Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  RdFunkStVtr ND § 2 Abs. 2 Nr. 8; RdFunkStVtr ND § 7 Abs. 7 S. 1; RdFunkStVtr ND § 49 Abs. 1 Nr. 7; MedienG ND § 57 Abs. 1; OWiG § 9 Abs. 1 Nr. 1; OWiG § 30 Abs. 1 Nr. 1; OWiG § 130 Abs. 1
  Unzulässige Schleichwerbung im redaktionellen Programm eines Rundfunksenders

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unzulässige Schleichwerbung im redaktionellen Programm eines Rundfunksenders

 
• online-und-recht.de

  Zu den Voraussetzungen der Schleichwerbung nach § 7 Abs. 7 RfStV

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unzulässige Schleichwerbung im redaktionellen Programm eines Rundfunksenders

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Jurion (Kurzinformation)

  Beweisanzeichen für das Vorliegen einer Werbeabsicht als Voraussetzung von Schleichwerbung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bußgeld wegen Schleichwerbung im Radio

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Rundfunk: Schleichwerbung im Radio kann Bußgeld nach sich ziehen

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• KG, 29.07.2005 - 5 W 85/05

  Wettbewerbsverstoß: Schleichwerbung durch getarnte Produktwerbung in einem …

  Auszug aus OLG Celle, 10.07.2015 - 2 Ss OWi 112/15

  Ein weiteres Beweisanzeichen liegt vor, wenn dem Zuhörer ein Besuch des schon unkritisch und pauschal lobend herausgestellten Unternehmens geradezu anempfohlen wird und der Moderator jede kritische Distanz zum Unternehmen vermissen lässt, insbesondere wenn er sich eher als bloßer Stichwortgeber für die - ein positives Bild zeichnenden - Eigeninformationen in den Antworten der Gesprächspartner zeigt (KG Berlin, Beschl. v. 29.07.2005, 5 W 85/05).
• BGH, 17.11.1983 - 4 StR 375/83

  Umfang der Auseinandersetzung mit einzelnen Zeugenaussagen durch den Tatrichter …

  Auszug aus OLG Celle, 10.07.2015 - 2 Ss OWi 112/15

  Dieses überprüft die Beweiswürdigung lediglich auf rechtliche Fehler, also insbesondere darauf hin, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist und ob sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. dazu etwa BGH NStZ 1984, 180).

• VG Bayreuth, 24.09.2018 - B 3 K 18.764

  Missbilligung einer Rundfunksendung als Schleichwerbung

  Die Moderatoren und Gäste wirkten einvernehmlich bei der Unternehmens- und Produkterwähnung zusammen (vgl. OLG Celle, ZUM-RD 2015, 660 (663)).