Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.04.2001 - 2 Ss OWi 35/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, Zusatzschild, Werktags, Samstags, Sonntags, Absehen vom Fahrverbot, Möglichkeit bewusst sein
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geschwindigkeitsüberschreitung; Zusatzschild; Werktag; Samstag; Sonntag; Absehen von Fahrverbot
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVO § 3; StVG § 25
Geschwindigkeitsüberschreitung; Zusatzschild; werktags; samstags; sonntags; Absehen vom Fahrverbot; Möglichkeit bewusst sein
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 30.11.1999 - 2 Ss OWi 1196/99
Urteilsfeststellungen bei Geschwindigkeitsüberschreitung; Begründung des …
Auszug aus OLG Hamm, 25.04.2001 - 2 Ss OWi 35/01
Dazu reichen die Tatumstände und die sich aus der Person des Betroffenen ergebenen Umstände weder allein noch gemeinsam aus (vgl. insoweit den genannten Senatsbeschluss vom 7. März 2001 m.w.N., insbesondere unter Bezugnahme auf die weiteren Senatsbeschlüsse vom 30. November 1999 in 2 Ss OWi 1196/99 = DAR 2000, 129 = MDR 2000, 269 = VRS 98, 305 = NZV 2000, 264 sowie vom 22. Dezember 1998 in 2 Ss OWi 1362/98 = MDR 1999, 480 = VRS 96, 466). - OLG Hamm, 22.12.1998 - 2 Ss OWi 1362/98
Absehen vom Regelfahrverbot bei Erhöhung der Geldbuße, ausreichende Begründung, …
Auszug aus OLG Hamm, 25.04.2001 - 2 Ss OWi 35/01
Dazu reichen die Tatumstände und die sich aus der Person des Betroffenen ergebenen Umstände weder allein noch gemeinsam aus (vgl. insoweit den genannten Senatsbeschluss vom 7. März 2001 m.w.N., insbesondere unter Bezugnahme auf die weiteren Senatsbeschlüsse vom 30. November 1999 in 2 Ss OWi 1196/99 = DAR 2000, 129 = MDR 2000, 269 = VRS 98, 305 = NZV 2000, 264 sowie vom 22. Dezember 1998 in 2 Ss OWi 1362/98 = MDR 1999, 480 = VRS 96, 466).
- OLG Hamm, 29.09.2004 - 2 Ss OWi 591/04
Fahrverbot; Absehen; Vielfahrer; verkehrsarme Zeit
Soweit sich der Betroffene darauf berufen hat, er sei am Tattage irrtümlich davon ausgegangen, dass es sich bei dem vorliegenden Samstag nicht um einen Werktag handele, hat der Tatrichter zu Recht darauf hingewiesen, dass der Samstag schon nach allgemeinem Sprachgebrauch ein Werktag ist (vgl. Senatsbeschluss vom 25. April 2001 in 2 Ss OWi 35/01, veröffentlicht in www.burhoff.de, Suchmaschine, Suchbegriff: "2 Ss OWi 35/01").