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   OLG Koblenz, 05.07.2007 - 2 Ss 114/07   

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https://dejure.org/2007,30310
OLG Koblenz, 05.07.2007 - 2 Ss 114/07 (https://dejure.org/2007,30310)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05.07.2007 - 2 Ss 114/07 (https://dejure.org/2007,30310)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 05. Juli 2007 - 2 Ss 114/07 (https://dejure.org/2007,30310)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 4; StPO § 267
    Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei einer Verurteilung wegen Unterschreitung des Abstandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Koblenz, 06.02.1986 - 1 Ss 67/86
    Auszug aus OLG Koblenz, 05.07.2007 - 2 Ss 114/07
    Doch ist eine entsprechende Erörterung und Würdigung dann notwendig, wenn das Rechtsbeschwerdegericht nur auf dieser Grundlage nachprüfen kann, ob das materielle Recht richtig angewendet worden ist (vgl. OLG Koblenz, VRS 71, 42).
  • AG Landstuhl, 05.02.2022 - 2 OWi 4211 Js 8338/21

    1. Das Messsystem Provida 2000 modular gilt für Geschwindigkeitsmessungen als

    Für eine solche Messung gilt Provida nicht als standardisiert (OLG Koblenz ZfS 2007, 589; OLG Hamm DAR 2009, 156; OLG Jena DAR 2011, 413; BeckOK StVR/Krenberger StVO § 4 Rn. 71).
  • AG Landstuhl, 31.01.2022 - 2 OWi 4211 Js 3063/21

    1. §§ 72, 79 Abs. 1 OWiG regeln keine Fälle ener bestimmten Beschwer des

    32 Bei dem von der Polizei zur Anwendung gebrachten Messverfahren handelt es sich nicht um ein standardisiertes Messverfahren (OLG Koblenz, BeckRS 2007, 11770; OLG Hamm BeckRS 2009, 9259; OLG Jena, BeckRS 2010, 23530; MüKo-StVR/ Bender, 1. Aufl. 2016, § 4 StVO Rn. 16; BHHJ/ Burmann, StVR, 27. Aufl. 2022, § 4 StVO Rn. 7a), sodass die hiermit verbundenen erleichterten Darlegungsanforderungen im Urteil nicht Platz greifen.
  • OLG Koblenz, 21.11.2021 - 2 OWi 32 SsBs 240/21

    Urteilsgründe, Geschwindigkeitsüberschreitung, Einlassung Mitteilung

    Wird ein Fahrverbot verhängt, so liegt ein derartiger Fall geringer Bedeutung allerdings bereits deshalb nicht vor (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 05.07.2007 - 2 Ss 114/07, BeckRS 2007, 11770; OLG Köln, Beschluss vom 11.03.2011 - 1 RBs 52/11, BeckRS 2011, 6306).
  • OLG Koblenz, 17.08.2010 - 1 SsBs 97/10

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Identifizierung des Führers eines KfZ

    Gänzlich entbehrlich ist die Wiedergabe und Auseinandersetzung mit der Einlassung grundsätzlich nur in seltenen Ausnahmefällen, die sachlich und rechtlich einfach gelagert und von geringer Bedeutung sind (OLG Koblenz, Beschluss vom 5. Juli 2007, 2 Ss 114/07 m.w.N.).
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