Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.01.2001 - 2 Ws 329/2000, 2 Ss 1060/2000 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
HackfleischVO, vorsätzlicher Verstoß, Fahrlässigkeit, Inverkehrbringen, Umfang der Feststellungen, formelle Rüge, Begründung, Hinweis, Ablehnungsantrag gegen erkennenden Richter, Rechtsmittel
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
HackfleischVO; Vorsätzlicher Verstoß; Fahrlässigkeit; Inverkehrbringen; Umfang der Feststellungen; Formelle Rüge; Begründung; Hinweis; Ablehnungsantrag; Erkennender Richter; Rechtsmittel
- Judicialis
StPO § 267; ; StPO § 344; ; StPO § 238; ; StPO § 265; ; StPO § 28; ; LMBG § 51 Abs. 1 Nr. 2; ; LMBG § 51 Abs. 2; ; LMBG § 51 Abs. 4; ; HackfleischVO § 5; ; HackfleischVO § 16 Abs. 1 Nr. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HackfleischVO; vorsätzlicher Verstoß; Fahrlässigkeit; Inverkehrbringen; Umfang der Feststellungen; formelle Rüge; Begründung; Hinweis; Ablehnungsantrag gegen erkennenden Richter; Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- OLG Hamm, 03.11.1980 - 4 Ss 1390/80
Auszug aus OLG Hamm, 09.01.2001 - 2 Ws 329/00
Dies ergibt sich ohne weiteres aus der Angabe der Vorschrift des § 51 Abs. 4 LMBG in der Liste der angewandten Vorschriften in Zusammenhang mit den Urteilsgründen, die mit der Urteilsformel eine einheitliche Entscheidung bilden und die zur Feststellung von Art und Umfang der im Urteil getroffenen Sachentscheidung herangezogen werden können (vgl. u.a. Beschluss des hiesigen 4. Strafsenats vom 3. November 1989 - 4 Ss 1390/80).