Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.07.1995 - 2 Ss OWi 546/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 74 Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1995, 596
- NZV 1996, 44 (Ls.)
- StV 1996, 11
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 27.07.2009 - 1 Ss 102/09
Begriff der "genügenden Entschuldigung" in § 329 Abs. 1 StPO; Fehlerhafte …
d) Ob dem Angeklagten auch vor dem Hintergrund der Richterablehnung, auch wenn er von dem übereilt und prozessual zumindest fragwürdig abgewickelten Zwischenverfahren keine Kenntnis haben konnte, ein Erscheinen vor Gericht ohne Anwalt des Vertrauen unzumutbar war (siehe dazu OLG Hamm, StV 1996, 11 ), kann hier dahinstehen. - OLG Koblenz, 16.08.2005 - 2 Ss 154/05
Bußgeldverfahren: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Erlass eines …
Ungeachtet der aufgezeigten sachlichen Schwierigkeiten war zudem zu berücksichtigen, dass der Betroffene nach der Zurückweisung des Befangenheitsantrags gegen den von ihm als befangen angesehenen erkennenden Richter diesem bei einer Fortführung der Hauptverhandlung ohne den Anwalt seines Vertrauens gegenüber gestanden hätte (…vgl. Göhler, a. a. O.; OLG Hamm in StV 1996, 11, 12).