Rechtsprechung
LAG Sachsen, 07.11.2001 - 2 Sa 559/01 BZ |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Selbstanzeige eines möglicherweise die Ablehnung rechtfertigenden Grundes durch einen ehrenamtlichen Richter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 48 Abs. 1, Abs. 2 § 41
Selbstanzeige eines möglicherweise die Ablehnung rechtfertigenden Grundes durch ehrenamtlichen Richter
Papierfundstellen
- MDR 2002, 589
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 05.04.1990 - 2 BvR 413/88
Ausschluß eines Verfassungsrichters wegen wissenschaftlicher Befassung mit der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 22.10.1986 - 2 BvR 197/83
Solange II
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 18.04.1980 - RiZ(R) 1/80
Dienstliche Äußerung zu Ablehnungsgesuch als richterliche Tätigkeit
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- BFH, 21.07.1967 - III B 37/67
Rechtfertigung der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 29.10.1992 - 5 AZR 377/92
Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 07.10.1987 - 9 CB 20.87
Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit eines Spruchkörpers - Rüge der …
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- LAG Schleswig-Holstein, 06.11.2007 - 2 Ta 256/07
Kein Ablehnungsgesuch bei Brainstorming
Eine den Beteiligten ungünstige und möglicherweise auch unrichtige Rechtsauffassung kommt als Ursache für die Parteilichkeit des Richters nicht in Betracht, es sei denn, die mögliche Fehlerhaftigkeit beruhte auf einer unsachlichen Einstellung des Richters oder auf Willkür (BAG, Beschl. v. 10.07.1996 - 4 AZR 759/94 -, zit. n. Juris; Sächsisches LAG, Beschl. v. 07.11.2001 - 2 Sa 559/01 -, zit. n. Juris;… Düwell/Lipke/Kloppenburg/ Ziemann, ArbGG, 2. Aufl., Rn. 29 zu § 49;… Stein/Jonas/Bork, ZPO, 21. Aufl., Rn. 2 zu § 42; ). - VG Köln, 07.04.2014 - 33 K 3979/13
Besorgnis der Befangenheit eines ehrenamtlichen Richters aufgrund einer Erklärung …
werde zugunsten oder zulasten einer der Verfahrensbeteiligten votieren, wobei sein Stimmverhalten ohnehin dem Beratungsgeheimnis unterfällt; vgl. LAG Sachsen, Beschluss vom 07.11.2001 - 2 Sa 559/01 BZ -, MDR 2002, 589 f. - LAG Schleswig-Holstein, 06.11.2007 - 2 Sa 256/07
Ablehnung, Ablehnungsgesuch, Besorgnis der Befangenheit, Voreingenommenheit, …
Eine den Beteiligten ungünstige und möglicherweise auch unrichtige Rechtsauffassung kommt als Ursache für die Parteilichkeit des Richters nicht in Betracht, es sei denn, die mögliche Fehlerhaftigkeit beruhte auf einer unsachlichen Einstellung des Richters oder auf Willkür (BAG, Beschl. v. 10.07.1996 4 AZR 759/94 -, zit. n. Juris; Sächsisches LAG, Beschl. v. 07.11.2001 2 Sa 559/01 -, zit. n. Juris;… Düwell/Lipke/Kloppenburg/ Ziemann, ArbGG, 2. Aufl., Rn. 29 zu § 49;… Stein/Jonas/Bork, ZPO, 21. Aufl., Rn. 2 zu § 42; ).