Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 28.07.2022 - 2 Ss (OWi) 105/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, Poliscan, meterologische Kennzeichnung, Messbeamter
- IWW
- bussgeldsiegen.de
Protokollierung der Metrologie-Kennzeichnung bei Messgerät Poliscan speed M1/FM1
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Kontrolle der metrologischen Kennzeichnung - Nur für das Inverkehrbringen erforderlich
- beck-blog (Kurzinformation)
Poliscan: Fehlende Überprüfung der metrologischen Kennzeichen nach erfolgter Eichung unerheblich
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Zweibrücken, 27.10.2020 - 1 OWi 2 SsBs 103/20
Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Beruhen …
Auszug aus OLG Oldenburg, 28.07.2022 - 2 Ss OWi 105/22
"Dementsprechend impliziert der Umstand, dass das Messgerät geeicht war, dass der Eichbehörde die Konformitätsbescheinigung und die Konformitätserklärung vorgelegen haben und das Messgerät ordnungsgemäß in den Verkehr gebracht worden ist (vgl. KG Berlin VRS 134, 156 = BeckRS 2018, 31315; OLG Zweibrücken BeckRS 2020, 32678). - OLG Düsseldorf, 21.01.2021 - 2 RBs 1/21
Unzulässigkeit des Vorab-Antrags auf gerichtliche Entscheidung für den Fall der …
Auszug aus OLG Oldenburg, 28.07.2022 - 2 Ss OWi 105/22
Es erscheint ausgeschlossen, dass - wie der Verteidiger meint - ein "nicht eichfähiges" Messgerät durch die Eichbehörde geeicht wird." (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Januar 2021 - IV-2 RBs 1/21 -, Rn. 25, juris).