayern, 24.07.2013 - L 2 U 230/11

  Die Feststellung eines Arbeitsunfalls setzt einen durch den Unfall wesentlich …
• LSG Sachsen, 12.12.2000 - L 2 U 111/98

  Arbeitsunfall auf dem Arbeitsweg; Fibularinfraktion links; Beweisprobleme auf …
• LSG Baden-Württemberg, 14.11.2019 - L 10 U 2953/17
• LSG Sachsen, 12.12.2002 - L 2 U 188/00

  Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Anerkennung …
• SG Aachen, 11.05.2004 - S 1 U 95/03

  Anspruch auf Entschädigung wegen eines Arbeitsunfalls; Anaphylaktischer Schock …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2021 - L 15 U 294/19

  Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung Anforderungen …
• LSG Sachsen-Anhalt, 21.04.2022 - L 6 U 64/18

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - wiederholte Patellaluxation - …
• LSG Baden-Württemberg, 17.05.2013 - L 8 U 2056/12
• SG Reutlingen, 25.07.2005 - S 4 U 420/04

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität - …
• LSG Sachsen, 12.12.2000 - L 2 U 51/98

  Anspruch auf Anerkennung und Entschädigung eines Unfalls als Arbeitsunfall; …
• LSG Baden-Württemberg, 20.09.2018 - L 10 U 2643/16
• LSG Baden-Württemberg, 23.03.2017 - L 10 U 2958/13
• LSG Bayern, 01.12.1999 - L 2 U 518/98

  Herzinfarkt nicht Folge betrieblicher Umstände anlässlich eines Betriebsausfluges …
• LSG Saarland, 15.06.1999 - L 2 U 92/98

  Herztod eines Feuermanns als Folge eines Arbeitsunfalles - haftungsausfüllende …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2004 - L 9 U 313/02
• LSG Niedersachsen-Bremen, 04.08.2003 - L 6 U 410/99

  Anspruch auf Feststellung eines Gesundheitsschadens als Folge eines …
• LSG Niedersachsen, 19.02.2001 - L 6 U 34/00
• LSG Baden-Württemberg, 26.11.2014 - L 3 U 5605/13
• SG Aachen, 20.07.2005 - S 1 U 52/03

  Gewährung von Hinterbliebenenleistungen bei akutem Herztod des am Todestag als …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2011 - L 14 U 190/08