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   OLG Oldenburg, 10.05.2011 - 2 SsBs 35/11   

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https://dejure.org/2011,18056
OLG Oldenburg, 10.05.2011 - 2 SsBs 35/11 (https://dejure.org/2011,18056)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 10.05.2011 - 2 SsBs 35/11 (https://dejure.org/2011,18056)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - 2 SsBs 35/11 (https://dejure.org/2011,18056)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Feststellung, Eichung, Erforderlichkeit, Geschwindigkeitsmessung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 244 Abs. 2 StPO; § 46 Abs. 1 OWiG
    Bei Verwendung eines anderen als des üblicherweise eingesetzten Messgeräts sind Feststellungen zur Eichung eines bei der Messung einer Geschwindigkeitsüberschreitung eingesetzten Geräts erforderlich; Erforderlichkeit von Feststellungen zur Eichung eines bei einer Messung ...

  • verkehrslexikon.de

    Zur Notwendigkeit von Feststellungen zur ordnungsgemäßen Eichung des Messgeräts bei standardisierten Messverfahren

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bei Verwendung eines anderen als des üblicherweise eingesetzten Messgeräts sind Feststellungen zur Eichung eines bei der Messung einer Geschwindigkeitsüberschreitung eingesetzten Geräts erforderlich; Erforderlichkeit von Feststellungen zur Eichung eines bei einer Messung ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Geschwindigkeitsmessgerät - Eichung erforderlich?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 2; OWiG § 46 Abs. 1
    Bei Verwendung eines anderen als des üblicherweise eingesetzten Messgeräts sind Feststellungen zur Eichung eines bei der Messung einer Geschwindigkeitsüberschreitung eingesetzten Geräts erforderlich; Erforderlichkeit von Feststellungen zur Eichung eines bei einer Messung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Bamberg, 25.02.2010 - 3 Ss OWi 206/10

    Bußgeldverfahren: Geschwindigkeitsüberschreitung auf einer Autobahn in Bayern;

    Auszug aus OLG Oldenburg, 10.05.2011 - 2 SsBs 35/11
    Bei der Radarmessung mit dem eingesetzten Radarmessgerät Multanova 6 F handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. OLG Bamberg, DAR 2010, 279 [OLG Bamberg 25.02.2010 - 3 Ss OWi 206/10] ).
  • OLG Koblenz, 02.10.2009 - 2 SsBs 100/09

    Möglichkeit der Annahme von Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung

    Auszug aus OLG Oldenburg, 10.05.2011 - 2 SsBs 35/11
    Zwar genügt bei standardisierten Messverfahren in den Urteilsgründen in der Regel die Angabe des Messverfahrens und des berücksichtigten Toleranzwertes (OLG Koblenz, NZV 2010, 212 [OLG Koblenz 02.10.2009 - 2 SsBs 100/09] ; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 41. Auflage, § 3 StVO Rn. 59 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 14.02.2001 - 2 Ws (B) 56/01
    Auszug aus OLG Oldenburg, 10.05.2011 - 2 SsBs 35/11
    Unterschiedlich beurteilt wird, ob das Urteil darüber hinaus grundsätzlich Feststellungen zur notwendigen Eichung des eingesetzten Messgeräts enthalten muss (so: OLG Frankfurt, NZV 2002, 135) oder diese Feststellungen ohne konkreten Anlass entbehrlich sind, weil davon ausgegangen werden kann, dass von der Polizei eingesetzte Messgeräte grundsätzlich geeicht sind (so: OLG Düsseldorf, NZV 1994, 41, vgl. auch Hentschel, a. a. 0., anders aber: Hentschel, a. a. 0., Rn. 56 b).
  • OLG Düsseldorf, 25.08.1993 - 5 Ss OWi 92/93
    Auszug aus OLG Oldenburg, 10.05.2011 - 2 SsBs 35/11
    Unterschiedlich beurteilt wird, ob das Urteil darüber hinaus grundsätzlich Feststellungen zur notwendigen Eichung des eingesetzten Messgeräts enthalten muss (so: OLG Frankfurt, NZV 2002, 135) oder diese Feststellungen ohne konkreten Anlass entbehrlich sind, weil davon ausgegangen werden kann, dass von der Polizei eingesetzte Messgeräte grundsätzlich geeicht sind (so: OLG Düsseldorf, NZV 1994, 41, vgl. auch Hentschel, a. a. 0., anders aber: Hentschel, a. a. 0., Rn. 56 b).
  • OLG Bremen, 15.11.2012 - 2 SsBs 82/11

    Bußgeldverfahren; Aufklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen;

    Danach müssen die Urteilsgründe bei der Verhängung des Regelfahrverbots nach § 25 Abs. 1 Satz 2 StVG i.V.m. § 4 Abs. 3 BKatV hinreichend deutlich erkennen lassen, dass der Tatrichter sich der ihm durch § 4 Abs. 4 BKatV eingeräumten Möglichkeit bewusst war, das Fahrverbot gegen eine angemessene Erhöhung der Geldbuße entfallen zu lassen (Hans. OLG Bremen, Beschluss vom 20.02.2012, Az.: 2 SsBs 75/11 und Beschluss vom 28.09.2011, Az.: 2 SsBs 35/11 - jeweils nicht veröffentlicht).

    Soweit der Senat in den Beschlüssen vom 20.02.2012 (Az.: 2 SsBs 75/11 - nicht veröffentlicht) und vom 28.09.2011 (Az.: 2 SsBs 35/11 - nicht veröffentlicht) strengere Anforderungen an die Begründungspflicht formuliert hat, wird daran nicht festgehalten.

  • VG Düsseldorf, 12.05.2016 - 6 K 8199/14

    Fahrtenbuchauflage, Verhältnismäßigkeit, Ersatzfahrzeug

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 2. Juni 2009 - 8 B 247/09 - und vom 4. Februar 2009 - 8 A 1481/08 -, Urteil vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 - (= NJW 1995, 3335); OLG Hamm, Beschlüsse vom 14. Juni 2004 - 2 Ss OWi 335/04 -, juris Rn. 10 (= DAR 2004, 596) und vom 14. Oktober 2003 - 2 Ss OWi 219/03 -, juris Rn. 16 (= DAR 2004, 106); OLG Köln, Urteil vom 12. Juni 2001 - Ss 72/01 Z -, juris Rn. 3 (= VRS 101, 140); OLG Oldenburg, Beschluss vom 10. Mai 2011 - 2 SsBs 35/11 - (= VRR 2011, 315); Burhoff/Grün, Messungen im Straßenverkehr, 3. Aufl. 2014, Teil 3 Rn. 44; zu den einzelnen Verkehrsradargeräten vom Typ Multanova 6F: Gebrauchsanweisung für das Verkehrsradargerät Multanova 6F, Stand 31.07.2006, S. 11.
  • OLG Schleswig, 04.08.2020 - II OLG 74/20
    Das Gericht ging hierbei zu Recht davon aus, dass es sich bei dem zur Geschwindigkeitsmessung eingesetzten Radarmessgerät Multanova 6 F um ein allgemein anerkanntes standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. OLG Hamm, Entscheidung vom 8. November 2001 ­ 2 Ss OWi 967/01 ­, OLG Oldenburg, Beschluss vom 10. Mai 2011 ­ 2 SsBs 35/11 ­, jeweils zitiert nach juris).
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