Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Hilfe im Arbeitsleben und Berufsleben nach dem SchwbG für Geistlichen verneint

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf begleitende Hilfe im Arbeits- und Berufsleben für schwerbehinderte Geistliche

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begleitende Hilfe für Schwerbehinderte; Hilfe zur Teilnahme an Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten; Beschäftigungspflicht für Schwerbehinderte; Geistlicher Beruf als Arbeitsplatz im Sinne des Schwerbehindertenrechts

 
• Judicialis

  GG Art. 3; ; GG Art. 140; ; WV Art. 137; ; SchwbG § 1; ; SchwbG § 7; ; SchwbG § 31 Abs. 1; ; SchwbAV § 19

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schwerbehindertenrecht: Schwerbehinderte Geistliche, Kirchliches Dienstverhältnis, Kirchliches Ordnungsrecht, Arbeitsplatz, Hilfe im Arbeits- und Berufsleben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ESVGH 51, 250 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 08.03.1999 - 5 C 5.98

  Z: Zuschuß aus Mitteln der Ausgleichsabgabe für die Einrichtung

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 29.03.2001 - 2 S 1565/00

  Voraussetzung für die angesprochene begleitende Hilfe ist daher einmal, dass der Betroffene auf einem Arbeitsplatz beschäftigt ist (oder beschäftigt werden soll), da es um die Hilfe für Berufs- bzw. Arbeitsleben geht, und zum anderen, dass dieser Arbeitsplatz von der Geltung des Schwerbehindertengesetzes umfasst ist (in diesem Sinne auch BVerwG, Urteil vom 8.3.1999 - 5 C 5.98 -, NDV-RD 1999, 72).

  Vorausgesetzt ist dabei, dass der Betreffende Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinne ist (vgl. dazu auch hier BVerwG, Urteil vom 8.3.1999 - 5 C 5.98 -, aaO).

• BVerfG, 14.12.1965 - 1 BvR 413/60

  Kirchenbausteuer

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 29.03.2001 - 2 S 1565/00

  Das kirchliche Dienst- und Arbeitsrecht ist verfassungsrechtlich verankert (zur Inkorporation des staatskirchenrechtlichen Teils der Weimarer Verfassung - Art. 137, 140 WV - in das Grundgesetz BVerfGE 19, 206, 219).