Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 15.07.2010 - 2 Ss 89/10 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bemessung der Tagessatzhöhe bei einkommensschwachen Personen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 40 Abs. 2; StPO § 354 Abs. 1a S. 2
Bemessung der Tagessatzhöhe bei einkommensschwachen Personen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Celle, 07.04.1998 - 23 Ss 56/98
Auszug aus OLG Naumburg, 15.07.2010 - 2 Ss 89/10
Auch ist darauf zu achten, dass ihm durch die Geldstrafe nicht der unerlässliche Lebensbedarf genommen wird (OLG Stuttgart, StV 1993, 364 f; OLG Celle StV 1999, 213 f), denn die Geldstrafe darf nicht zur Entsozialisierung führen (BGH StV 1993, 365 ). - OLG Stuttgart, 05.03.1993 - 2 Ss 60/93
Sozialhilfeempfänger; Bemessung einer Geldstrafe; Persönliche Verhältnisse; …
Auszug aus OLG Naumburg, 15.07.2010 - 2 Ss 89/10
Auch ist darauf zu achten, dass ihm durch die Geldstrafe nicht der unerlässliche Lebensbedarf genommen wird (OLG Stuttgart, StV 1993, 364 f; OLG Celle StV 1999, 213 f), denn die Geldstrafe darf nicht zur Entsozialisierung führen (BGH StV 1993, 365 ).