Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 329 Abs 1 StPO, § 412 StPO, § 71 OWiG
  Strafprozess: Berechnung der Wartepflicht vor Einspruchsverwerfung

• verkehrslexikon.de

  Zum Beginn der 15-minütigen Wartezeit vor Verwerfung des Einspruchs

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kriterien zur Berechnung der Wartepflicht vor Einspruchsverwerfung im Strafprozess

• Wolters Kluwer

  Strafprozess: Berechnung der Wartepflicht vor Einspruchsverwerfung

• bussgeldsiegen.de

  Bußgeldverfahren - Zeitpunkt für Beginn der Wartezeit von 15 Minuten vor Einspruchsverwerfung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 329 Abs. 1; StPO § 412; OWiG § 71
  Hauptverhandlung nach Einspruch gegen den Bußgeldbescheid; Berechnung der Wartepflicht vor Einspruchsverwerfung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• sokolowski.org (Kurzinformation)

  Bis wann muss das Gericht warten wenn der Betroffene sich verspätet?

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 258
• NZV 2012, 605

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Düsseldorf, 22.01.2001 - 2b Ss 370/00

  Anforderungen an die Wartezeit vor Verwerfung des Einspruchs gegen einen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2012 - 2 Ss OWi 21/12

  Die vom Gericht einzuhaltende Wartezeit - üblicherweise 15 Minuten (…KK-OWiG Senge, a. a. O.) - beginnt mit der festgesetzten Terminsstunde (…vgl. Meyer-Goßner, StPO, 54. Auflage, Rn 13 zu § 329; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.1.2001 - 2b Ss 370/00 - 99/00 I, NStZ-RR 2001, 303).
• LG Aachen, 30.12.1992 - 63 Qs 298/92

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2012 - 2 Ss OWi 21/12

  Ohne Bedeutung für die vom Gericht einzuhaltende Wartezeit ist dagegen der für keinen der Beteiligten genau vorhersehbare Zeitpunkt des tatsächlichen Aufrufs der Sache (LG Aachen, B. v. 30.12.1992 - 63 Qs 298/92, NJW 1993, 2326).
• OLG Frankfurt, 14.12.1999 - 2 Ss 351/99

  Verwerfung der Berufung wegen Nichterscheinens des Angeklagten; Dauer des …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2012 - 2 Ss OWi 21/12

  Soweit der Entscheidung des Senats vom 14.12.1999 - 2 Ss 351/99 (NStZ-RR 2001, 85) etwas anderes zu entnehmen sein könnte, hält er an dieser Auffassung nicht fest.
• OLG Hamm, 08.06.2005 - 3 Ws 188/05

  Berufungsverwerfung; verspäteter Beginn der Hauptverhandlung; Aussetzung; …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2012 - 2 Ss OWi 21/12

  Er gilt sowohl für die Wartepflicht des pünktlich erschienenen Betroffenen, der nicht unbeschränkt auf einen verzögerten Aufruf der Sache warten muss (OLG Hamm, B. v. 8.6.2005 - 3 Ss 247/05, BeckRS 2005 30357791) als auch für den verspäteten Betroffenen, der darauf vertrauen darf, dass das Gericht eine kurze Zeit auf ihn warten werde.