Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 30.04.2020 - 2 Ss (OWi) 111/20 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, Fahrlässigkeit, Aufstellung des Verkehrszeichens
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 24 Abs. 1 StVG; § 3 StVO; § 41 Abs. 2 StVO; § 3 StVO
Wirkung eines Verkehrsschildes; Aufrechterhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung bei Fortsetzung der Fahrt in die gleiche Richtung
- verkehrslexikon.de
Geschwindigkeitsbegrenzung bei einseitiger Anordnung auch für die Gegenrichtung
- IWW
§ 41 Abs. 2 StVO
- bussgeldsiegen.de
Fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung - kein Verkehrszeichen aufgestellt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Geschwindigkeitsverstoß bei Verkehrsschild nur auf der Gegenfahrspur
- rechtsportal.de
StVG § 24 Abs. 1 ; StVO § 3 ; StVO § 41 Abs. 2
Wirkung eines Verkehrsschildes; Aufrechterhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung bei Fortsetzung der Fahrt in die gleiche Richtung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Auszüge und Kurzanmerkung)
OWi: Fahrlässige Geschwindigkeitskeitsüberschreitung? Verkehrszeichen nur in anderer Richtung
- beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)
Eigentlich muss Fahrzeugführer ein bisschen Hellseher sein: fahrlässiger Geschwindigkeitsverstoß ohne sichtbares Schild
Besprechungen u.ä.
- Burhoff online Blog (Auszüge und Kurzanmerkung)
OWi: Fahrlässige Geschwindigkeitskeitsüberschreitung? Verkehrszeichen nur in anderer Richtung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Oldenburg, 16.09.2011 - 2 SsRs 214/11
Benutzung eines Parkplatzes in einer bei Einfahrt als verkehrsberuhigt …
Auszug aus OLG Oldenburg, 30.04.2020 - 2 Ss OWi 111/20
Selbst wenn man die Zufahrt zum Parkplatz mit einer Einmündung gleichsetzen würde, wäre allein hierdurch das Streckenverbot aber nicht aufgehoben worden (vergleiche Senat, NJW 2011, 3593).Insoweit unterscheidet sich der hier vorliegende Sachverhalt von demjenigen, der der Entscheidung des Senats NJW 2011, 3593 zugrunde lag, da dort der Betroffene nach Verlassen des Parkplatzes in derselben Richtung weitergefahren war.
- OLG Oldenburg, 20.01.1995 - Ss 9/95
Verbindlichkeit eines Verkehrszeichens bei Nichtwahrnehmung; Geltung von …
Auszug aus OLG Oldenburg, 30.04.2020 - 2 Ss OWi 111/20
Grundsätzlich entfalten Verkehrszeichen das Gebot einer Geschwindigkeitsbeschränkung aber nur in der Fahrtrichtung für die sie aufgestellt und für den Betroffenen auch sichtbar sind (Senat VRS 89, 53; OLG Celle DAR 2000, 578; OLG Bamberg Beschluss vom 17. Juli 2013, 3 SsOWi 944/13, juris). - OLG Bamberg, 17.07.2013 - 3 Ss OWi 944/13
Verkehrsordnungswidrigkeit: Geschwindigkeitsüberschreitung auf der zuvor auf dem …
Auszug aus OLG Oldenburg, 30.04.2020 - 2 Ss OWi 111/20
Grundsätzlich entfalten Verkehrszeichen das Gebot einer Geschwindigkeitsbeschränkung aber nur in der Fahrtrichtung für die sie aufgestellt und für den Betroffenen auch sichtbar sind (Senat VRS 89, 53; OLG Celle DAR 2000, 578; OLG Bamberg Beschluss vom 17. Juli 2013, 3 SsOWi 944/13, juris). - BGH, 25.09.1957 - 4 StR 367/57
Zur Annahme von Erfolgskausalität
Auszug aus OLG Oldenburg, 30.04.2020 - 2 Ss OWi 111/20
Der hier zu entscheidende Sachverhalt ist jedoch vergleichbar mit demjenigen, der der Entscheidung BGHSt 11, 7 ff. zugrunde lag.