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   KG, 08.12.2011 - 3 Ws (B) 555/11 - 2 Ss 297/11   

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https://dejure.org/2011,44941
KG, 08.12.2011 - 3 Ws (B) 555/11 - 2 Ss 297/11 (https://dejure.org/2011,44941)
KG, Entscheidung vom 08.12.2011 - 3 Ws (B) 555/11 - 2 Ss 297/11 (https://dejure.org/2011,44941)
KG, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - 3 Ws (B) 555/11 - 2 Ss 297/11 (https://dejure.org/2011,44941)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Annahme von Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung

  • bussgeldsiegen.de

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Annahme vorsätzlichen Handelns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG München, 30.05.2005 - 4St RR 73/05

    Unterbrechung der Verjährung durch Erhebung öffentlicher Klage unabhängig von

    Auszug aus KG, 08.12.2011 - 3 Ws (B) 555/11
    Eine Handlung, die auf die Verfolgung des Täters wegen dieser Tat abzielt, unterbricht die Verjährung insgesamt, und zwar unabhängig davon, unter welchem rechtlichen Gesichtspunkt sie die Tat würdigt und ob ein rechtlicher Aspekt und das zugrunde liegende tatsächliche Geschehen unerwähnt bleiben (vgl. BayObLG VRS 109, 32 (35); Gürtler in Göhler, OWiG 15. Aufl., § 33 Rn. 2).
  • KG, 04.08.2005 - 3 Ws (B) 357/05

    Notwendige Feststellungen im Bußgeldurteil wegen Rotlichtverstoßes

    Auszug aus KG, 08.12.2011 - 3 Ws (B) 555/11
    Um dem Rechtsbeschwerdegericht diese Nachprüfung zu ermöglichen, müssen die Urteilsgründe daher erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruht und die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen - wenn auch möglicherweise schwerwiegenden - Verdacht zu begründen vermag (vgl. Senat DAR 2005, 634; Beschluss vom 23. Februar 2011 - 3 Ws (B) 84/11 - KG, Beschluss vom 18. Dezember 1996 - (4) 1 Ss 199/96 (129/96) - m.w.N.).
  • KG, 06.03.2019 - 3 Ws (B) 47/19

    Tateinheit und Vorsatz bei Fahren ohne Führerschein mit hoher Geschwindigkeit

    Eine Handlung, die auf die Verfolgung des Täters wegen dieser Tat abzielt, unterbricht die Verjährung insgesamt, und zwar unabhängig davon, unter welchem rechtlichen Gesichtspunkt sie die Tat würdigt und ob ein rechtlicher Aspekt und das zugrunde liegende tatsächliche Geschehen unerwähnt bleiben (vgl. Senat, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - 3 Ws (B) 555/11 -, [juris]; Göhler/ Gürtler , OWiG 17. Aufl., § 33 Rn. 2; vor § 59 Rn. 50 f.).
  • KG, 18.06.2019 - 3 Ws (B) 186/19

    Fahreridentifizierung bei verdeckter Stirnpartie

    Soweit der Senat in seinem Beschluss vom 8. Dezember 2011 - 3 Ws (B) 555/11 - sowie das OLG Dresden im Beschluss vom 9. Juli 2013 - OLG 24 SS 427/13 (B) - die jeweilige amtsgerichtliche Beweiswürdigung als lückenhaft ansahen, beruhte dies darauf, dass sie jeweiligen Urteilsgründe eine Auseinandersetzung mit Umständen, die einer vorsätzlichen Begehungsweise entgegenstehen könnten, vermissen ließen.
  • KG, 08.06.2019 - 3 Ws (B) 186/19

    Baseball-Cape auf Radarfoto und Annahme von Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstoß

    Soweit der Senat in seinem Beschluss vom 8. Dezember 2011 - 3 Ws (B) 555/11 - sowie das OLG Dresden im Beschluss vom 9. Juli 2013 - OLG 24 SS 427/13 (B) - die jeweilige amtsgerichtliche Beweiswürdigung als lückenhaft ansahen, beruhte dies darauf, dass sie jeweiligen Urteilsgründe eine Auseinandersetzung mit Umständen, die einer vorsätzlichen Begehungsweise entgegenstehen könnten, vermissen ließen.
  • AG Berlin-Tiergarten, 16.03.2015 - 342 OWi 831/14

    Fahrverbot wegen wiederholter Geschwindigkeitsüberschreitung

    Dem Betroffenen war als Kraftfahrer auch bekannt, dass die innerorts maximal zulässige Höchstgeschwindigkeit 50 km/h beträgt ( vgl. dazu KG Berlin, Beschluss vom 08.12.2011 - 3 Ws (B) 555/11 ).
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