Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 31.05.2005 - 2 Sa 67/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- LAG Schleswig-Holstein
Leistungspaket, einzelvertragliche Zusage, Auslegung, Freiwilligkeitsvorbehalt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einzelvertragliche Vereinbarung eines Leistungpaketes; Genereller Vorbehalt der Leistung durch den Arbeitgeber; Auslegung des Wortes "freiwillig" als grundsätzlicher Ausschluss eines Rechtsanspruchs; Verpflichtung zur Weitergabe von Tariflohnerhöhungen; Unwirksamkeit des ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 133 § 157 § 315 § 611
Freiwillige Leistungen des nicht tarifgebundenen Arbeitgebers in einzelvertraglichem Leistungspaket - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Lübeck, 13.01.2005 - 2 Ca 1398/04
- LAG Schleswig-Holstein, 31.05.2005 - 2 Sa 67/05
- BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 361/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 23.10.2002 - 10 AZR 48/02
Jubiläumszuwendung
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 31.05.2005 - 2 Sa 67/05
Das ist vielmehr vom Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer deutlich zu machen, z.B. durch die Formulierung "ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" (BAG Urteil vom 11.4.2000 - 9 AZR 255/99 - NZA 2001, 24; BAG Urteil vom 23.10.2002 - 10 AZR 48/02 - NZA 2003, 558). - LAG Schleswig-Holstein, 31.05.2005 - 2 Sa 66/05
Leistungspaket, einzelvertragliche Zusage, Auslegung, Freiwilligkeitsvorbehalt
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 31.05.2005 - 2 Sa 67/05
In einem Parallelverfahren (2 Ca 3254/03 bzw. 2 Sa 66/05) werden Ansprüche aus dem Jahr 2003 geltend gemacht. - BAG, 11.04.2000 - 9 AZR 255/99
Urlaubsgeld als freiwillige Leistung
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 31.05.2005 - 2 Sa 67/05
Das ist vielmehr vom Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer deutlich zu machen, z.B. durch die Formulierung "ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" (BAG Urteil vom 11.4.2000 - 9 AZR 255/99 - NZA 2001, 24; BAG Urteil vom 23.10.2002 - 10 AZR 48/02 - NZA 2003, 558).
- BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 361/05
ERA-Strukturkomponente - Strukturelle Änderung des Tarifwerks - Zusage von …
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 31. Mai 2005 - 2 Sa 67/05 - aufgehoben.
Rechtsprechung
| LAG Hamburg, 14.03.2006 - 2 Sa 67/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)