Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 22.10.2001 - 2 SchH 1/01 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
Bildung des Schiedsgerichts: - Benennungsverfahren; - Ersatzbenennung Sonstige Gerichtsverfahren: - Verfahrensgegenstand
- Judicialis
ZPO §§ 1025 f.; ; ZPO § 1063; ; ZPO § 1034; ; ZPO § 1035; ; ZPO § 1036 Abs. 2 Satz 1; ; ZPO § 91 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- KG, 13.05.2013 - 20 SchH 14/12
Schiedsrichterliches Verfahren: Wirksamkeit der Aufforderung zur …
Der Sinn und Zweck des gerichtlichen Bestellungsverfahrens wird auch noch dann erfüllt, wenn die Partei der Aufforderung zur Schiedsrichterbestellung nachträglich nachkommt (wie hier OLG Naumburg, Beschl. v. 19.05.2003, 10 SchH 1/03, DIS-Datenbank; OLG Koblenz, Beschl. v. 22.10.2001, 2 SchH 1/01, OLGR Koblenz 2002, S. 115, zitiert nach juris, Rn. 10;… Voit, a. a. O.).Zudem wird zugleich dem erheblichen Eingriff in die privatautonome Disposition der Partei, wie ihn die ersatzweise Schiedsrichterbestellung durch das Gericht darstellt und für den nach der Benennung eines Schiedsrichters durch die Vertragspartei kein Anlass mehr besteht, vermieden (…vgl. Martinek, a. a. O.;… Voit, a. a. O.; OLG Koblenz, Beschl. v. 22.10.2001, 2 SchH 1/01, a. a. O.).