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OLG Bremen, 29.06.2006 - 2 Sch 1/2006, 2 Sch 1/06 |
Zitiervorschläge
OLG Bremen, Entscheidung vom 29. Juni 2006 - 2 Sch 1/2006, 2 Sch 1/06 (https://dejure.org/2006,19716)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche; Geltendmachung von Einwendungen gegen die in einem Schiedsspruch titulierten Forderungen
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
§ 1061 Abs. 1 Satz 1 ZPO Art. V UNÜ, Art. V Abs. 2 lit. b UNÜ
Aufhebungsverfahren Anerkennungsverfahren Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, ausländisch; - Anerkennung; - VollstreckbarerklärungAufhebungsgründe Versagungsgründe: - nicht ordnungsgemäßes Verfahren; - ordre public; - materiell-rechtliche Einwände gegen ... - Judicialis
PO § 1061 Abs. 1 Satz 1; ; UN-Übereinkommen vom 10. Juni 1958 Art. 5 Abs. 2 Buchst. b
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff des ausländischen Schiedsspruchs; Kosten des Schiedsgerichtsverfahrens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 08.08.2007 - 4 Sch 3/06
Anerkennung und Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs
Nach bindender Verweisung durch das Oberlandesgericht in Koblenz mit Beschluss vom 27.09.2006 - 2 Sch 1/06 - ist der Senat zur Entscheidung befugt.