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   BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20   

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https://dejure.org/2020,46432
BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20 (https://dejure.org/2020,46432)
BGH, Entscheidung vom 16.12.2020 - 2 StR 209/20 (https://dejure.org/2020,46432)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2020 - 2 StR 209/20 (https://dejure.org/2020,46432)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 15 StGB; § 223 StGB; § 226 Abs. 1 StGB; § 48 StPO; § 261 StPO
    Vorsatz (Gewalteinwirkung auf Säuglinge: Gefährlichkeit des Schüttelns von Säuglingen als allgemein bekannte Tatsache; kein Vorsatzausschluss bei typischem affektiven Erregungszustand aufgrund eines schreienden Säuglings; Abgrenzung der Vorsatzformen); Zeugen (Würdigung ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Beweiswürdigung zur Verursachung des Schütteltraumas durch ruckartiges Hochnehmen des Säuglings nach Aussage des Vaters; Beweiswürdigung zur subjektiven Tatseite der schweren Körperverletzung

  • rewis.io

    Schwere Körperverletzung durch Schütteln eines Säuglings: Anforderungen an den Körperverletzungsvorsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 223 Abs. 1 ; StGB § 226 Abs. 1
    Beweiswürdigung zur Verursachung des Schütteltraumas durch ruckartiges Hochnehmen des Säuglings nach Aussage des Vaters; Beweiswürdigung zur subjektiven Tatseite der schweren Körperverletzung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2021, 424
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 26.05.2009 - 1 StR 597/08

    Revisibilität der Beweiswürdigung bei einer Vergewaltigung (Beweiswert einer

    Auszug aus BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20
    Ferner ist die Beweiswürdigung rechtsfehlerhaft, wenn die Beweise nicht erschöpfend gewürdigt werden oder sich den Urteilsgründen nicht entnehmen lässt, dass die einzelnen Beweisergebnisse in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr., z.B. BGH, Urteil vom 26. Mai 2009 - 1 StR 597/08, BGHSt 54, 15, 18; Urteil vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254, 255; Senat, Urteil vom 6. Juni 2018 - 2 StR 20/18, NStZ-RR 2018, 289 f.; Urteil vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19).
  • BGH, 01.07.2020 - 2 StR 326/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Auszug aus BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20
    Ferner ist die Beweiswürdigung rechtsfehlerhaft, wenn die Beweise nicht erschöpfend gewürdigt werden oder sich den Urteilsgründen nicht entnehmen lässt, dass die einzelnen Beweisergebnisse in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr., z.B. BGH, Urteil vom 26. Mai 2009 - 1 StR 597/08, BGHSt 54, 15, 18; Urteil vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254, 255; Senat, Urteil vom 6. Juni 2018 - 2 StR 20/18, NStZ-RR 2018, 289 f.; Urteil vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19).
  • BGH, 06.07.1990 - 2 StR 549/89

    Strafrechtliche Produkthaftung: Lederspray

    Auszug aus BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20
    Wenn sich nach dem Stand der Wissenschaft die Ursächlichkeit bestimmter Handlungen für einen festgestellten Schaden nicht direkt klären lässt, sind nur alle anderen konkret in Betracht kommenden Schadensursachen rechtsfehlerfrei auszuschließen (vgl. Senat, Urteil vom 6. Juli 1990 - 2 StR 549/89, BGHSt 37, 106, 112).
  • BGH, 22.05.2019 - 5 StR 36/19

    Anforderungen an die Begründung des Urteils bei Freispruch aus tatsächlichen

    Auszug aus BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20
    Ferner ist die Beweiswürdigung rechtsfehlerhaft, wenn die Beweise nicht erschöpfend gewürdigt werden oder sich den Urteilsgründen nicht entnehmen lässt, dass die einzelnen Beweisergebnisse in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr., z.B. BGH, Urteil vom 26. Mai 2009 - 1 StR 597/08, BGHSt 54, 15, 18; Urteil vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254, 255; Senat, Urteil vom 6. Juni 2018 - 2 StR 20/18, NStZ-RR 2018, 289 f.; Urteil vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19).
  • BGH, 12.11.2019 - 5 StR 451/19

    Unzulässiges Ziehen nachteiliger Schlüsse aus dem anfänglichen Schweigen des

    Auszug aus BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20
    Die Angaben eines Angeklagten sind, nicht anders als andere Beweismittel, insbesondere auf ihre Plausibilität und auch anhand des übrigen Beweisergebnisses auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19).
  • BGH, 06.06.2018 - 2 StR 20/18

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Auszug aus BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20
    Ferner ist die Beweiswürdigung rechtsfehlerhaft, wenn die Beweise nicht erschöpfend gewürdigt werden oder sich den Urteilsgründen nicht entnehmen lässt, dass die einzelnen Beweisergebnisse in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr., z.B. BGH, Urteil vom 26. Mai 2009 - 1 StR 597/08, BGHSt 54, 15, 18; Urteil vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254, 255; Senat, Urteil vom 6. Juni 2018 - 2 StR 20/18, NStZ-RR 2018, 289 f.; Urteil vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19).
  • BGH, 24.07.2003 - 3 StR 159/03

    Beweiswürdigung (Überzeugungsbildung); Körperverletzungsvorsatz (maßgeblicher

    Auszug aus BGH, 16.12.2020 - 2 StR 209/20
    Die Tatsache, dass ruckartige Bewegungen eines Säuglings ohne Abstützen des Kopfes zu einer schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigung führen können, ist allgemein bekannt (BGH, Beschluss vom 24. Juli 2003 - 3 StR 59/03, NStZ 2004, 201, 202 mit Anm. H. Schneider).
  • BGH, 06.03.2024 - 6 StR 550/23
    a) Es wird naheliegen, für die Frage der Aussagetüchtigkeit der Nebenklägerin zusätzlich einen psychiatrischen Sachverständigen hinzuzuziehen (vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2020 - 2 StR 209/20 Rn. 28).
  • BGH, 01.06.2022 - 1 StR 421/21

    Geldwäsche (Strafausschließungsgrund der Beteiligung an der Vortat: Begriff des

    Ferner ist die Beweiswürdigung rechtsfehlerhaft, wenn die Beweise nicht erschöpfend gewürdigt werden oder sich den Urteilsgründen nicht entnehmen lässt, dass die einzelnen Beweisergebnisse in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr.; z.B. BGH, Urteile vom 20. Oktober 2021 - 1 StR 46/21 Rn. 6; vom 16. Dezember 2020 - 2 StR 209/20 Rn. 11; vom 14. Oktober 2020 - 1 StR 33/19 Rn. 24; vom 26. Mai 2009 - 1 StR 597/08, BGHSt 54, 15, 18; vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19, NStZ-RR 2019, 254, 255; vom 6. Juni 2018 - 2 StR 20/18, NStZ-RR 2018, 289 f. und vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19).
  • BGH, 21.12.2022 - KRB 54/22

    Beweiswürdigung bei kartellrechtlichem Haftungsrisiko

    Ein wesentlicher Gesichtspunkt der Glaubhaftigkeitsprüfung ist dabei die Plausibilität und Stimmigkeit der Einlassung an sich (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19, juris Rn. 7 mwN; Urteile vom 5. November 2020 - 4 StR 381/20, NStZ 2021, 574 Rn. 11 mwN; vom 16. Dezember 2020 - 2 StR 209/20, juris Rn. 21 ff.).
  • BGH, 20.10.2021 - 1 StR 46/21

    Beweiswürdigung des Tatgerichts zum Vorwurf des schweren sexuellen Missbrauchs

    Ferner ist die Beweiswürdigung rechtsfehlerhaft, wenn die Beweise nicht erschöpfend gewürdigt werden oder sich den Urteilsgründen nicht entnehmen lässt, dass die einzelnen Beweisergebnisse in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr.; z.B. BGH, Urteile vom 16. Dezember 2020 - 2 StR 209/20 Rn. 11; vom 14. Oktober 2020 - 1 StR 33/19 Rn. 24; vom 26. Mai 2009 - 1 StR 597/08, BGHSt 54, 15 Rn. 9; vom 22. Mai 2019 - 5 StR 36/19 Rn. 15; vom 6. Juni 2018 - 2 StR 20/18 Rn. 14 und vom 1. Juli 2020 - 2 StR 326/19 Rn. 8).
  • BGH, 02.02.2022 - 5 StR 282/21

    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim freisprechenden Urteil (Einlassung des

    Ein wesentlicher Gesichtspunkt der Glaubhaftigkeitsprüfung ist dabei die Plausibilität und Stimmigkeit der Einlassung an sich (vgl. BGH, Urteile vom 16. Dezember 2020 - 2 StR 209/20 Rn. 21 ff.; vom 5. November 2020 - 4 StR 381/20, NStZ 2021, 574 mwN; Beschluss vom 12. November 2019 - 5 StR 451/19 Rn. 7 mwN).
  • LG Aurich, 28.05.2021 - 11 Ks 2/19
    In Fällen der Verursachung eines Schütteltraumas bei Säuglingen oder Kleinkindern ist ein affektiver Erregungszustand geradezu typisch (vgl. BGH, Urteil vom 16.12.2020, 2 StR 209/20).
  • LG Meiningen, 04.05.2022 - 1 Ks 450 Js 11332/21

    Körperverletzungsvorsatz bei der Verursachung eines Schütteltraumas bei

    Unabhängig davon, dass dem Angeklagten nach den getroffenen Feststellungen konkret bewusst war, wie der Kopf eines Säuglings abzustützen ist, um Verletzungen des Säuglings zu vermeiden, und der Angeklagte auch eine Sanitäterausbildung besaß, ist die Tatsache, dass ruckartige Bewegungen eines Säuglings ohne Abstützen des Kopfes zu einer schwerwiegenden gesundheitlichen Beeinträchtigung des Kindes führen können, allgemein bekannt (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2020 - 2 StR 209/20 -, juris, Rdn. 34 m.w.N.).
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