Rechtsprechung
   LAG München, 01.03.2007 - 2 Sa 589/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5688
LAG München, 01.03.2007 - 2 Sa 589/06 (https://dejure.org/2007,5688)
LAG München, Entscheidung vom 01.03.2007 - 2 Sa 589/06 (https://dejure.org/2007,5688)
LAG München, Entscheidung vom 01. März 2007 - 2 Sa 589/06 (https://dejure.org/2007,5688)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Arbeitgeberkündigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungslast und Beweislast für das Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen für die Geltung des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG); Darlegungslast und Beweislast für den Fall des Greifens der Regelungen für Kleinbetriebe; Abgestufte Darlegungslast und Beweislast in ...

  • Judicialis

    KSchG § 23

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 23
    Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers für die betrieblichen Voraussetzungen zur Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes - Kleinbetriebsklausel

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • LAG Hamm, 06.02.2003 - 8 Sa 1614/02

    Kündigung / Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes / Kleinbetrieb /

    Auszug aus LAG München, 01.03.2007 - 2 Sa 589/06
    Teile der Literatur und einige Instanzgerichte nehmen ein, die Darlegungs- und Beweislast für den Tatbestand, dass die Regelungen für Kleinbetriebe gemäß § 23 Abs. 1 Satz 2 und 3 KSchG greifen, trage der Arbeitgeber (z.B. LAG Berlin vom 28.10.1994 - 6 Sa 95/94 - LAGE § 23 KSchG Nr. 11; LAG Hamm vom 06.02.2003 - 8 Sa 1614/02 - LAGE § 23 KSchG Nr. 22; Reinecke NZA 1989, 577, 583 f; ErfK-Kiel Rn. 20 zu § 23; Müller, DB 2005, 2022).
  • LAG Berlin, 28.10.1994 - 6 Sa 95/94

    Kündigungsschutzgesetz : Anwendbarkeit - Kleinbetrieb - Darlegungs- und

    Auszug aus LAG München, 01.03.2007 - 2 Sa 589/06
    Teile der Literatur und einige Instanzgerichte nehmen ein, die Darlegungs- und Beweislast für den Tatbestand, dass die Regelungen für Kleinbetriebe gemäß § 23 Abs. 1 Satz 2 und 3 KSchG greifen, trage der Arbeitgeber (z.B. LAG Berlin vom 28.10.1994 - 6 Sa 95/94 - LAGE § 23 KSchG Nr. 11; LAG Hamm vom 06.02.2003 - 8 Sa 1614/02 - LAGE § 23 KSchG Nr. 22; Reinecke NZA 1989, 577, 583 f; ErfK-Kiel Rn. 20 zu § 23; Müller, DB 2005, 2022).
  • BAG, 24.02.2005 - 2 AZR 373/03

    Anwendung des KSchG - Kleinbetriebsklausel - Darlegungs- und Beweislast

    Auszug aus LAG München, 01.03.2007 - 2 Sa 589/06
    Im Urteil vom 24.2.2005 (2 AZR 373/03 - NZA 05, 764) hat das Bundesarbeitsgericht offen gelassen, ob an dieser Verteilung der Darlegungs- und Beweislast auch nach der gesetzlichen Änderung des § 23 Abs. 1 S. 2 und 3 KSchG durch das Arbeitsmarktreformgesetz festzuhalten ist.
  • BAG, 15.03.2001 - 2 AZR 151/00

    Kündigungsschutz im Kleinbetrieb

    Auszug aus LAG München, 01.03.2007 - 2 Sa 589/06
    Dagegen hat das Bundesarbeitsgericht zu der bis 31.12.2003 geltenden Fassung des § 23 KSchG die Gegenmeinung vertreten und angenommen, es gelte eine abgestufte Darlegungs- und Beweislast (so Urteile vom 18.01.1990 - 2 AZR 355/89 -AP Nr. 9 zu § 23 KSchG 1969; vom 15.03.2001 - 2 AZR 151/00 - EzA Nr. 23 zu § 23 KSchG; ebenso von Hoyningen-Huene/Linck; KSchG, Rz. 28 zu § 23; Grunsky, ArbGG, Rz. 15 zu § 58) Angesichts der Sachnähe des Arbeitgebers zum Umfang und zur Struktur der Mitarbeiterschaft und den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen treffe den Arbeitnehmer zunächst nur eine Darlegungslast, auf die der Arbeitgeber nach § 138 Abs. 2 substantiiert zu erwidern habe.
  • LAG München, 26.10.2006 - 4 Sa 601/06

    Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes

    Auszug aus LAG München, 01.03.2007 - 2 Sa 589/06
    Hier ist die Frage der Darlegungs- und Beweislast im Rahmen des § 23 Abs. 1 KSchG nach Auffassung der Kammer entscheidungserheblich (anderer Ansicht LAG München vom 26.10.2006 - 4 Sa 601/06 in einem Parallelverfahren).
  • BAG, 18.01.1990 - 2 AZR 355/89

    Gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen

    Auszug aus LAG München, 01.03.2007 - 2 Sa 589/06
    Dagegen hat das Bundesarbeitsgericht zu der bis 31.12.2003 geltenden Fassung des § 23 KSchG die Gegenmeinung vertreten und angenommen, es gelte eine abgestufte Darlegungs- und Beweislast (so Urteile vom 18.01.1990 - 2 AZR 355/89 -AP Nr. 9 zu § 23 KSchG 1969; vom 15.03.2001 - 2 AZR 151/00 - EzA Nr. 23 zu § 23 KSchG; ebenso von Hoyningen-Huene/Linck; KSchG, Rz. 28 zu § 23; Grunsky, ArbGG, Rz. 15 zu § 58) Angesichts der Sachnähe des Arbeitgebers zum Umfang und zur Struktur der Mitarbeiterschaft und den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen treffe den Arbeitnehmer zunächst nur eine Darlegungslast, auf die der Arbeitgeber nach § 138 Abs. 2 substantiiert zu erwidern habe.
  • Drs-Bund, 24.06.2003 - BT-Drs 15/1204
    Auszug aus LAG München, 01.03.2007 - 2 Sa 589/06
    Die Gesetzesmaterialen (insbesondere die Gesetzesbegründungen in den Bundestagsdrucksachen 15/1204 und 15/1509) enthalten keinen Hinweis auf die Absicht des Gesetzgebers, die Darlegungs- und Beweislast im Rahmen des § 23 Abs. 1 KSchG anders als bisher regeln zu wollen.
  • BAG, 26.06.2008 - 2 AZR 264/07

    Kleinbetriebsklausel - Darlegungslast

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 1. März 2007 - 2 Sa 589/06 - aufgehoben.
  • LAG München, 30.06.2009 - 2 Sa 916/08

    Kleinbetriebsklausel - Darlegungslast

    Mit Urteil vom 1.3.2007 hat das Landesarbeitsgericht die Berufung der Klägerin gegen dieses Endurteil zurückgewiesen (2 Sa 589/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht