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| BGH, 23.06.2006 - 2 StR 147/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 30a BtMG
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Bande; Verhältnis zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln; Bewertungseinheit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Änderung des Schuldspruchs im Rahmen des Revisionsverfahrens; Gleichzeitige Verwirklichung der Merkmale Bandeneinfuhr und Bandenhandel; Verbindung zu einer einzigen Tat
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.07.1994 - 3 StR 138/94
Bandenhandel mit Betäubungsmitteln
Auszug aus BGH, 23.06.2006 - 2 StR 147/06
Wird - wie hier - in den Fällen des § 30 a BtMG neben dem Merkmal der Bandeneinfuhr auch das des Bandenhandels verwirklicht, liegt nur eine Tat im Sinne einer Bewertungseinheit vor; der Bandenhandel verbindet die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinanderfolgenden Teilakte, insbesondere auch den Teilakt der unerlaubten Einfuhr, zu einer einzigen Tat (BGHR BtMG § 30 a Konkurrenzen 1).
- BGH, 14.04.2010 - 2 StR 70/10
Schuldspruchberichtigung beim unerlaubten Bandenhandel mit Betäubungsmitteln …
Wird - wie hier - neben dem Merkmal des Bandenhandels auch das der Einfuhr verwirklicht, liegt nur eine Tat im Sinne einer Bewertungseinheit vor; der Bandenhandel verbindet die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinander folgenden Teilakte, insbesondere auch den Teilakt der unerlaubten Einfuhr, zu einer einzigen Tat (st. Rspr., vgl. BGH BtMG § 30 a Konkurrenzen 1; Senatsbeschlüsse vom 23. Juni 2006 - 2 StR 147/06 und vom 24. Oktober 2007 - 2 StR 232/07). - BGH, 01.07.2009 - 2 StR 194/09
Verbindung zu einer Bewertungseinheit durch Bandenhandel (im Rahmen ein- und …
In den Fällen des § 30a Abs. 1 BtMG verbindet der Bandenhandel die im Rahmen ein- und desselben Güterumsatzes aufeinanderfolgenden Teilakte vom Erwerb bis zur Veräußerung, also auch den Teilakt der unerlaubten Einfuhr, zu einer einzigen Tat im Sinne einer Bewertungseinheit (BGH NStZ 1994, 496; NStZ-RR 1999, 219; Senat, Beschl. v. 23. Juni 2006 - 2 StR 147/06). - BGH, 24.10.2007 - 2 StR 232/07
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Bande; Bewertungseinheit)
Wird - wie hier - in den Fällen des § 30a BtMG neben dem Merkmal der Bandeneinfuhr auch das des Bandenhandels verwirklicht, liegt nur eine Tat im Sinne einer Bewertungseinheit vor; der Bandenhandel verbindet die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinander folgenden Teilakte, insbesondere auch den Teilakt der unerlaubten Einfuhr, zu einer einzigen Tat (…st. Rspr., vgl. BGHR BtMG § 30 a Konkurrenzen 1; Senatsbeschluss vom 23. Juni 2006 - 2 StR 147/06).