Rechtsprechung
| OLG Hamm, 28.05.2001 - 2 Ss 400/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Befreiung des Schöffen von der Dienstpflicht, Maßstab, Entbindung von der Dienstleistung, Teilnahme des Schöffen an der Hauptverhandlung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dienstpflichtbefreiung des Schöffen; Maßstab; Entbindung von der Dienstleistung; Hauptverhandlung; Vorsitzender
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 336, § 344; GVG § 77, § 54
Befreiung des Schöffen von der Dienstpflicht; Maßstab; Entbindung von der Dienstleistung; Teilnahme des Schöffen an der Hauptverhandlung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2001, 611
- StV 2001, 611
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.12.1976 - 3 StR 363/76
Auszug aus OLG Hamm, 28.05.2001 - 2 Ss 400/01
Die Rechtsprechung macht dabei einen Unterschied zwischen einem beabsichtigten Urlaub und beruflichen Verhinderungsgründen (zu vgl. BGH NJW 1977, 443).
- OLG Hamm, 12.05.2022 - 5 Ws 114/22
Anforderungen an Tatsachenvortrag bei Rüge der Gerichtsbesetzung nach § 222b Abs. …
Dabei ist - zur Wahrung des Rechts auf den gesetzlichen Richter - ein strenger Maßstab anzulegen (OLG Hamm, Beschluss vom 28.5. 2001 - 2 Ss 400/01 - juris). - OLG Hamm, 24.05.2022 - 5 Ws 114/22
Besetzungseinwand, Begründungsanforderungen, Schöffe, Erholungsurlaub, Willkür, …
Dabei ist - zur Wahrung des Rechts auf den gesetzlichen Richter - ein strenger Maßstab anzulegen (OLG Hamm, Beschluss vom 28.5. 2001 - 2 Ss 400/01 - juris). - KG, 18.05.2013 - 161 Ss 14/13
Kein Verstoß gegen das Prinzip des gesetzlichen Richters bei Verteilung der …
Diese ist grundsätzlich, wenn auch nicht in jedem Fall (vgl. OLG Hamm, NStZ 2001, 611), als Hinderungsgrund anerkannt.