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| KG, 20.08.2001 - 2 Ss 143/01 - 3 Ws (B) 353/01 |
Zitiervorschläge
KG, Entscheidung vom 20. August 2001 - 2 Ss 143/01 - 3 Ws (B) 353/01 (https://dejure.org/2001,25605)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrslexikon.de
Verhalten an einem Grünpfeil bei roter Ampel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Grünpfeil bei roter Ampel
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Grünpfeil vor Kreisverkehr berechtigt Abbiegen nach rechts zur sofortigen Ausfahrt bei der ersten Möglichkeit - Nicht erlaubt ist Weiterfahrt im Kreisverkehr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Qualifizierter Rotlichtverstoß bei Einfahren in einen Kreisverkehr; Schätzung der Rotlichtdauer
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 04.05.2001 - 299 OWi 436/01
- KG, 20.08.2001 - 2 Ss 143/01 - 3 Ws (B) 353/01
Papierfundstellen
- NZV 2002, 49
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- KG, 23.11.1993 - 3 Ws (B) 624/93
Auszug aus KG, 20.08.2001 - 3 Ws (B) 353/01
Befindet sich die Lichtzeichenanlage vor einem Kreisverkehr, erlaubt die Grünpfeilregelung im übrigen nur das sofortige Ausfahren bei der ersten Möglichkeit, nicht die Weiterfahrt im Kreis (vgl. KG NZV 1994, 159).Befindet sich die Lichtzeichenanlage - wie hier - vor einem Kreisverkehr, erlaubt die Grünpfeilregelung im übrigen nur das sofortige Ausfahren bei der ersten Möglichkeit, nicht die Weiterfahrt im Kreis (vgl. KG NZV 1994, 159).
- BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91
Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren
Auszug aus KG, 20.08.2001 - 3 Ws (B) 353/01
Dies indiziert das Vorliegen eines groben Verstoßes im Sinne von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG, der zugleich ein derart hohes Maß an Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr offenbart, dass es regelmäßig - und so auch hier - der Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme eines Fahrverbotes bedarf (vgl. BGHSt 38, 125, 134). - OLG Zweibrücken, 13.12.1993 - 1 Ss 202/93
Konkrete Gefährdung; Querverkehr; Regelfahrverbot; Mißachtung; Sekunde; Rotlicht; …
Auszug aus KG, 20.08.2001 - 3 Ws (B) 353/01
Dies folgt unmittelbar aus dem Wortlaut der Bestimmung und der Gegenüberstellung mit Nr. 34.1 BKat, die das Fahrverbot auch bei kürzerer Rotphase vorsieht, wenn durch den Verstoß eine konkrete Gefährdung oder Sachbeschädigung eingetreten ist (vgl. OLG Zweibrücken NZV 1994, 160). - OLG Düsseldorf, 14.08.1998 - 2 Ss OWi 215/98
Auszug aus KG, 20.08.2001 - 3 Ws (B) 353/01
Die Schätzung eines Zeitablaufs durch Zeugen ist zwar wegen der in Betracht kommenden Fehlerquellen mit erheblichen Unsicherheiten behaftet, denen die Beweiswürdigung in nachvollziehbarer Weise Rechnung tragen muss (vgl. OLG Düsseldorf VRS 95, 439, 440 m. N.).