Rechtsprechung
OLG Hamm, 11.05.2010 - 2 RVs 29/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
StPO § 44; StPO § 346;
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Verschulden, vorübergehende Abwesenheit - Burhoff online
Wiedereinsetzungsantrag, eigenes Verschulden, mehrwöchige Abwesenheit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pflicht eines Beschuldigten zur Unternehmung aller zumutbaren Anstrengungen zur Kenntniserlangung an einer erwarteten Zustellung bei Vorliegen eines konkreten Anlasses und der Möglichkeit der Kenntnisnahme; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der ...
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Ich bin dann mal weg, oder: Einfach Tür zu, Bude zu und auf Wehrübung gehen, ist gefährlich
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Nur zur Abrundung…
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 09.07.1969 - 2 BvR 753/68
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand …
Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2010 - 2 RVs 29/10
Dies gilt insbesondere dann, wenn kein besonderer Anlass für die Annahme besteht, dass während der Abwesenheit von der Wohnung eine Zustellung erfolgen könnte (vgl. BVerfG NJW 1969, 1531). - BVerfG, 21.01.1969 - 2 BvR 724/67
Ersatzzustellung und Anspruch auf rechtliches Gehör
Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2010 - 2 RVs 29/10
Zwar dürfen die Anforderungen zur Erlangung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und damit zur Wahrnehmung des rechtlichen Gehörs im Strafverfahren nicht überspannt werden (vgl. BVerfG NJW 1969, 1103). - BVerfG, 06.10.1992 - 2 BvR 805/91
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2010 - 2 RVs 29/10
Der Betroffene muss alle zumutbaren Anstrengungen zum "Wegfall des Hindernisses" - hier Unkenntnis von der Zustellung - unternehmen, wenn er dazu Anlass hat und in der Lage ist (vgl. BVerfG NJW 1993, 847).