Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 31.08.1998

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,2952
OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98 (https://dejure.org/1999,2952)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98 (https://dejure.org/1999,2952)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29. April 1999 - 2 Ss OWi 1533/98 (https://dejure.org/1999,2952)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,2952) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, autobahnähnlich ausgebaute Straße, Absehen vom Fahrverbot, keine Vorbelastungen, verkehrsarme Zeit, Vielfahrer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1999, 1019
  • NZV 1999, 394
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (13)

  • OLG Karlsruhe, 09.01.1995 - 3 Ss 176/94

    Fahrverbot; Pflichtverletzung; Anordnung

    Auszug aus OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98
    Zwar unterliegt es in erster Linie tatrichterlicher Würdigung, ob Gründe vorliegen, die ausnahmsweise Anlass geben könnten, von der Rechtsfolge des § 25 Abs. 1 StVG i.V.m. § 2 Abs. 1 BKatV abzusehen (BGHSt 38, 231, 237; OLG Hamm NZV 1997, 185; OLG Karlsruhe VRS 88, 476).

    Denn gerade für einen erfahrenen Verkehrsteilnehmer ist zum einen wegen der vom Gesetzgeber vorgenommenen Konkretisierung in der Bußgeldkatalogverordnung, nach der für bestimmte Verkehrsverstöße regelmäßig die Verhängung eines Fahrverbots vorgesehen ist, und zum anderen aufgrund der durch hohe Fahrpraxis gewonnenen Erfahrung die Verhängung eines Fahrverbots vorhersehbar und berechenbar geworden (vgl. OLG Karlsruhe VRS 88, 476, 479; Deutscher, NZV 1997, 26).

  • BGH, 17.03.1992 - 4 StR 367/91

    Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

    Auszug aus OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98
    Zwar unterliegt es in erster Linie tatrichterlicher Würdigung, ob Gründe vorliegen, die ausnahmsweise Anlass geben könnten, von der Rechtsfolge des § 25 Abs. 1 StVG i.V.m. § 2 Abs. 1 BKatV abzusehen (BGHSt 38, 231, 237; OLG Hamm NZV 1997, 185; OLG Karlsruhe VRS 88, 476).
  • BGH, 24.10.1991 - 1 StR 381/91

    Kostentragungspflicht für notwendige Auslagen des Nebenklägers ohne Verurteilung

    Auszug aus OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98
    Denn auch § 2 BKatV konkretisiert - wie vom Amtsgericht zutreffend dargelegt - im Sinne der Ermächtigungsnorm des § 26 a Abs. 2 StVG die Anordnungsvoraussetzungen eines Fahrverbots nach § 25 StVG als Regelmaßnahme (vgl. BGHSt 38, 125, 132), gewährleistet damit die Gleichbehandlung der Betroffenen und erfüllt deshalb auch ein Gebot der Gerechtigkeit (vgl. BGH NStZ 92, 286, 288).
  • OLG Hamm, 07.03.1996 - 3 Ss OWi 1304/95

    Zum Umfang der Ermessens-Überprüfung bei Regelverstößen

    Auszug aus OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98
    Zwar unterliegt es in erster Linie tatrichterlicher Würdigung, ob Gründe vorliegen, die ausnahmsweise Anlass geben könnten, von der Rechtsfolge des § 25 Abs. 1 StVG i.V.m. § 2 Abs. 1 BKatV abzusehen (BGHSt 38, 231, 237; OLG Hamm NZV 1997, 185; OLG Karlsruhe VRS 88, 476).
  • BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

    Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

    Auszug aus OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98
    Denn auch § 2 BKatV konkretisiert - wie vom Amtsgericht zutreffend dargelegt - im Sinne der Ermächtigungsnorm des § 26 a Abs. 2 StVG die Anordnungsvoraussetzungen eines Fahrverbots nach § 25 StVG als Regelmaßnahme (vgl. BGHSt 38, 125, 132), gewährleistet damit die Gleichbehandlung der Betroffenen und erfüllt deshalb auch ein Gebot der Gerechtigkeit (vgl. BGH NStZ 92, 286, 288).
  • BayObLG, 10.03.1994 - 1 ObOWi 22/94
    Auszug aus OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98
    Auch der Umstand, dass der Betroffene - jedenfalls in der Vergangenheit - viertens als sogenannter Vielfahrer in überdurchschnittlichem Umfang am Straßenverkehr teilgenommen hat, rechtfertigt keine andere Beurteilung (vgl. OLG Düsseldorf, DAR 1996, 66 f; Bay0bLG NZV 1994, 327).
  • BGH, 01.09.1998 - 1 StR 283/98

    Beginn der Frist für die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft im

    Auszug aus OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98
    Er setzt vielmehr, um dem Rechtsmittelführer eine sachgerechte Prüfung zu ermöglichen, die Zustellung des vollständigen Urteils voraus (vgl. BGH VRS 95, 413, 414).
  • BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96

    Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit

    Auszug aus OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98
    Insbesondere kann es den Betroffenen im allgemeinen nicht entlasten, wenn die Verkehrsdichte zur Tatzeit gering war (vgl. BGH NJW 1997, 3252 f).
  • OLG Hamm, 26.06.1995 - 2 Ss OWi 703/95

    Bei Taxifahrer kann auch bei einem Regelverstoß von einem Fahrverbot abgesehen

    Auszug aus OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98
    Die Regelahndung nach der Bußgeldkatalogverordnung geht nämlich gerade nicht davon aus, dass der Betroffene vorbelastet ist (vgl. BayObLG, NZV 1994, 487; OLG Hamm, NZV 1995, 366, 367).
  • OLG Zweibrücken, 17.09.1998 - 1 Ss 208/98

    Besetzung der Bußgeldsenate bei der Überprüfung eines Fahrverbots ; Anordnung

    Auszug aus OLG Hamm, 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98
    Diese Verfahrenssituation entspricht von der Interessenlage und Bedeutung der Sache nach dem hier vorliegenden Fall, dass die Staatsanwaltschaft, da sie nicht an der Hauptverhandlung teilgenommen hat, keinen Antrag auf Verhängung eines Fahrverbots gestellt hat, sie aber diese im Bußgeldbescheid festgesetzte Rechtsfolge mit ihrer Rechtsbeschwerde verfolgt (vgl. OLG Zweibrücken, DAR 1999, 131).
  • BGH, 28.07.1998 - 4 StR 170/98

    Zuständigkeit bei Verfahren über Rechtsbeschwerden bezüglich eines Fahrverbotes

  • OLG Düsseldorf, 03.11.1995 - 5 Ss OWi 329/95

    Zur zurückhaltenden Beurteilung von Einzelumständen, Beruf und

  • BayObLG, 23.08.1994 - 2 ObOWi 376/94
  • OLG Hamm, 27.11.2001 - 3 Ss OWi 1043/01

    Abstandsunterschreitung, Absehen vom Fahrverbot bei einem Selbständigen,

    Die Regelahndung nach der Bußgeldkatalogverordnung geht nämlich gerade von einem nicht vorbelasteten Betroffenen aus (OLG Hamm, NZV 1999, 394 f m.w.N.).

    Dies wäre nur dann der Fall, wenn über den bloßen Umstand hinaus, dass der Betroffene auf seine Fahrerlaubnis beruflich angewiesen ist, die Verhängung des Fahrverbotes zu einer wirtschaftlichen Existenzgefährdung des Betroffenen führen würde (vgl. OLG Hamm, NZV 1999, 391 f; NZV 1999, 394 f; OLG Düsseldorf, NZV 1999, 477; vgl. allgemein Deutscher, NZV 1999, 111, 113).

    Dafür ist hier aber konkret nichts ersichtlich, zumal eine solche Bewertung im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz und das Gebot materieller Gerechtigkeit auf den Ausnahmefall beschränkt bleiben muss (vgl. OLG Hamm, NZV 1999, 394, 395).

  • OLG Bamberg, 22.01.2019 - 3 Ss OWi 1698/18

    Qualifizierter Rotlichtverstoß wegen Fahrspurwechsels auf Kreuzung

    nicht entlasten, wenn kein Dritter konkret durch den Verkehrsverstoß gefährdet wurde (BayObLG, Beschluss vom 12.02.2002 - 1 ObOWi 607/01 = DAR 2002, 173 = VRS 103 [2002], 307; KG VRS 129 [2015], 153; OLG Frankfurt Beschluss vom 10.03.2006 - 2 Ss OWi 86/06; OLG Hamm Beschluss vom 04.11.2004 - 3 Ss OWi 600/04 [jeweils bei juris] und 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98 = NZV 1999, 394).
  • OLG Hamm, 27.09.2001 - 3 Ss OWi 390/01

    Absehen vom Fahrverbot, Gründe, langjährige Fahrpraxis, nicht in Erscheinung

    Die Regelahndung nach der Bußgeldkatalogverordnung geht nämlich gerade von einem nicht vorbelasteten Betroffenen aus (OLG Hamm, NZV 1999, 394 f m.w.N.).

    Dies wäre nur dann der Fall, wenn über den bloßen Umstand hinaus, dass die Betroffene auf ihre Fahrerlaubnis beruflich angewiesen ist, die Verhängung des Fahrverbotes zu einer wirtschaftlichen Existenzgefährdung der Betroffenen führen würde, hier mithin zum Verlust des Arbeitsplatzes (vgl. OLG Hamm, NZV 1999, 391 Buchst. f); NZV 1999, 394 Buchst. f); OLG Düsseldorf, NZV 1999, 477; vgl. allgemein Deutscher, NZV 1999, 111, 113).

    Dafür ist hier aber nichts ersichtlich, zumal eine solche Bewertung im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz und das Gebot materieller Gerechtigkeit auf den Ausnahmefall beschränkt bleiben muss (vgl. OLG Hamm, NZV 1999, 394, 395).

  • OLG Hamm, 27.11.2001 - Ss OWi 1043/01
    Die Regelahndung nach der Bußgeldkatalogverordnung geht nämlich gerade von einem nicht vorbelasteten Betroffenen aus (OLG Hamm, NZV 1999, 394 f m.w.N.).

    Dies wäre nur dann der Fall, wenn über den bloßen Umstand hinaus, dass der Betroffene auf seine Fahrerlaubnis beruflich angewiesen ist, die Verhängung des Fahrverbotes zu einer wirtschaftlichen Existenzgefährdung des Betroffenen führen würde (vgl. OLG Hamm, NZV 1999, 391 f; NZV 1999, 394 f; OLG Düsseldorf, NZV 1999, 477; vgl. allgemein Deutscher, NZV 1999, 111, 113).

    Dafür ist hier aber konkret nichts ersichtlich, zumal eine solche Bewertung im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz und das Gebot materieller Gerechtigkeit auf den Ausnahmefall beschränkt bleiben muss (vgl. OLG Hamm, NZV 1999, 394, 395).

  • OLG Hamm, 29.10.2002 - 2 Ss OWi 789/02

    Fahrverbot, Absehen vom Fahrverbot, Begründung der Rechtsfolgenentscheidung

    Diese Verfahrenssituation entspricht von der Interessenlage und Bedeutung der Sache her dem hier vorliegenden Fall, dass die Staatsanwaltschaft, weil sie nicht an der Hauptverhandlung teilgenommen hat, keinen Antrag auf Verhängung eines Fahrverbotes gestellt hat, sie aber diese im Bußgeldbescheid festgesetzte Rechtsfolge mit ihrer Rechtsbeschwerde verfolgt (vgl. Senatsbeschluss vom 29. April 1999 - Ss OWi 1533/98 = NZV 1999, 394 = VRS 97, 261; OLG Zweibrücken, DAR 1999, 131).
  • OLG Hamm, 16.02.2006 - 3 Ss OWi 852/05

    Fahrverbot; Absehen; berufliche Gründe; Begründung der Entscheidung;

    Die Regelahndung nach der Bußgeldkatalog-Verordnung geht nämlich gerade nicht davon aus, dass der Betroffene vorbelastet ist (zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98 - m.w.N.).

    Bei ihrem Vorliegen kommt es auf die weiteren Einzelheiten der Verkehrssituation nicht mehr an (zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98 -).

  • OLG Hamm, 06.02.2006 - 2 Ss OWi 31/06

    Fahrverbot; Absehen; Taxifahrer; Augenblicksversagen

    Die Regelahndung nach der Bußgeldkatalogverordnung geht nämlich gerade nicht davon aus, dass der Betroffene vorbelastet ist (vgl. BayObLG, NZV 1994, 487; vgl. Senatsbeschluss vom 29. April 1999 in 2 Ss OWi 1533/98 -m. w. N., OLG Hamm, NZV 1995, 366, 367).
  • OLG Hamm, 18.08.2005 - 3 Ss OWi 374/05

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Feststellungen; Augenblicksversagen

    Bei ihrem Vorliegen kommt es auf die weiteren Einzelheiten der Verkehrssituation nicht mehr an (OLG Hamm, Beschluss vom 29.04.1999 - 2 Ss OWi 1533/98 -).
  • OLG Hamm, 29.09.2004 - 2 Ss OWi 591/04

    Fahrverbot; Absehen; Vielfahrer; verkehrsarme Zeit

    Insbesondere kann den Betroffenen im Allgemeinen nicht entlasten, wenn die Verkehrsdichte zur Tatzeit gering war (vgl. BGH NJW 1997, 325 f.; Senatsbeschluss vom 29. April 1999 in 2 Ss OWi 1533/98 = ZAP EN-Nr. 475/99 = DAR 1999, 415 = NZV 1999, 394; Senatsbeschluss vom 29. Oktober 2002 in 2 Ss OWi 789/02).
  • OLG Hamm, 08.07.2003 - Ss OWi 482/03

    Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots wegen Schwangerschaft der Ehefrau;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.08.1998 - 2 Ss OWi 1533/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,25178
OLG Hamm, 31.08.1998 - 2 Ss OWi 1533/98 (https://dejure.org/1998,25178)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.08.1998 - 2 Ss OWi 1533/98 (https://dejure.org/1998,25178)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. August 1998 - 2 Ss OWi 1533/98 (https://dejure.org/1998,25178)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,25178) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • AG Siegen, 14.05.2014 - 431 OWi 232/14

    Schneeflocken-Zusatzschild

    Allerdings unterliegt die Entscheidung, ob trotz eines Regelfalls des § 4 Abs. 2 S. 2 BKatV der konkrete Sachverhalt Ausnahmecharakter wegen der besonderen Umstände in den persönlichen Verhältnissen des Betroffenen hat und deshalb die Verhängung eines Fahrverbotes eine möglicherweise unverhältnismäßige Reaktion auf die Tat darstellen würde, in erster Linie der Würdigung des Tatrichters (vgl. OLG Hamm, Beschluss 2 Ss OWi 1533/98 in ZAP EN-Nr. 475/99 = DAR 1999, 415 = NZV 1999, 394 = VRS 97, 261 mit weiteren Nachweisen).

    Das Fahrverbot stellt nicht eine unverhältnismäßige Reaktion auf die Tat dar (vgl. OLG Hamm, Beschluss 2 Ss OWi 1533/98 in ZAP EN-Nr. 475/99 = DAR 1999, 415 = NZV 1999, 394 = VRS 97, 261 mit weiteren Nachweisen).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht