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   OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01   

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OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01 (https://dejure.org/2001,4045)
OVG Berlin, Entscheidung vom 18.07.2001 - 2 S 1.01 (https://dejure.org/2001,4045)
OVG Berlin, Entscheidung vom 18. Juli 2001 - 2 S 1.01 (https://dejure.org/2001,4045)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Baugenehmigung zur Errichtung eines Baumarktes mit Lieferzone; Nebenbestimmung in der Baugenehmigung zur Begrenzung der von dem Möbelmarkt ausgehenden Geräuschimmissionen der gewerblich genutzten Räume; Erteilung einer Baugenehmigung im Vorgriff auf die künftigen ...

  • denkmalrechtbayern.de PDF

    Denkmalschutzrechtliche Bestimmungen entfalten grundsätzlich keine drittschützende Wirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Kein Lärmschutz für einen Friedhof im Mischgebiet, Vorbelastung durch Straßenlärm, Kein Nachbarschutz aufgrund denkmalschutzrechtlicher Bestimmungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 722
  • ZMR 2002, 161
  • BauR 2002, 989
  • ZfBR 2002, 378 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (11)

  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

    Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall,

    Auszug aus OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01
    Dieser hat die Sicherung eines gebietsadäquaten Immissionsniveaus durch räumliche Trennung konfligierender Nutzungen zum Ziel (vgl. Koch, Aktuelle Probleme des Lärmschutzes, NVwZ 2000, 490, 492) und wäre maßgebend zu berücksichtigen, wenn ein Sondergebiet für großflächige Einzelhandelsbetriebe (§ 11 Abs. 3 BauNVO ) grundsätzlich nicht in unmittelbarer Nachbarschaft eines als allgemeines Wohngebiet zu qualifizierenden Bereichs geplant werden dürfte, weil es sich um unverträgliche Nutzungen handelt, die planungsrechtlich zu vermeiden oder zumindest durch eine Übergangszone voneinander zu trennen wären (vgl. BVerwGE 45, 309, 328).

    Damit entfällt zugleich eine gegen § 1 Abs. 6 BauGB verstoßende Abwägungsfehlerhaftigkeit des Bebauungsplanentwurfs wegen Nichtberücksichtigung oder Fehlgewichtung der Lärmschutzbelange der Antragstellerin im Bebauungsplanverfahren (siehe hierzu BVerwGE 45, 309, 310 ff.).

  • BVerwG, 11.03.1988 - 4 C 56.84

    Konkretisierung - Bauplanerische Festsetzungen - Notwendiges Maß

    Auszug aus OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01
    Der Bebauungsplanentwurf ist auch nicht unter dem Aspekt mangelnder Bestimmtheit von Festsetzungen zu beanstanden, die zur Unvorhersehbarkeit belastender, das Grundeigentum planübergreifend tangierender Nutzungen führt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. März 1988, BauR 1988, S. 448, 449).

    Eine planerische Zurückhaltung entspricht in gewissem Umfang sogar der Funktion eines Bebauungsplans, der nur einen verbindlichen Rahmen setzen und dem Eigentümer noch Raum für eigene Gestaltungsmöglichkeiten belassen soll, ohne einer Verwaltungsentscheidung über ein bestimmtes Vorhaben schon vorzugreifen (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. März 1988, BauR 1988, S. 448, 450; Gaentzsch, Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch , 2. Aufl. 1995, § 9 Rdnr. 8, S. 501, 502 m.w.N.).

  • OVG Berlin, 16.05.2000 - 2 S 1.00

    Gebot der Rücksichtnahme bei Errichtung eines Einkaufszentrums in einem

    Auszug aus OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01
    Für die Genehmigung von Einzelbauvorhaben in Form von genehmigungsbedürftigen bzw. -- wie hier -- nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen im Sinne des § 22 ff. BImSchG gilt über das gebietsübergreifend drittschützende Gebot der Rücksichtnahme (§ 15 Abs. 1 BauNVO ) die TA-Lärm (vgl. Beschluss des Senats vom 16. Mai 2000 -- OVG 2 S 1.00 -- ZfBR 2001, S. 52).
  • BVerwG, 20.04.2000 - 4 B 25.00

    "Sich-Einfügen" eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs in die nähere Umgebung;

    Auszug aus OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01
    Ob ein Bauvorhaben den Anforderungen des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots genügt, hängt davon ab, welche Einwirkungen von den Nachbarn nach den Wertungen des Immissionsschutzrechts noch hinzunehmen sind (BVerwG, Beschluss vom 20. April 2000, ZfBR 2001, 142 ; BVerwG, Urteil vom 25. Februar 1977, BVerwGE 52, 122 ).
  • BVerwG, 25.02.1977 - 4 C 22.75

    Anforderungen an das objekt-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme

    Auszug aus OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01
    Ob ein Bauvorhaben den Anforderungen des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots genügt, hängt davon ab, welche Einwirkungen von den Nachbarn nach den Wertungen des Immissionsschutzrechts noch hinzunehmen sind (BVerwG, Beschluss vom 20. April 2000, ZfBR 2001, 142 ; BVerwG, Urteil vom 25. Februar 1977, BVerwGE 52, 122 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.1989 - 7 B 745/89

    Bauvorhaben; Nachbar; Baudenkmal; Denkmal; Abwehranspruch

    Auszug aus OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01
    Der Pflicht des Denkmaleigentümers zur Erhaltung seines Denkmals steht spiegelbildlich kein individualrechtlicher Abwehranspruch gegenüber, sondern lediglich ein Anspruch auf öffentliche Mittel und steuerliche Erleichterungen (vgl. Stich, Bauvorhaben in der Umgebung von Baudenkmälern, BauR 2001, S. 575, 578; OVG NW, Beschluss vom 9. Juni 1989, BRS 49 Nr. 146).
  • OVG Berlin, 15.05.1998 - 2 S 1.98

    Teilgebiet; Bebauungsplan; Immissionskonflikte; Baugenehmigung;

    Auszug aus OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01
    Bei der nach § 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmenden Abwägung der widerstreitenden privaten und öffentlichen Interessen überwiegen im vorliegenden Fall das Interesse der Allgemeinheit an der unverzüglichen Fertigstellung des Bauvorhabens sowie das der Beigeladenen an der sofortigen Ausnutzung der Baugenehmigung dasjenige Interesse der Antragstellerin, von der Vollziehung der Baugenehmigung vorerst verschont zu bleiben, weil deren Rechtsmittel gegen die Baugenehmigung bei summarischer Prüfung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit "am Ende" erfolglos bleiben wird (vgl. zu diesem Maßstab Beschlüsse des Senats vom 15. Mai 1998, NVwZ-RR 1998, S. 720 und vom 20. Dezember 1991, OVGE 19, 231, 233 = LKV 1992, S. 201 = BRS 52 Nr. 166).
  • OVG Berlin, 20.12.1991 - 2 S 21.91

    Bauplanungsrecht, Nachbarschutz, Projektplanung, Eigentumseingriff, Abwägung,

    Auszug aus OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01
    Bei der nach § 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmenden Abwägung der widerstreitenden privaten und öffentlichen Interessen überwiegen im vorliegenden Fall das Interesse der Allgemeinheit an der unverzüglichen Fertigstellung des Bauvorhabens sowie das der Beigeladenen an der sofortigen Ausnutzung der Baugenehmigung dasjenige Interesse der Antragstellerin, von der Vollziehung der Baugenehmigung vorerst verschont zu bleiben, weil deren Rechtsmittel gegen die Baugenehmigung bei summarischer Prüfung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit "am Ende" erfolglos bleiben wird (vgl. zu diesem Maßstab Beschlüsse des Senats vom 15. Mai 1998, NVwZ-RR 1998, S. 720 und vom 20. Dezember 1991, OVGE 19, 231, 233 = LKV 1992, S. 201 = BRS 52 Nr. 166).
  • OVG Niedersachsen, 09.11.2000 - 1 K 3742/99

    Allgemeines Wohngebiet; Bebauungsplan; Gemengelage; Gewerbebetrieb;

    Auszug aus OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01
    Dies gilt umso mehr, wenn es sich -- wie im vorliegenden Fall -- um eine gewachsene Gemengelage aus einem gewerblich geprägten Gebiet und einem allgemeinen Wohngebiet handelt, die nur überplant worden ist und eine Vorbelastung im Sinne gegenseitiger gesteigerter Duldungspflichten für beide Seiten darstellt (vgl. OVG Nds., Urteil vom 9. November 2000, BauR 2001, 363, 364; Fieseler, Die Bedeutung fachtechnischer Anforderungen für die Berücksichtigung der Belange des Immissionsschutzes in der Bauleitplanung, UPR 1995, S. 49 m.w.N.; Dolderer, Die städtebauliche Gemengelage, DÖV 1998, S. 414, 416).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.03.1991 - 8 S 1592/90

    Ausweisung einer Gewerbefläche neben Dorfgebiet

    Auszug aus OVG Berlin, 18.07.2001 - 2 S 1.01
    Ein Bedürfnis für eine grundsätzliche räumliche Trennung besteht bei einem Zusammentreffen von allgemeinen Wohngebieten und Gewerbegebieten nicht (vgl. OVG Nds., Normenkontrollurteil vom 2. Juli 1999, BRS 62 Nr. 25, S. 132; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Normenkontrollbeschluss vom 15. März 1991, UPR 1991, S. 356 betr. Dorfgebiet/eingeschriebenes Gewerbegebiet).
  • OVG Berlin, 19.04.1991 - 2 B 11.88

    Bauplanungsrecht, - Nachbarklage gegen eine während der Planaufstellung erteilte

  • BVerwG, 21.04.2009 - 4 C 3.08

    Klagebefugnis; Denkmalschutz; denkmalrechtliche Genehmigung; Anspruch auf

    Sie wird zwar von mehreren anderen Oberverwaltungsgerichten geteilt (vgl. VGH Kassel, Urteil vom 7. Januar 1986 - 2 UE 2855/84 - NVwZ 1986, 680 ; OVG Münster, Beschlüsse vom 25. April 1989 - 12 B 2614/88 - NuR 1991, 89 und vom 9. Juni 1989 - 7 B 745/89 - BRS 49 Nr. 146; OVG Frankfurt (Oder ), Beschluss vom 13. September 1996 - 3 B 111/96 - LKV 1998, 72; OVG Berlin, Beschluss vom 18. Juli 2001 - 2 S 1.01 - NVwZ-RR 2001, 722 ; OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 17. November 2006 - 7 ME 62/06 - NdsVBl 2007, 49 und vom 14. März 2007 - 1 ME 222/06 - NdsVBl 2007, 171 ; OVG Münster, Beschluss vom 20. Februar 2008 - 7 A 966/07 - [...] Rn. 28 ff.; zu § 47 Abs. 2 VwGO: OVG Lüneburg, Urteil vom 15. Mai 2003 - 1 KN 69/02 - BRS 66 Nr. 61; VGH Mannheim, Urteil vom 27. September 2007 - 3 S 882/06 - [...] Rn. 21 ff.); unumstritten war sie jedoch auch bislang nicht (VGH München, Beschluss vom 27. März 1992 - 26 CS 91.3589 - nicht veröffentlicht; VG Frankfurt, Beschluss vom 15. September 2008 - 8 L 2436/08.F - [...] Rn. 34; OVG Münster, Beschluss vom 27. November 2008 - 10 B 1732/08 - [...] Rn. 3; Viebrock, in: Martin/ Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 2004, E Rn. 121 f.; Martin, in: Martin/Krautzberger, a.a.O. G Rn. 135 f.; Wurster, in: Hoppenberg/deWitt, Handbuch des öffentlichen Baurechts, Band 1, D Rn. 293; vgl. zum Meinungsstand auch BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2006 - 1 BvR 2935/06 - BRS 70 Nr. 195).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.2002 - 14 S 2736/01

    Sperrzeitverkürzung - Gaststättenlärm - Verkehrslärmzurechnung

    Eine in diesem Sinne verstandene "Vorbelastung" hätte nämlich wegen der der TA-Lärm 1998 zugrunde liegenden akzeptor-bezogenen, d.h. auf die Gesamtbelastung im Einwirkungsbereich abstellenden Sichtweise (vgl. hierzu Kutscheidt, Die Neufassung der TA-Lärm, NVwZ 1999, 577, 581; OVG Berlin, Urteil vom 18.07.2001, NVwZ-RR 2001, 722) eher eine Absenkung der Toleranzschwelle gegenüber einem zusätzlichen, durch die verlängerten Öffnungszeiten im Dick-Areal ausgelösten Lärm zur Folge.

    Ob dies bereits daraus folgt, dass die TA-Lärm im Rahmen der Summenbetrachtung die Geräusche solcher Anlagen grundsätzlich ausklammert, die vom Anwendungsbereich der TA-Lärm ausgenommen sind (vgl. Ziff. 2.4 TA-Lärm und hierzu Schulze-Fielitz, Die neue TA-Lärm, DVBl. 1999, 65, 69; Kutscheidt, Die Neufassung der TA-Lärm, NVwZ 1999, 577, 582), hierzu auch der nach der 16. BundesimmissionsschutzV zu beurteilende Verkehrslärm rechnet (kritisch hierzu OVG Berlin, Urteil vom 18.07.2001 - 2 S 1.01 -, NVwZ-RR 2001, 725) und demnach eine Vorbelastung durch Verkehrslärm von vornherein nicht weiter schutzmindernd berücksichtigt werden dürfte (vgl. hierzu auch Kutscheidt, a.a.O., S. 582), kann dahinstehen.

  • VGH Bayern, 11.03.2004 - 22 B 02.1653

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines Steinbruchs und eines Schotterwerks,

    In Teilen des Schrifttums (vgl. insbes. Koch, Festschrift Feldhaus, S. 215/224 ff.; ders., NVwZ 2000, 490/493) und einzelnen Gerichtsentscheidungen (OVG Berlin vom 18.7. 2001, NVwZ-RR 2001, 722/724) wird zwar bezweifelt, ob die damit auf untergesetzlicher Ebene vorgenommene Segmentierung der verschiedenen Lärmquellen den auf einer grundsätzlich "akzeptorbezogenen" Betrachtungsweise beruhenden Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes hinreichend Rechnung trägt.
  • VGH Bayern, 19.03.2007 - 4 CE 07.647

    Sicherungsanordnung für Bürgerbegehren - Einstellung eines Bauleitplanverfahrens

    Die materielle Planreife muss im Zeitpunkt der Beurteilung eines Vorhabens gegeben sein (OVG Berlin, B.v. 18.7.2001 - 2 S 1/01, NVwZ-RR 2001, 722); sie kann mit Blick auf den Ablauf des Bauleitplanverfahrens auch wieder entfallen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.12.2009 - 10 S 15.09

    Nachbarwiderspruch eines Gewerbebetriebs gegen heranrückende Wohnbebauung;

    15 Ob ein Bauvorhaben den Anforderungen des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots genügt, hängt davon ab, welche Einwirkungen von den Nachbarn nach den Wertungen des Immissionsschutzrechts noch hinzunehmen sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. April 2000, BRS 63 Nr. 103; OVG Bln, Beschluss vom 18. Juli 2001, NVwZ-RR 2001, 722).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2009 - 10 S 17.08

    Baurechtlicher Nachbarschutz: Gebietserhaltungsanspruch bei Bauvorhaben in einem

    Ob ein Bauvorhaben den Anforderungen des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots genügt, hängt davon ab, welche Einwirkungen von den Nachbarn nach den Wertungen des Immissionsschutzrechts noch hinzunehmen sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. April 2000, BRS 63, 103 = ZfBR 2001, 142; OVG Bln, Beschluss vom 18. Juli 2001, NVwZ-RR 2001, 722).
  • VG Düsseldorf, 12.07.2017 - 28 L 2208/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windenergieanlage

    Selbst unter Zugrundelegung der Gegenauffassung, wonach eine Berücksichtigung von Verkehrslärm nicht durch die Regelungen der §§ 41 und 43 BImSchG in Verbindung mit der 16. BImSchV ausgeschlossen werde, vgl. OVG Berlin, Beschluss vom 18. Juli 2001 - 2 S 1.01 -, Juris (Rn. 43); Koch, Aktuelle Probleme des Lärmschutzes, NVwZ 2000, 490 (494 ff.); Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, 50. Lfg.
  • VGH Baden-Württemberg, 25.10.2002 - 5 S 1013/00

    Klagefrist gegen Plangenehmigung für Eisenbahnanlage; Lärmschutz

    Jedenfalls Verkehrsgeräusche sind nur in dem Umfang zu berücksichtigen, wie sie dem Betrieb der Anlage noch zuzurechnen sind (vgl. insoweit Nr. 7.4 TA Lärm; vgl. aber OVG Berlin, Urt. v. 18.07.2001 - 2 S 1.01 - BauR 2001, 1960).
  • VG Regensburg, 21.03.2013 - RO 2 K 11.2066

    Außerkrafttreten eines Bebauungsplans

    Zwar hängen die Geräusche der in das bzw. aus dem Parkhaus ein- und ausfahrenden Fahrzeuge von dem Verhalten Dritter, nämlich der jeweiligen Fahrzeugführer, ab, auf das die Beklagte letztlich keinen wirksamen Einfluss hat (vgl. OVG Berlin, Beschl. v. 16.7.2001 - 2 S 1.01 - juris), jedoch sind die von der Parkplatzlärmstudie vorgegebenen Berechnungsverfahren (u.a. auch für offene und geschlossene Parkhäuser, siehe Abschnitt 8.4 mit Beispielsberechnung in Anhang 4) durch beispielhafte Schallpegelmessungen bestätigt worden.
  • VG Gelsenkirchen, 07.06.2010 - 6 K 4652/08

    Hunde; Hundeübungsplatz, Lärm, Rücksichtnahme, Friedhof, Totenruhe

    vgl. OVG Saarland, Urteil vom 25. Juli 1994 - 1 R 1/93 -, a.a.O., zu Geräuschen durch den Betriebshof eines Friedhofes und OVG Berlin, Beschluss vom 18. Juli 2001 - 2 S 1.01 -, NVwZ-RR 2001, S. 722, zu den Gewerbegeräuschen eines angrenzenden Baumarktes.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.05.2010 - 2 S 84.09

    (Keine) Übereinstimmung mit maßgeblichem Recht; Abwägungsdefizit; Abwägungsgebot;

  • VG Berlin, 30.04.2010 - 19 L 24.10

    Vorläufiger Rechtsschutz; Nachbar; Schankwirtschaft mit musikalischen und

  • VG Würzburg, 19.10.2010 - W 4 K 07.1422

    Mastschweinestall im Außenbereich; Geruchsimmissionen; Geruchsimmissionen auf

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2010 - 10 S 31.09

    Planübergreifender Nachbarschutz; allgemeines Wohngebiet/Kerngebiet; Errichtung

  • VG Regensburg, 21.03.2013 - RO 2 K 11.2064

    Außerkrafttreten eines Bebauungsplans

  • VG Regensburg, 21.03.2013 - RO 2 K 11.2065

    Außerkrafttreten eines Bebauungsplans

  • VG Berlin, 06.04.2005 - 19 A 299.02

    Baugenehmigung für Olympiastadion rechtmäßig

  • VG Mainz, 16.11.2009 - 3 L 1257/09

    Stadionbau in Mainz - Eilantrag abschließend abgelehnt

  • VG Würzburg, 09.02.2010 - W 4 S 09.1220

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Baugenehmigung für einen Gesundheitspark

  • VGH Baden-Württemberg, 19.09.2002 - 5 S 113/00

    Normenkontrollverfahren zur Überprüfung eines Bebauungsplans wegen befürchteter

  • VG Potsdam, 09.10.2013 - 4 K 336/12
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2002 - 10a D 93/99
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