Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  Art. 6 Abs. 1, Abs. 3 lit. d EMRK; § 247 StPO
  Entfernung des Angeklagten aus dem Sitzungszimmer (Unterrichtung bei mehrfacher Befragung eines Zeugen; Fragerecht; konkrete und wirksame Verteidigung)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Unterrichtung des Angeklagten von dem Inhalt der Vernehmung des Geschädigten als Voraussetzung für die Verwertbarkeit der Vernehmung trotz Abwesenheit des Angeklagten

• Judicialis

  StPO § 247; ; StPO § 247 Satz 4; ; StPO § 349 Abs. 4

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 247 S. 4
  Unterrichtungspflicht bei unterbrochener Zeugenaussage

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2007, 85
• StV 2007, 513

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 31.03.1992 - 1 StR 7/92

  Vorübergehende Ausschließung des Angeklagten (Unterrichtungspflicht des Gerichts …

  Auszug aus BGH, 25.10.2006 - 2 StR 339/06

  Denn ohne Kenntnis der bereits teilweise in die Hauptverhandlung eingeführten Aussage kann er sein Fragerecht gegenüber weiteren Zeugen oder seine Verteidigung zu sonstigen Verhandlungsgegenständen grundsätzlich nicht sachgerecht ausüben (BGHSt 38, 260).

• OLG Celle, 23.09.2015 - 2 Ss 158/15

  Vorsicht beim Verkauf von Altfahrzeugen!

  Denn der strafrechtliche Abfallbegriff ist in Anlehnung an den verwaltungsrechtlichen Abfallbegriff zwar selbständig zu bestimmen (BGHSt 37, 21 (24); BGH Urteil v. 06.06.1997, 2 StR 339/06).

  Allerdings umfasst auch der strafrechtliche Abfallbegriff nach § 3 Abs. 1 Satz 1 KrWG alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will ("gewillkürter Abfall" oder subjektiver Abfallbegriff) oder entledigen muss ("Zwangsabfall" oder objektiver Abfallbegriff), vgl. BGH, Urteil v. 06.06.1997, 2 StR 339/06; OLG Celle, Urteil vom 15.10.2009, 32 Ss 113/09.