Rechtsprechung
| LG Koblenz, 13.12.2011 - 2 S 31/11 |
Verfahrensgang
- AG Idar-Oberstein, 09.05.2011 - 300 C 10/10
- LG Koblenz, 13.12.2011 - 2 S 31/11
- BGH, 16.11.2012 - V ZR 9/12
Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - 2 S 31.11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Behördliche Maßnahmen vor Erlass einer Nutzungsuntersagung; inhaltliche Anforderungen an eine Nutzungsuntersagung
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 146 Abs 4 S 6 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO, § 73 Abs 3 S 1 BauO BB
Beschwerde; vorläufiger Rechtsschutz; Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; Nutzungsuntersagung; Untersagung jeglicher Nutzung; Bezeichnung der baurechtswidrigen Nutzung; unterschiedliche Nutzungen; Verwaltungsgebühr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Berlin-Brandenburg, 27.05.2011 - 2 S 16.11
Beschwerde; einstweilige Anordnung; Erteilung einer Baugenehmigung; unzumutbare …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - 2 S 31.11
Der Senat bemisst das Interesse der Antragstellerin an der von ihr gegenwärtig ausgeübten Nutzung mit der Hälfte des in dem Verfahren OVG 2 S 16.11 - betreffend die Erteilung einer Baugenehmigung für eine weitergehende Nutzungsänderung - dargelegten Jahresnutzwertes in Höhe von 30.000 Euro, wobei dieser Betrag wegen der Vorläufigkeit der begehrten Entscheidung nochmals zu halbieren ist. - OVG Berlin-Brandenburg, 05.02.2009 - 11 B 19.08
Autowrackplatz: immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Unterschied zwischen …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - 2 S 31.11
Die nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 VwGO entfallende aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die Festsetzung einer Verwaltungsgebühr in Ziffer 3 der Ordnungsverfügung vom 1. Dezember 2010 ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO anzuordnen, weil an deren Rechtmäßigkeit aus den genannten Gründen ernstliche Zweifel bestehen (vgl. zur Rechtmäßigkeit einer Verwaltungsgebühr: OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5. Februar 2009 - OVG 11 B 19.08 -, juris Rn. 32).
Rechtsprechung
| LG Görlitz, 27.07.2011 - 2 S 31/11 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrsunfallsiegen.de
Verkehrsunfall - Hinweispflicht auf fehlende Mittel zur Vorfinanzierung eines Ersatzfahrzeugs
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- AG Coesfeld, 11.05.2011 - 6 C 165/10
Wirksamkeit der Kündigung eines Mietverhältnisses zwecks erleichterten Verkaufs …
Auszug aus LG Görlitz, 27.07.2011 - 2 S 31/11
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Weißwasser vom 24.02.2011, Az: 6 C 165/10, wird zurückgewiesen.Die Berufung des Klägers richtet sich gegen das am 24.02.2011 verkündete Urteil des Amtsgerichts Weißwasser, Az: 6 C 165/10, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe Bezug genommen wird.